selbständig tätig oder abhängig beschäftigt

Behörden & Recht Arbeitsrecht
#1

Hallo,
nehmen wir mal an, in einem Honorarvertrag (AG-Leiter) seihen folgende Klauseln enthalten:

  • die Schule stellt die Räume zur Verfügung und übernimmt die organisatorische Abwicklung (Zeiteinteilung)

  • die finanziellen Angelegenhieten regelt der Förderverein

  • weisungsberechtigt gegenüber dem AG-Leiter ist die Schulleitung

Ein paar Randbemerkungen noch.
Der Förderverein beschäftigt den AG-Leiter. Der AG-Leiter erbringt seine Arbeit im Rahmen einer von der Schule bestimmten Zeit (Stundenplan).

Zwei Fragen habe ich bezüglich der Gestaltung eines Honorarvertrages:

  1. Wenn man die oben genannten Punkte betrachtet handelt es sich dann um eine selbständige Tätigkeit oder um eine abhängiges Beschäftigungsverhältnis?

  2. Wenn der Förderverein der Vertragspartner ist, hat dann die Schulleitung überhaupt ein Mitspracherecht?

Außerdem habe ich mal gelesen, dass für die Beurteilung ob abhängig Beschäftigt oder nicht, zählt ohnehin nicht die vertragliche Ausgestaltung, sondern die spätere Beschäftigung.

#2

Selbstständige haben aber niemand der ihnen Weisungen geben darf !

#3

Hallo,

Was ist damit konkret gemeint?

Wenn die Veranstaltung in den Räumen der Schule mit ggf. minderjährigen Schülern der Schule stattfindet, sag ich mal ja. Die hat nunmal das Hausrecht und vielleicht sogar eine Hausordnung. Das wird auch der Verein beachten müssen. Da logischerweise der normale Schulbetrieb inklusive möglicherweise weiterer Veranstaltungen von Vereinen etc. nicht gestört werden soll, wäre es hier ganz normal, wenn die Schule vorgibt, wann welche Räumlichkeiten genutzt werden können und was dort passieren darf bzw. was insbesondere nicht. Bei anderen Tätigkeiten kann hingegen die Vorgabe von Arbeitszeiten und der Anwesenheit an einem konkreten Arbeitsplatz bereits für eine Scheinselbstständigkeit bzw. eben das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung sprechen. Hier mal ein Beispiel.
Letztlich wird es eben immer in jedem Einzelfall anhand aller Umstände zu beurteilen sein.

Grüße