SPD: Wagt der Vorstand den (innerparteilichen) "Staatsstreich" von oben?

Hallo,

offenbar wäre die Ernennung von Andrea Nahles zur kommissarischen Vorsitzenden der SPD nicht satzungsgemäß, da als Ersatz nur aktuelle, stellv. Vorsitzende in Frage kommen (ich lasse mich gerne berichtigen).

Wird der Vorstand dennoch Nahles ernennen? Werden Gegner dieser Ernennung dagegen klagen? Oder wird der Vorstand (was IMHO vernünftiger wäre) Nahles nicht ernennen, satzungsgemäß eine(n) kommisarische(n) Interimsvorsitzende(n) wählen und dann ein- oder vielstimmig Nahles auf dem Parteitag vorschlagen?

Kommt es auf dem einzuberufenden Parteitag noch zu einem („Putsch“)versuch von unten mit dem Antrag, dass der gesamte Vorstand neu gewählt werden soll?

Gruß
vdmaster

Die Frage hat sich wohl schon geklärt:

nicht da! Auch wenn der SPD-Vorstand heute dies und morgen das Gegenteil will und beschließt - die Beschlüsse erfolgen stets einstimmig!

So kam es auf jeden Fall heute Mittag auf WDR5. Die Rechtsabteilung prüft das wohl.

Genau, vernünftig. Das wäre schön, um die Basis tatsächlich mal von der seit einem Jahr angekündigten Erneuerung zu überzeugen.

Ich finde in diesem Zusammenhang diese Nachricht sehr interessant. Wird wohl nichts werden, aber einfach so vom Tisch wischen kann man diese Kampfansage nicht. Oder doch?

Noch eine interessante Nachricht. Die SPD hat noch 1,5 Prozent Vorsprung vor der AfD. Was passiert eigentlich, mal ketzerisch gefragt, wenn die SPD noch mehr verliert und von der AfD überholt wird? Ist dann die AfD eine Volkspartei?

Soon

Das nicht…aber die SPD auch nicht mehr. Obwohl ich sie seit Schröder eh nicht mehr als Volkspartei sehe und sie meiner Meinung nach das „S“ für „sozial“ aus ihrem Namen streichen sollte.

Stümmt, sozial ist etwas Anderes. Das Problem ist, dass die Menschen so schnell vergessen, bei allen Parteien. Aber Schröder hat damals angefangen. Frag mal heute, wie hoch der Spitzensteuersatz zu Zeiten von Helmut Kohl war und wer ihn gesenkt hat. Frag mal, welche Auswirkungen die Agenda 2010 hat. Den Meisten fällt nur Hartz 4 ein. Die meisten wissen nicht mal mehr, dass sich Peter Hartz in Brasilien mit Nutten vergnügt hat als Personalvorstand von VW. Entfesselung der Zeitarbeit, Rente mit 67, Absenkung des Renteniveaus auf 43%, usw. Frag mal, wer das zu verantworten hatte.
Helmut Schmidt war ja auch während seiner Amtszeit nicht unumstritten (Nato-Doppelbeschluss), aber er hat in den letzten Jahren vor seinem Tod eine Menge weiser Worte gesagt, die leider nicht wirklich ernst genommen wurden. (Von den richtigen Leuten)
Auf der anderen Seite haben wir seit Schröder die dritte Groko und es wäre ein Leichtes gewesen, mit der Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat die fiesesten Sachen der unsäglichen Agenda 2010 zurück zu nehmen.
Sozialstaat ist schon lange nicht mehr.
Oh, ich rede mich gerade in Rage, deshalb hier Schluss.

Soon

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… und wer weiß, vielleicht findet Kommissar Scholz ja so viel Gefallen an seinem Amte, dass er dieses im Anschluss an sein Kommisariat als Dauerdienst begehrt und dann hätten wir schon drei Bewerber fürs schönste Amt nachm Papst und vielleicht eine nölende Nahles, die sich bitter darüber beklagt, wie wenig ein gegebenes Wort in der SPD noch gelte …

Gerade in den Nachrichten. Nahles, Vorsitz blabla, Verantwortung blabla, Vorsitz blabla, Wähler blabla. Mich wundert nix mehr.

joo
die SPD hat das Ohr auch nicht mehr am Volk…wie man so schön sagt…liegt meiner Meinung nach aber auch an den Politikern selber…schau dir doch mal die Vita von den Politikern (nicht nur SPD!) an!
Da gibt es doch kaum jemanden der mal gearbeitet hat!..
Nahles? 20(!)Semester u.A. Germanistik studiert
Gabriel? Germanistik, Politik und Soziologie studiert…danach Lehramt; na wenigstens hat er gedient
Schulz? Buchhändler

die Reihe liesse sich endlos fortsetzen…

Nix gegen studierte Leute…aber da ist kaum einer dabei der irgendwas naturwissentschaftliches gemacht hat.

v.d.L? hat wenigstens Medizin studiert…ja ok auch VWL vorweg
Seehofer? Verwaltungsinspektor
Schäuble? Jurist
TdM? Jurist

Özdemir? Erzieher
Trittin? Studium Sozialwissenschaften

mach dir mal den Spass und studier die Vitas der Bundestagsabgeordneten…

Dann weisst du auch warum viele Politiker keine Ahnung vom realen Leben haben.

Man muss immer auch die Vorteile sehen: Mit Nahles stehen die Chancen gut, dass es - kaum vorstellbar - noch mehr bergab geht als mit Schulz.

Davon profitieren leider zunächst Linkspartei, Grüne. Dass unser Blankeneser Salon-Linker J. Augstein mit seiner These recht bekommt, dass die AfD zur neuen Volkspartei wird, glaube ich nicht, zumindest nicht aus der Krise der SPD heraus. Die Grünen profitieren, weil Habeck nicht wie ein Dummschwätzer erscheint, sondern norddeutsch-sachlich wirkt. Die Linkspartei grast auch Migrationskritiker ab, wobei sie sich nicht so recht entscheiden kann zwischen „No Border, no Nation“ und Vernunft.

Ob die Leute Union, SPD, Grüne, Linke, FDP wählen, ist eh einerlei. In zentralen Fragen stehen alle Parteien nachweislich für die gleiche Politik.

Yo. Da habe ich mich wohl im Kalender vertan und dachte, dass die Entscheidung erst morgen anfallen würde. :grin:

Wieso? Das gegebene Wort stammte doch vom Maddin und den kennt sie ja. :stuck_out_tongue_winking_eye:

So sieht sich die AfD ja bereits selbst.

Die Umfrage von INSA allein hat wenig Aussagekraft. Ein Durschnitt der letzten Umfragen mehrerer hingegen schon. Die sind aber auch abhängig vom Befragungszeitraum https://de.wikipedia.org/wiki/Israelische_Unabhängigkeitserklärung. Wahrscheinlich dürften die letzten Personalkapriolen von Schulz sich ein Weilchen niederschlagen. Derzeit schätze ich die SPD bei 18-19% ein, evtl. auch 0,5 schlechter. Die AfD wird davon nur gering profitieren (0,5?), die Grünen schon mehr (1) und die Linken in etwa ähnlich wie die AfD.

Auf jeden Fall haben sie mit Scholz nun den verbünftigen Weg gewählt. Alles andere hätte einen weiteren Sinkflug und eine innerparteiliche Revolte herausgefordert.

Gruß
vdmaster

Das liegt vor allem daran, daß ihr die Zielgruppe abhanden gekommen ist. Die SPD sieht sich selbst immer noch als Partei der Arbeiter, Arbeitslosen, Geringverdiener und Kleinrentner. Diese Gruppe schrumpft aber einerseits (nicht zuletzt Dank der Schörder’schen Reformen und des daraus resultierenden Wirtschaftsaufschwungs) und andererseits hat sich ein Großteil des Restes in Richtung Linkspartei und afd orientiert.

Die Abwanderung in Richtung Linkspartei ist letztlich auch darauf zurückzuführen, daß es Lafontaine & Co. gelungen ist, die Schröder’schen Reformen als unsozial und wirtschaftsfreundlich abzuqualifizieren, was aber bei genauerer Betrachtung schlichtweg falsch ist. Zu dieser genaueren Betrachtung gehört nämlich auch, daß sozial ist, was Arbeit schafft (um mal diesen Ausspruch von Jung bzw. Hugenberg zu verwenden) und die Agenda 2010 ist trotz ihres bescheuerten Titels ein Grund dafür, warum die deutsche Wirtschaft heute da steht, wo sie steht und die Zahl der Arbeitslosten so niedrig ist.

Eine ähnliche Entwicklung droht übrigens auch den Grünen. Umweltschutz kann inzwischen jeder und die Strategie, extremer für Umweltschutz zu sein als alle anderen, ist nicht unbedingt hilfreich. Die Abschaffung des Deutsch-Seins durch Zuwanderung als weiteres wesentliches Parteiziel ist im Moment auch nicht unbedingt dazu geeignet, große Zugewinne an Wählerstimmen zu erreichen.

Das seh ich ähnlich.
Das wir die Umwelt schützen müssen ist wohl mittlerweile in jedem Hirn in Deutschland angekommen.
Aber die Grünen neigen immer zu Extremen, machen aus nix ein Problem und wollen alle besserwisserisch belehren.
Das wir ein grünes Gewissen brauchen steht ausser Frage…dabei sollten die es aber auch belassen.

Das liegt u.A., daran das sie es einfach nicht begreifen das wir nicht die restlichen 7Milliarden Menschen durchfüttern können.

da fehlt ja ein s :fearful:

nichts da!

sollte es natürlich heißen