Sind es Merkels Tote?

Für sich gesehen hat aber das GANZE mehr Bedeutung als bloß nur die DINGE. Recht zu haben ersetzt nicht die Pflicht, bei und totz allem den Überblick zu behalten.

Wenn es so wäre, wären alle anderen Tote und Verletzte genauso Opfer in Folge politischer Entscheidungen (Handlung/Unterlassung). Angela Merkel herauszupicken wäre zutiefst beliebig und anmaßend.

Deutschland hat Probleme mit dem Islam. Menschen, die vor dem Islam geflüchtet sind sollten unter bestimmten Auflagen und Bedingungen bei uns Schutz finden dürfen.

Nun, rückblickend betrachtet, hat Merkel über nun fast 12 Jahre alles weggebissen, was ihr innerhalb der Partei gefährlich werden könnte. Insofern war sie jetzt auch als Kanzlerkandidatin alternativlos.

Ihre einsame Entscheidung der Grenzöffnung war nicht nur in ihrer Partei äußerst umstritten. Sie hat zu drastischen Spaltungen und politischen Landschaftsveränderungen in D, in Europa geführt.

Insofern muss es korrekterweise lauten, dass all dies „Folge politischer Fehlentscheidungen“ war und ist. Fehlentscheidungen, die sie mit ihrem „Wir schaffen das“ bis heute nicht eingesteht. Selbst ihr Prinz Schäuble hat zwischenzeitlich angemahnt, diese Politik zu korrigieren.

Diese Feststellungen sind weder beliebig noch anmaßend.

Franz

Einfache Lösung?!

Deutschland hat kein religiöses Problem. Dafür zunehmend soziale und wirtschaftliche, welche sich seit Jahren beispielsweise in deutlich höheren Anteilen von Menschen mit Migrationshintergrund bei Arbeitslosigkeit oder Hartz IV äußert. In zunehmenden Problemen, die sich in bestehenden Verteilungskämpfen der unteren Schichten (um bezahlbaren Wohnraum, Sozialleistungen, etc.) und waxhsender Sorgen/Unsicherheit mittlerer Schichten vor Altersarmut oder sozialen/gesellschaftlichen Abstieg äußern. Der ungebrochene Zuzug von „Fachkräften“ (Nettosalden ansehen) über viele Jahre hinweg fordert mehr und mehr seinen Tribut. Und dagegen wehren sich mittlerweile viele.

Franz

Einfache Lösung?!

Deutschland hat kein religiöses Problem. Sondern ein zunehmendes mit islamistischem Terror. Als Folge auch einer fast 12-jährigen merkelgeführten außenpolitischen Regierungspolitik. Die aktive Einmischung in Angelegenheiten fremder Staaten oder exzessive Waffenverkäufe nach Gusto. Deutschland steht nun im Visier eines IS und anderer extremistischer Gruppen. Mit freundlicher innenpolitischer Unterstützung und Duldung hinsichtlich vom Verfassungsschutz überwachten Salafisten, deren Rekrutierungbüros und sonstigen Gefährdern.

Anhaltende gesetzgeberische Handlungsunfähigkeit und Untätigkeit. Außer zunehmender Generalüberwachung nichts geschehen. Keine vereinfachten Abschiebekriterien für Mitglieder bestimmter Grupierungen, Einreiseverschärfungen, usw.

Zuschauen und dann ein paar Mitleidsbekundungen absondern.
Sie machen mich zornig.
Diese Frau.
Ihre Politik.

Und Nein, der Islam ist nicht das Problem.

Franz

Hallo,

hier bist Du aber schief gewickelt. Wir befinden uns de facto im mil. Verteidigungskrieg. Nicht in einem, den man sich gemeinhin als Krieg zwischen Staaten vorstellt, sondern in einem gegen einen Quasi-, Proto-, Sub-, Prästaat (zur gefälligen Auswahl).

Er beruht auf der Beistandsklausel (EU-Vertrag), die uns verpflichtet, dem Angegriffenen (Frankreich) im Rahmen des Selbstverteidigungsrecht, militärisch zur Seite zu stehen. Gleiches würde mittlerweile für Belgien gelten.

Inwieweit haben sich eigentlich Österreich, Schweden, Finnland, Irland, Zypern und Malta mittlerweile beteiligt? :confused:

Das (naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven) Selbstverteidigungsrecht wird auch nicht durch die UN-Charta in irgendeiner Weise eingeschränkt, was sie selbst klipp und klar festhält.

Außerdem wäre noch der NATO-Bündnisfall gegeben, der aber von Frankreich nicht „beantragt“ wurde.

Zudem gibt es haufenweise UN-Resolutionen, in denen alle erforderlichen Maßnahmen gebilligt werden, um einige Terrororganisationen zu stoppen. Dazu zählen Al-Kaida und auch Daesh (IS).

Allerdings vermeidet man öfftl. von Kriegszustand zu sprechen, weil dann gleich wieder das Gejammer einsetzt. Und bislang reichen auch polizeiliche Mittel im Inland weitgehend aus, wo die BW nur hinderlich wäre. Die Polizeien verfügen ja ebenfalls über mil. Kampfwerkzeuge.

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Das solltest Du differzierter sehen. An sich hat Deutschland tatsächlich kein religiöses Problem.

Für sich gesehen schon und zwar mit dem ISLAM. Im Inneren wie auch von außen. Ich beobachte, dass die islamischen Gemeinden zum größten Teil und unter der Hand hier zu Lande die Bildung von muslimischen Parallelstrukturen in unserer Gesellschaft geradezu fördern. Die islamischen Gemeinden geben sich unbedarft, unpolitisch bis erschrocken angesichts der Grausamkeiten der islamischen Extremisten. Aber dennoch unternehmen sie nichts dagegen obwohl sie ihre eigenen Gemeinden in Form von Parallelgerichtsbarkeiten überwachen.

Der Erdogankult ist Teil der radikalisierten Islamisten. Der faschistoide Kult zieht immer größere Kreise und wird für Europa, speziell für Deutschland eine immer ernster zu nehmende Bedrohung.

Wer kann ausschließen, dass Erdogan die Türken, die vor ihm flüchten, nicht auch mit Agenten unterwandert. Genau wie der IS die Flüchtlinge zweckentfremdet.

Wir dürfen die islamischen Gemeinden hierzulande sich nicht mehr weiter sich selbst überlassen. Den Gemeinden sollten Vorgaben gemacht werden. Die anderen Religionen in Deutschland würden sich dem auch schon im eigenen Interesse sicher nicht versprerren. Die Glaubensfreiheit wird von den muslimischen Gemeinden permanent missbraucht. Schluss damit!

mki

Aktuell besteht nicht der geringste Grund dafür, an der dt. Grenze nicht zurückzuweisen

Rein rechtlich gesehen stimmt das - aber die Sache ist doch viel komplexer.
Und natürlich gibt es ernsthafte Gründe, eben nicht alle zurückzuweisen, wenn man die Gesamtsituation beachtet - und nur auf die kommt es an.

Für mich ein Beweis dafür, dass man schon längst die Ebene des
Faktischen verlassen hat und Politik im wesentlichen nur noch auf
emotionaler Ebene betreibt … emotionsbasierten, Fakten außer Acht lassenden Politik

Aber das ist doch Unsinn, so funktioniert Politik doch nicht. Da laufen doch nicht völlig abgedrehte Emos auf Droge durch das Kanzleramt, die willkürlich irgendwelche Bauchentscheidungen fällen, weil die von ein paar Fernsehbilder verwirrt sind - das ist doch Quatsch!

Rund um die Uhr sitzen im Kanzleramt Expertenstäbe zusammen und diskutieren die gesamte Situation durch, überlegen, wie gehandelt werden könnte, wo die Nachteile, wo die Vorteile liegen, was geschehen muß, was geschehen kann. Ständig befindet sich die Bundesregierung in Kontakt mit unseren Partnern, bindet diese in Entscheidungen mit ein. Dann muß man noch auf die Fraktion Rücksicht nehmen, auf den Koalitionspartner und und und

Es ist nicht lauter, dem Gegenüber Vernunft abzusprechen, wenn du solche Entscheidungen dann nicht billigst, nur weil dir entweder der politische Weitblick fehlt, sie zu verstehen, oder weil du schlicht anderer Meinung bist,

Beim ersteren hilft Bildung, beim letzteren Toleranz der Meinung anderer gegenüber.

Gruß

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na dann lass mich mal zitieren aus deinem Link:

Die Entscheidung für die Einreisegenehmigung sei am Freitagabend in einer „intensiven Kommunikation auf allen Ebenen“ in Berlin, Wien und Budapest gefallen.

Wie verträgt sich das eigentlich mit der absurden These der einsamen alleingetroffenen Bauchentscheidung von Merkel, beeinflusst von dramatisierten Fernsehbildern?


13.09.2015: De Maizière verkündet Wiedereinführung von Kontrollen an Binnengrenzen - Schwerpunkt vorerst Grenze zu Österreich

Wie verträgt sich das mit: Denn anschliessend ließ sie die Binnengrenzen wochenlang geradezu überrennen, ohne auch nur einen Schritt zu unternehmen, um wenigstens die Kontrollmöglichkeiten ausreichen zu aktivieren ?

Gruß

Mir ist unklar, was Du zum Ausdruck bringen willst. Dass es was ganz anderes wäre, wenn die Einzelheiten vom Gefolge abgeklärt wurden? Das ist trivial.

Potemkin verkündete die Fertigstellung von Ortschaften. Zwischen der Ankündigung von TdM und ausreichender Kontrolle liegen die Wochen.

Als plötzlich hin und wieder die Grenzübergänge vorübergehend geschlossen wurden, fingen die Österreicher umgehend an mit den Hufen zu scharen. Seltsamerweise hatte das zur Folge, dass sie mit den fiesen Visegrad-Staaten noch intensiver „kollaborierten“, weil die Flüchtlinge sich stauten. Wenige Wochen später wurde die Menschenmassenbewegung peu à peu nahezu zum Erliegen gebracht, nachdem Ungarn seinen geschmähten Zaun (der angeblich ohnehin nichts bewirken würde) schon einige Zeit in Betrieb hatte.

Zuerst durften nur noch Syrer über die Grenze GR-MAZ, dann syr. Familien, schließlich zahlenmäßig begrenzt.

Merkel mokierte sich über die bösen Zäune, während sie zeitgleich behauptete, dass die Politik des Durchwinkens vorbei wäre, und Journalisten jammerten darüber, dass Menschen nun nicht mehr Europa erreichen könnten, die gerade versuchten Europa zu verlassen.

Obwohl das Asylverfahrensgesetz es hergäbe, werden immer noch Leute ins Land gelassen, die anderenorts bereits Asyl beantragt hatten (wie es Schengen vorsieht). Denn die Polizei hat immer noch keinen Zugriff auf EURODAC und es befinden sich auch an den Grenzen keine Aussenposten des BAMF und wenn es nur ein Container samt einem Männeken+Computer (oder Fraueken) wäre. Dann liesse sich an Ort und Stelle abklären, dass die Person nicht einreisen darf, auch wenn sie Asyl beantragen will (16a GG).

Das ist interessant, …

… denn ich hätte wetten können, dass es

  • den“ Islam nicht gibt.
  • ein Zusammenhang zwischen Religion und aktuellem Terrorismus besteht.

Aber schön, dass das eine mit dem anderen mal wieder „nichts“ zu tun hat. :unamused:

Also: Nein.

Einzelheiten vom Gefolge??? Trivial??? Was ist trivial? Die Erkenntnis der Unsinnigkeit eurer Aussagen? Stimmt :wink:
Ich verstehe den Sinn deines Postings nicht. Ist aber auch egal.
Daß vieles nicht so funktioniert, wie es sollte ->klar
Daß etliches verbessert, verändert, neu gestaltet werden muß ->klar
Daß wir neue Regeln brauchen, Gesetzesänderungen etc. ->klar
Das ist trivial! Darum ging es aber doch gar nicht.

Drei Punkte sind es, die die postfaktischen Populisten begreifen müssen:

  1. Wenn Merkel einfach ‚nein‘ gesagt hätte, wenn Deutschland diese ominösen Grenzanlagen baut, wenn Deutschland alle Flüchtlinge abweist, dann verschwinden die nicht einfach - Flüchtlinge lösen sich nicht in Luft auf - sind sie in der EU, dann sind sie da!
  2. Nur weil es ein Gesetz hergibt, muß man dieses nicht auch anwenden, vielmals ist es sogar unsinnig, Gesetzesmöglichkeiten voll auszuschöpfen.
  3. Ein Zerbrechen der EU (und nichts anderes droht uns bei Durchführung all eurer Vorschläge) ist zu verhindern.

Gruß Eva,
die sich nun in die Wehnachtsferien verabschiedet - Yippie :smile:

Darum ging es eben auch, weil die Zustände nicht nur im Herbst untragbar waren, sondern es nach wie vor sind, soweit es die Sicherheitslücken betrifft.

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen :smirk:.

1a. Falls Merkel nicht eine angeblich „einmalige“ Sonderregelung (Budapester BHF) getroffen hätte, wäre es nicht in den Massen zum Nachzug weiterer Flüchtlinge gekommen.

1b. Welche Grenzanlagen sollen „ominös“ sein? Wie gut Grenzanlagen funktionieren hat man in Idomeni gesehen und sieht es in Ungarn.

1c. Wenn D alle Flüchtlinge an einer EU-Binnen-Grenze abweist, dann muss sich erst einmal das Land darum kümmen, aus dem sie einzureisen versuchen, was den Druck erhöht, dass die ebenfalls etwas unternehmen. D hat sich ja mittlerweile dazu durchgerungen, dass es Quotenlösungen geben soll.

2a. Der Wortlaut des nat. Gesetzes und seine gedankliche Zielrichtung ist klar. Die besondere Ausnahmesituation, auf die sich der BMI bzw. seine Chefin stützen, die gibt es schlicht nicht mehr. Sie gab es auch noch nicht am Budapester HBF. Das war damals eigentlich genau so wie später in Idomeni. Da hat der Schwanz versucht, mit dem Hund zu wedeln. In Idomeni hat es nicht geklappt, in Budapest wg. Merkel schon. Das war damals ein enormer Fehler und nicht die Großtat, als die sie uns verkauft werden sollte.

2b. fällt aus, weil ich mit dem vorangegangenen „a“ nur das Nummerierungsdiktat von w-w-w überlisten wollte.

Die EU zerbricht nicht an einigen punktuellen Kontrollen und Rückweisungen. Das ist postfaktischer Populismus.

Die EU ist schon einmal nicht identisch mit dem Schengenraum, um den es hier geht. Anderenorts (in der EU) werden seit Jahren die Grenzen kontrolliert, ohne dass da was zerbrochen wäre. Merkel hat mit ihrer Erwartungshaltung, dass sich jetzt schön alle an dem dt. Sonderweg beteiligen mögen, die EU unter Spaltungsdruck gesetzt. So wie sie es auch mit der CSU tat.

Welches andere Land in der EU macht denn im „Team Merkel“ überhaupt mit?

Gruß
vdmaster

OFFTOPIC

hat dieser Mann im Interview nett beschrieben:

Franz

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Ein wunderschönes Beispiel für postfaktischen Populismus :wink:

1a) Jaja, der alte Blödsinn: ohne „Merkels Entscheidung“ wäre keiner gekommen - ich kann das so langsam nicht mehr hören.
Aber gut, gerne nochmal: Anfang September waren die schon da, das Kind lag da schon im Brunnen, „Merkels Entscheidung“ war eine Reaktion auf das explosionsartig zugenommene Flüchtlingsdrama seit Frühling 2015, nicht der Auslöser - schon am 19.08.2015 wurde mit 800.000 gerechnet, wieviel waren es dann: 890.000?

Mal eine Frage nur so zum Spaß: Ohne „Merkels Entscheidung“ wären also angeblich Massen von Flüchtlingen nicht gekommen. Wo wären die dann jetzt?

1b) Also sorry, aber wenn du die Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien mit der Deutsch-Österreichischen gleichsetzt, fehlen mir die Worte :wink:

1c) Genau der nächste stehts sich wiederholende Unsinn: Merkel hätte einfach „nein“ sagen können, dann hätten sich die andern drum gekümmert - genau! Das hat man ja gesehen, was da passierte - ich mag das jetzt nicht schon wieder ausführen, aber die Verklärung der damaligen Ereignisse ist schon besorgniserregend.

  1. Die Ausnahmesituation gab es schlicht nicht? Wie bitte? ->siehe 1c)
    Merkel hat damals schlicht und einfach eine humanitäre Katastrophe mitten in Europa verhindert, mit nicht vorhersagbaren Konsequenzen für die EU - und nach D gekommen wären sie früher oder später eh
    Und bei deinem Vergleich „Idomeni <-> die damalige Situation“ fehlen mir wieder die Worte :wink:

Die EU zerbricht nicht an einigen punktuellen Kontrollen und Rückweisungen

Bitte? Ihr hättet gerne einige punktuelle Kontrollen und Rückweisungen? Aber genau das haben wir doch!
Das ist doch jetzt ein Witz oder? Ihr fordert doch dauernd die Schließung der Grenze, die Abwehr aller Flüchtlinge, sollen sich doch die andern drum kümmern, wir haben schließlich §16a, blabla - und jetzt geht es nur um „einige punktuelle Kontrollen und Rückweisungen“?

Und mit „die anderen sollen sich kümmern“ sind dann ja wohl Griechenland und Italien gemeint, haben halt Pech gehabt wegen ihrer geografischen Lage. Da stauen sich dann Millionen, wir müssen ja keine nehmen, haben ja schließlich §16a
Wenn die dann irgendwann die Flüchtlinge in Bussen zur Grenze fahren und rüberdrücken, schließen wir halt einfach die Grenzen -> Brenner zu - tolle EU

Wenn Leute wie du das Sagen hätten, würde uns der ganze Laden ruckzuck um die Ohren knallen. Kein Wunder, daß Kretschmann jeden Tag dafür betet, dass die Bundeskanzlerin gesund bleibt :smile:

Hast Du ein sprachliches Verständnisproblem oder ist das ein Abwehrreflex aus dem Rückgrat ohne Umweg über das Sprachzentrum.

Leicht erkennbar ist die Steigerung im EASY-System (Erstregistrierung Asylsuchender) ab September. Januar bis März sind die Zahlen wg. schlechter Witterungsverhältnisse und dann der schrittweisen Grenzschliessung bei Idomeni eingebrochen. Ab April schlägt der EU-TÜR-Deal voll durch.

Hingegen hatte ich nicht geschrieben, dass es ohne Merkels Entscheidung keine weiteren Flüchtlinge gegeben hätte.

Ich hatte gefragt, welche Grenzanlage „ominös“ sein sollen.

Ich denke, dass es keine Sinn macht, hier weiter zu diskutieren, wenn Du offenbar nicht zugänglich bist und immer noch an das Märchen von der humanitären Katastrophe glaubst. Wie schnell die Zugangszahlen in GR absackten, konnte man nach wenigen Tagen der Grenzsperrung GR-MAZ feststellen.

Und Idomeni war keine humanitäre Katastrophe, sondern das Ergebnis aus Dumm- und Sturheit der „Flüchtlinge“, denen die gr. Standards als nicht angenehm genug erschienen, obwohl sie dem UNHCR hinreichend erschienen. Mängellisten wird es immer geben und diese Mängel werden dann eben behoben (bspw. zu wenig Klos).

In der Tat komme ich bei deinen Postings auch nicht mehr so ganz mit. Ich erkenne zusehens Widersprüche und Einlassungen, die ich gar nicht mehr verstehe.
Von Idomeni habe ich gar nie gesprochen oder das gar als humanitäre Katastrophe bezeichnet. Sollen jetzt alle abgewiesen werden oder doch nur einige punktuelle Kontrollen und Rückweisungen? Und du hast nicht gefragt, welche Grenzanlagen „ominös“ sein sollen, sondern hast zum Ausdruck gebracht, daß die gar nicht ominös wären, weil es ja schließlich bei Indomeni auch klappt, und und und

In der Tat macht das keinen Sinn :wink:

Die :wink: postfaktischen Populisten :wink: müssen sich zu „Merkels Entscheidung“ Anfang September 2015 selbst zwei Fragen beantworten. Hätte Merkel damals ‚nein‘ gesagt und die Grenze „geschlossen“ (wie immer das auch gehen mag, an Phantasmen mangelt es euch da ja nicht):

  1. wie wäre es dann mit der Flüchtlingskrise in Ungarn und Österreich weitergegangen
  2. wo wären diese Menschen heute

Wenn Ihr euch diese Fragen beantwortet, werdet ihr vielleicht erkennen, daß Merkels Entscheidung eben keine irrationale Emo-Bauchentscheidung war, gar beeinflusst von Fernsehbildern oder sonstigem Unsinn, sondern daß hier kalt und rational eine Entscheidung getroffen wurde, die man als kleinstes Übel in der damaligen Situation erkannt hat - jede Alternative wurde als noch viel furchtbarer verworfen.

Gruß

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