Was passiert eigentlich, falls sich die SPD-Mitglieder in der bevorstehenden Abstimmung gegen eine Groko aussprechen?
Dann kommt sie nicht zustande.
Dann gibt’s keine GroKo !
So war es versprochen und so wird es auch ablaufen.
Es wäre ausgeschlossen, sich über ein negatives Mitgliedervotum hinwegzusetzen.
Minderheitsregierung ?
Nochmals mit der FDP/ den GrĂĽnen sprechen ?
Neuwahlen sicher nicht, da sind keine wesentlich anderen Ergebnisse zu erwarten.
Die Blamage will sich keiner antun !
MfG
duck313
So wie der Gang der SPD nach den Wahlen in die Opposition, oder kein Ministerposten fĂĽr MS?
Versprochen war schon alles Mögliche, noch ein weiteres Versprechen zu brechen, das fällt bei Schulz gar nicht weiter auf.
Das wäre ja dann echt eine Katastrophe. Es wäre wohl sinnvoller, wenn sie vorher abgestimmt hätten
Welches Versprechen denn ?
In die Opposition zu gehen ?
Ja klar, aber was war die Ausgangslage dieser Aussage ? Es gab außer Groko ja andere Möglichkeiten der Regierungsbildung. Da konnte und dürfte man sagen „Ohne uns diesmal“.
Nun gab es aber eine Lageänderung nach dem Scheitern der Jamaika-Bemühungen und eine eindringliche Bitte des Bundespräsidenten.
Ich sehe da nichts ehrenrĂĽhriges, wenn man in dieser Situation nochmals auslotet/verhandelt ĂĽber eine Groko.
Aber nur, wenn die aktuellen Möchtegernkoalitionäre mit den gleichen Spitzenkandidaten antreten. Bei der SPD weiss man sicherlich um die Kamikazehaftigkeit eines solchen Handelns und würde Schulz in irgendein Politikerabklingbecken abschieben und sich eine noch absurdere Personalie aufs Schild heben.
Bei der Union ist man mit Angie „Ich weiss beim besten Willen nicht, was man anders hätte machen können“ auch nicht wirklich glücklich. Auch da wird man bei Neuwahlen einen neuen Kandidaten küren (müssen).
Somit eine andere Ausgangslage, die das Potential hätte, andere Ergebnisse zu generieren.
Nein, klar, genausowenig wird es ehrenrührig sein, wenn Schulz in drei Wochen als Außenminister in das Kabinett Merkel eintritt. „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“, dieses Zitat wird ja gerne Adenauer zugeschrieben, könnte aber auch der Leitspruch von Schulz sein.
Komplett heißt es indessen: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern, wenn ich heute Klüger bin?“
Ja, aber dann passt es nicht mehr zu Schulz !
Martin Schulz hält eine Rede (Macron, Europa, böse östl. Nachbarn, Bollwerk) und erklärt die Entscheidung zum klaren Auftrag für eine Koalitionsbildung. SCNR.
Nee, dann gäbe es eben keine Gro … KleiKo und die Karten wären neu gemischt. Es entschiede sich die Frage, ob Schulz freiwillig zurücktritt oder „mit Gewalt“ abgesetzt werden müsste. Es entschiede sich auch die Frage, ob Merkel so sehr am Sessel klebt wie ehedem ein Helmut Kohl und eine Minderheitsregierung anführt (historische Situation, zum Wohle Deutschlands, klarer Regierungsauftrag durch die Wähler) oder es einsieht und (via Präsi) Neuwahlen auslöst, ggf. ebenfalls (als Kandidatin) zurücktritt oder „mit Gewalt“ abgesetzt werden muss.
Auf jeden Fall wäre ein NoGroKo durch Mitgliederentscheid legitim und äusserst spannend.
GruĂź
vdmaster
Es ist etwas anderes, wenn man sagt, man stünde für Gespräche (derzeit) nicht zur Verfügung oder unmißverständlich zum Ausdruck bringt, dass es auf gar keinen Fall eine GroKo geben wird. Und dies wie ein Stegner auch noch mit getweetem BASTA! unterstreicht. Alle Statements des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter gingen aber genau in diese Richtung.
Das war IMHO eine abgesprochene Showveranstaltung, um der 180-Grad-Wende den mäßigen Anschein von Ehrenhaftigkeit zu verleihen.
GruĂź
vdmaster
OMG, jetzt rĂĽhren sich die selbsternannten Verfassungs"schĂĽtzer" http://www.sueddeutsche.de/politik/regierungsbildung-karlsruhe-prueft-zulaessigkeit-von-spd-mitgliederentscheid-1.3855644
Prognose: Alle Anträge werden abgewiesen, weil sie wirr sind. Selbstverständlich steht der Partei ein demokratisches Verfahren zu, um die Zustimmung oder Ablehnung zu dokumentieren. Und dies beschneidet in keinster Weise die Freiheit der gewählten Repräsentanten, da es keine Weisungsbefugnis gibt.
Hallo,
es wird dieselbe Politik weitergemacht wie bisher,
von wem auch immer.
Vielleicht losen sie nochmal aus, wer sie darstellt.
Btw: Man hört so gar nichts mehr von Kühnert. Dem wird doch nichts passiert sein…?
Gerüchten zufolge soll sich in Berlin nächtens eine wild kreischende, maskierte Frau herumtreiben, die Jagd auf Abtrünnige von der reinen Vorstandslehre macht! Ohren- und Augenzeugen berichten von wirren Bätschi-Rufen während ihrer Auf-die Fresse-Attacken. Evtl. ist der kleine Kevin ja in einem safe house der Jusos untergebracht worden.
Aber hallo!
Wenn der SPD-Mitgliederentscheid gegen die groĂźe Koalition sein sollte:
- Dann gibt’s Neuwahlen
- Es gewinnt die AFD+CSU und wir bekommen eine rechte, fĂĽr uns Deutsche gute Regierung
- So schlecht wäre das nicht
- Alle abgehalfterten Politiker bekämen einen gutbezahlten " Frühstücksdirektorjob" in einem regierungstreuen „Verein“.
- Das wäre für uns Steuerzahler eine „erträgliche“ Lösung.
MfG1
So einen altgedienten Parteisoldaten, der sich mal eben für ein todgeweihtes Unterfangen zur Verfügung stellt, wie damals 1982 Vogel, den haben sie ja nicht mehr in der Hinterhand. Wer wird dann als nächstes verheizt? Nahles? Scholz? Oder tritt die SPD wie andere Splitterparteien ohne Kanzlerkandidat an? Bei unter 20% zu erwartenden Stimmen kann man auf einen Kanzlerkandidaten ja verzichten.
fordert/verspricht Nachbesserungen und kündigt eine neue Verhandlungsrunde an (täglich grüßt das Murmeltier wir kommen aus dieser Nummer nicht mehr raus)