So ermittelt man in Sachsen?

Hallo,

das siehst Du alles richtig.

Nur habe ich nicht behauptet, Rechte hätten die Anschläge begangen.

Diese klassische Konditionierung der Durchblicker habe ich angesprochen.

Über die sächsische Polizei mache ich mir keine Illusionen mehr. Das sehe ich eher so:

karikatur-greser-lenz-neulich

Gruß, Hans-Jürgen Schneider

Denn deine Aussage

hat zu dieser Annahme auch überhaupt keinen Grund gegeben, richtig? Fremdenfeindliche Anschläge können schliesslich auch von Salafisten oder der Antifa begangen werden. Müssen ja nicht immer die Rechten sein die fremdenfeindlich sind.

Du bist doch selbst ein „konditionierter Durchblicker“. Man gibt dir „Dresden“, „Moschee“ und „Anschlag“ und sofort kommt der Reflex „vermutlich fremdenfeindlich“ von dir. Was wenn es andere Muslime waren denen die Moschee zu liberal ist?

Ich erinnere einfach mal an den „Handgranatenanschlag“ in VS. Oder wie es der TS danach formulierte:

Tote! Terror! Hätte ja sein können
Ahnungslos, aber betroffen: Wenn Politiker zu schnell urteilen.

Dazu passen dann auch die lustigen Ereignisse am Rande der Einheitsfeier:

Obwohl Versammlungen im Bereich des Einheitsfestes eigentlich strikt untersagt sind, haben Polizei und Ordnungsamt am Montag bei den Anhängern von „Pegida“ und „Festung Europa“ ein Auge zugedrückt. Die Polizei bestätigte, dass es sich bei den lautstarken Störaktionen gegen die offizielle Feier zum Tag der Deutschen Einheit um eine Versammlung handelte. Es musste allerdings weder ein Versammlungsleiter gemeldet werden, noch gab es Auflagen. „Von den Personen ging keine Gefahr für Ablauf und Sicherheit der Protokollveranstaltungen aus“, teilte die Polizei mit. Die lautstarken Beleidigungen sowie das ausdauernde Pfeifen werte man als Meinungsäußerung. Dass Trillerpfeifen laut Verhaltenskodex nicht erwünscht waren, rechtfertigte die Polizei mit dem Charakter einer „Art Selbstverpflichtung der Besucher“. Auch zu einem Schild mit Goebbels-Zitat äußerte sich die Polizei: Eine strafrechtliche Relevanz könne derzeit nicht festgestellt werden. (…) An anderen Stellen waren die Beamten am Montag nicht so gnädig. Eine Gruppe von fünf Menschen, die mit einem Banner gegen den AfD-Stand am Hauptbahnhof protestieren wollte, wurde binnen Minuten eingekesselt und abgedrängt. Auch zahlreiche andere linke Gruppen berichten von Einkesselungen und Personalkontrollen. (…) Auch das Verhalten der Polizei gegenüber Pegida wurde kritisiert. So hatte sich das fremdenfeindliche Bündnis eine Lautsprecheranlage für den Startort gespart. Die Verlesung der Auflagen übernahm die Polizei selber und wünschte Pegida zudem „einen erfolgreichen Tag“.

:paw_prints:

Das passt zwar vorne und hinten nicht, ist aber auch in wesentlichen Teilen schlicht Falschinformation. Vielleicht möchte man auch gleich demokratische Grundprinzipien demontiert wissen wie dieser Artikel es anregt

Es wäre den Beamten ein leichtes gewesen, die Pöbler zurückzudrängen, statt Hunderte Menschen auf dem Einheitsfest zu verschrecken. Dies zu tun, wäre ein Signal gewesen: Wir dulden friedlichen Protest, aber nicht überall. Doch mit ihrer Entschlusslosigkeit machten Polizei und Versammlungsbehörde den Besuch des Festgottesdienstes zum Spießrutenlauf und den Einheitstag zur Farce.

Ja, das ist dann wohl „gesundes Volksempfinden“, was hier vom Journalisten angeregt wird :unamused:. Kippen wir doch mal schnell das Grundgesetz in den Müll.

Es war keine organisierte Demonstration. Es wurde das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Anspruch genommen. Vielleicht hilft es Dir, Dich mal einzulesen https://de.wikipedia.org/wiki/Versammlungsfreiheit#Schutzbereich

Natürlich sind diese Grundrechte mit Einschränkungen versehen https://de.wikipedia.org/wiki/Versammlungsfreiheit#Einschr.C3.A4nkungen. Die Polizei hat hier zurecht erkannt, dass eine Einschränkung rechtswidrig wäre, da es zu keiner Gewalt kam und auch keine Gefährdung der öfftl. Sicherheit vorlag. Diese Einschätzung haben sie offenbar mit der zuständigen Verwaltungsbehörde getroffen.

Das hier (aus Deinem Link) ist schlicht eine Lüge (wider besseren Wissens), das Ergebnis journalistischer Unfähigkeit oder eine bewusste Meinungsmanipulation mit einer Halbwahrheit:

Obwohl Versammlungen im Bereich des Einheitsfestes eigentlich strikt untersagt sind

??? Hoppla, hatten sich denn nicht die klatschenden Zuschauer auch dort versammelt? Ich behaupte mal, dass dort im Vorfeld lediglich Demonstrationsanmeldungen abschlägig beschieden wurden.

Btw gab es Absperrungen. In diesen abgesperrten Bereich durfte niemand ohne Genehmigung vordringen. Das war der „Bereich der Einheitsfeier“. Drangen die ca. 100-200 „Störer“ in diesen Bereich vor? Nein, soviel ich weiss.

Hier der Verhaltenskodex, den die Sächsische Staatskanzlei veröffentlichte https://www.polizei.sachsen.de/de/dokumente/PDD/160927-E-VeranstaltungsordnungXEndversi.pdf. Nach meinem Wissen ist die sächsische SK nicht absolutistischer Herrscher über den öfftl. Raum und steht auch nicht über dem Gesetz.

Von daher kann man ja auch weiterhin hoffen, dass hier keine diktatorische Willkür einreisst, wie es möglicherweise einigen besorgten Journalisten lieber wäre.

Btw wurden auch keine Beleidigungen skandiert wie es der von Dir verlinkte Artikel suggerieren will. Auf irgendeiner Handyaufnahme beleidigt hingegen ein Störer übelst. Nur wenn der im Gepfeife, Gerufe etc. pp. nicht von einem Polizisten gehört wird oder identifiziert werden kann, kann er auch nicht vor Ort erkennungsdienstl. behandelt werden. Käme hinzu, dass eine Strafverfolgung auch immer mit Mitteln der Verhältnismäßigkeit erreichbar sein muss. Das sehe ich hier nicht als vor Ort gegeben. Eventuell hätte man ihn später „abgreifen“ können, falls die Voraussetzung des Hörens und der Indentifikation vorlagen.

Zu den Trillerpfeifen zitierte ich die fragliche Passage

Aus Gründen der Sicherheit werden die Besucher darum gebeten, auf das Mitführen der folgenden Gegenstände zu verzichten

erst etwas weiter unten heisst es

Das Mitführen der folgenden Gegenstände ist darüber hinaus nicht gestattet

und da werden Trillerpfeifen nicht erwähnt. Aber vielleicht ist Lesekompetenz nicht so das Ding für Journalisten, die bewusst (pseudo)„skandalisieren“ wollen.

vdmaster

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