SFOR gecancelled?

Politik Militärpolitik
#1

Da die USA die Weiterführung des auf UN-Mandat beruhenden SFOR-Einsatzes leider zu blockieren suchen, stellt sich nunmehr die Frage, den Einsatz auf einer anderen Grundlage weiterzuführen. Dies ist gerade für das deutsche Kontingent ein besonderer Fall, da die „Bundestagserlaubnis“ für den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen SFOR auf das entsprechende UN-Mandat zugeschnitten ist. Würde also der Sicherheitsrat einer Verlängerung des UN-Einsatzes per Blockade der USA nicht zustimmen können, so fällt auch die Grundlage für die Bundeswehr, sich weiterhin in Bosnien aktiv zu zeigen. Ein neuer Bundestagsbeschluß könnte daher von dringender Notwendigkeit sein, wenn es nicht im „schlimmsten“ Falle zu einem entkräftenden und kostspieligen Hin- und Herverlegen des gesamten deutschen Kontingentes kommen soll.
Leider sieht Herr Scharping die ganze Sache etwas gelassen. Ich freue mich auf meinen im November beginnenden erneuten Einsatz im 6. Kontingent SFOR (im Feldlager Raijlovac) und würde eine regierungstechnische Fehlentscheidung sehr bedauern, da gerade die Bundeswehr in Bosnien eine hervorragende Arbeit leistet und wir eine sehr freundschaftliche Beziehung zur Bevölkerung aufgebaut haben, mit der wir auch hoffentlich in diesem Jahr wieder ein gemeinsames Weihnachtsfest verbringen können.

Gruß
Bark

#2

Hallo Bark,

was ich an der Sache so ärgerlich finde, ist, dass eine gute Entscheidung (stets das UN-Mandat als Grundlage zu haben) jetzt dazu führt, von den Amerikanern knallhart erpresst werden zu können - und noch dazu in einer Sache, die bei mir sowieso nur Verständnislosigkeit hervorruft! Kann ja ansich auch nicht sein.

Andererseits könnte das einen Präzedenzfall schaffen, der nicht mehr rückgängig gemacht werden kann?

Schwierige Entscheidung.

Sehr vertrauensbildend ist das amerikanische Verhalten auf jedenfall nicht!

Viele Grüße,

barbara

#3

Hi
sei beruhigt sie haben das Mandat verlängert (Quelle: http://www.spiegel.de und mein Radio-Sender). Ich find die Überschrift beim Spiegel sehr treffend.

freak

#4

Juhu! Endlich haben die mal einen „Krieg“ gegen die Welt gewonnen ohne Bomben zu werfen und Soldaten hinschicken zu müssen. Ja allein die Drohung, dass Soldaten nach hause müssten hat gereicht sich durchzusetzen!

Sollen sich deren verdammte GI’s eben benehmen!

Gruß Ivo

#5

Hallo Barbara,

was ich an der Sache so ärgerlich finde, ist, dass eine gute
Entscheidung (stets das UN-Mandat als Grundlage zu haben)
jetzt dazu führt, von den Amerikanern knallhart erpresst
werden zu können - und noch dazu in einer Sache, die bei mir
sowieso nur Verständnislosigkeit hervorruft! Kann ja ansich
auch nicht sein.

Andererseits könnte das einen Präzedenzfall schaffen, der
nicht mehr rückgängig gemacht werden kann?

Dies ist ein Präzedenzfall. Der UN-Botsxchafter der USA hat bereits erklärt, dass die USA auch nach einem Jahr darauf bestehen werden, dass US-Soldaten niemals vor einen internationalen Strafgerichtshof kommen.

Schwierige Entscheidung.

Sehr vertrauensbildend ist das amerikanische Verhalten auf
jedenfall nicht!

Warum geben wir den Amerikaner die Schuld, wenn der Rest versagt. Die USA wollen für sich, aber auch für Israel und ihre Kriegsverbrecher Straffreiheit. Beide Staaten wollen weiterhin Mord an Zivilisten ungestraft lassen. Der Rest der Welt macht mit. Warum wohl ? Der Rest der Welt hat nie richtig den Gerichtshof gewollt. Mit der Aktionen USA kann der Gerichsthof nun als Fassade dargestellt werden. Die UNO und der Gerichsthof werden zu unbedeutenden Narrenbühnen. Die Akteure sitzen in den USA, in Israel, in Russland, in China und in Deutschland. Sie alle sind offiziell gegen die Menschenrechte und billigen jedes Verbrechen.

Der deutsche Vasall in Berlin hat zugestimmt. Er ist mit den Tätern auf eine Stufe zu stellen. Unsere Regierung ist gegen das Völkerrecht, gegen Menschenrechte und macht sich der Beihilfe zum Völkermord und Kriegsverbrechen schuldig.

Gruss Günter

#6

Hallo Guenter,

Die
Akteure sitzen in den USA, in Israel, in Russland, in China
und in Deutschland. Sie alle sind offiziell gegen die
Menschenrechte und billigen jedes Verbrechen.

Der deutsche Vasall in Berlin hat zugestimmt. Er ist mit den
Tätern auf eine Stufe zu stellen. Unsere Regierung ist gegen
das Völkerrecht, gegen Menschenrechte und macht sich der
Beihilfe zum Völkermord und Kriegsverbrechen schuldig.

Bitte etwas mehr Zurueckhaltung mit diesen Anschuldigungen.

Viele Gruesse
tigger

#7

Da die USA die Weiterführung des auf UN-Mandat beruhenden
SFOR-Einsatzes leider zu blockieren suchen, stellt sich
nunmehr die Frage, den Einsatz auf einer anderen Grundlage
weiterzuführen.

Das könnte unter der Schirmherrschaft der OSZE geschenen, in deren Händen man den Balkan-Konflikt von Anfang an hätte lassen sollen. Die Scherereien im Kosovo gingen beispielsweise erst richtig los, als die USA sich eingemischt hat. Aus der Sicht der OSZE-Beobachter gab es bis dahin „nur“ einen Bürgerkrieg zwischen JVA und UCK. Als William Walker zum Chef der OSZE-Beobachter wurde (Was hat eigentlich ein Amerikaner an der Spitze einer europäischen Mission zu suchen?) wurden daraus plötzlich Massaker der Serben an den Albaneren.