Sind geringere Steuersätze oder Beiträge eine Subvention?

Politik Finanz- & Wirtschaftspolitik
#1

Hallo,
im Zuge der aktuellen Automobilausstellung in Detroit habe ich gerade wieder einen kurzen Beitrag zur „Dieselsubvention“ gehört.

Abgesehen davon davon, dass man sich hier augenscheinlich auf die Besteuerung des Kraftstoffes bezieht und dann bezgl. der KFZ-Steuer auch von „Benzinersubvention“ sprechen müsste, nehme ich die Bezeichnung „Subvention“ für steuerliche Unterschiede eigentlich nur beim Kraftstoff wahr.

Müsste man nicht z.B. bei der Lohnsteuer oder den Krankenkassenbeiträgen bei geringeren Steuern oder Beiträgen auch von Subvention sprechen?

Noch nie habe ich gehört gelesen / gelesen, dass untere Einkommen bei der Lohnsteuer, bzw. den Krankenkassenbeiträgen „subventioniert“ werden. Bzw. (z.B. über einen höheren Spitzensteuersatz) „höher subventioniert“ werden müssen.

Für micht stimmt da irgendetwas in der Darstellung nicht. Mal ist steuerliche Ungleichbehandlung gerecht, mal ist sie das nicht?!

#2

Hallo,
Subvention siehst Du als schlecht an? Es ist doch zuerst mal eine unterschiedliche Behandlung oder Foerderung ohne Bewertung.
Bei der Dieselsubvention hat man seinerzeit die Steuer fuer die PKW erhoeht und den Sprit verbilligt. Letzteres stoesst heute den Nicht-Diesel-Befuerwortern sauer auf, dass die Steuer hoch gesetzt wurde, wollen sie gern vergessen.
Bei anderen Subventionen durch den Staat greift bisweilen Bruessel ein, wenn Unterschiede zwischen den Laendern entstehen sollen. Dabei ist es recht egal, ob einer foerdert oder der andere besteuert, der Unterschied soll vermieden werden.
Bei Lohnsteuer ist es Recht, dass der minimale Lebensunterhalt nicht besteuert wird. Erst wenn man soviel verdient, dass man etwas abgeben kann, wird Steuer faellig, vom darueber geghenden Betrag. Frei bleibt ein Grundbetrag. Regelmaessig gibts Diskussion ueber die Hoehe, doch generell ist wenig Einkommen frei.
Eine Riesensubvention gibts bei den Strompreisen, Private und Kleinfirmen zahlen um 28 Cent, grosse Firmen um die 8 cent pro kWh. Mal ketzerisch, die damit steigenden Gewinne versteuern sie in Irland.

#3

Natürlich kann man auch direkte finanzielle Förderung oder die steuerliche Entlastung bestimmter Sozialleistungen als Subvention bezeichnen, aber für gewöhnlich wird das in Bezug auf Sozialleistungen nicht so genannt.

Steuerliche Subventionen der privaten Haushalte gibt es übrigens jede Menge, z.B. Steuerbefreiung für Nacht- und Sonntagszuschläge, die Förderung von Handwerkerleistungen und haushaltsnahen Dienstleistungen über den Paragraphen 35a, die verminderten Umsatzsteuersätze für Lebensmittel, Hotelübernachtungen usw., die vollständige Umsatzsteuerbefreiung für Heilbehandlungen und Wohnungsmieten, Freistellung von Zinserträgen bis 1.602 €, faktische Erbschaftsteuerbefreiung für selbstgenutzte Immobilien, Denkmal-Afa usw.usf.

Ganz oft wirken diese Subventionen anders als geplant, es werden häufig andere Gruppen entlastet, als eigentlich geplant und die Steuerungswirkung bleibt auch oft aus, aber die Abschaffung von Subventionen ist beim Wahlvolk extrem unpopulär, weswegen Politiker dies nur mit der Kneifzange anfassen.

Geschimpft wird immer auf die Subventionen für die anderen, die Subventionen, die in der eigenen Tasche landen sind absolut gerechtfertigt und müssen erhalten bleiben.

#4

Ja.

Die Klassifizierung als Subvention soll den Eindruck erwecken, dass der Zustand ungerecht wäre, Das ist alles.

Gruß
vdmaster

#5

Nein, wie kommst Du darauf?

dann sind wir uns also einig, dass nicht nur der Dieselkraftstoff gegenüber herkömmlichem benzin subventioniert wird, sondern eben auch der Geringverdiener gegenüber der Mittelschciht?!
Tatsächlich subventioniert?!