Hallo Herbert.
Was machen die Schweizer besser, als die Belgier?
Für diese Frage kenne ich die Schweiz nicht gut genug, um dieses beantworten zu können. Aber das Problem in Belgien ist, dass es eigentlich eben kein mehrsprachiges Land ist, sondern ein Land welches aufgeteilt ist in verschiedene Regionen, in welchen unterschiedliche Sprachen gesprochen werden.
Sicherlich bemüht man sich, dass alle auch die anderen Landessprachen sprachen, aber dieses ist z. B. in Walonien keine Pflicht in der Schule.
Und diese Aufteilung geht eben auch so weit, dass es keine landesweiten Partein gibt, sondern jede Region ihre ganz eigenen Parteien hat. Es gibt also z. B. in Walonien und in Flandern zwei unterschiedliche grüne Parteien usw.
Hierdurch muss die föderale Regierung (Bund) nicht nur die verschiedenen politischen Lager einigen, sondern eben auch noch die verschiedenen Regionen und wenn hier eine Seite das Gefühl hat benachteiligt zu werden, kann sie hier auch Prozesse starten, welche erst einmal alles blockieren.
Genau diese Situation besteht nun in Belgien, dass es hier einen Wahlkreis gibt, welcher schlecht aufgeteilt ist. Der Wahlkreis fast das zweisprachige Brüssel und die flämische Region um Brüssel zusammen. Hierdurch können Menschen in dem flämischen Teil des Wahlkreis walonische Parteien wählen können, wodurch diese bevorteilt werden. Darum hat das oberste Gericht dieses für ungesetzlich erklärt und ebenso jede weitere Wahl welche darauf aufbaut auch.
Die Flamen wollen nun diesen Wahlkreis einfach aufteilen, so dass dieses Problem nicht mehr besteht, was an sich auch recht logisch und einfach ist. Nur würden hierdurch die Walonen benachteiligt (da die jetzige Begünstigung abgeschafft wird), weswegen diese hierfür einen Ausgleich fordern. Hierzu gibt es zahlreiche Kompromisvorschläge, welche bislang alle von walonischer Seite abgelehnt wurden. Die Flamen sind dieses leid, wollen nun abstimmen (Koaliationsvertag legte hier klare Daten fest), die Walonen wollen aber bei einer Abstimmung obigen Prozess starten.
Hieran ist dann die Regierung zerbrochen und nach beligischem Gesetz kann nun auch nicht einfach eine andere Regierung gebildet werden oder eine Minderheitsregierung, weil diese nur noch eingeschränkte Befugtheiten hätte. Darum werden wohl Neuwahlen kommen und alles kann von vorne beginnen, da kein Wahlergebnis etwas an obiger Aufteilung ändern kann.
Lösungen für dieses Problem sind entweder die Abschaffung des Föderalismus und ein System ähnlich der BRD oder eben die Aufteilung Beligiens.
Ich weiß, Europa hat jetzt größere Sorgen, wie z. B.
Griechenland.
Allerdings betrifft dieses die EU ebenso, da Belgien demnächst die Ratspräsidentschaft übernimmt und hierzu eine bestehende Regierung bedarf.
Gruss,
Eli