Hallo zusammen,
gestern bei „Achtung Kontrolle“ im Fernsehen: Da steht ein Mitarbeiter der Stadtpolizei an einer Schule an einer Geschwindigkeitsanzeige und hält mit einer Kelle die Autos an, die 38 oder schneller fahren, um sie zu belehren.
Ich dachte immer, die Stadtpolizei ist nur für den ruhenden Verkehr zuständig. Oder liege ich da falsch.
Danke und Gruß
Elton
Hallo,
was die Stadtpolizei alles kann und darf hängt von der Ländergesetzgebung ab. Tatsächlich haben in einigen Bundesländern die Ordnungsamtsmitarbeiter weitreichende hoheitliche Befugnisse, was auch das Anhalten umfasst.
Gruss
Iru
Hallo Lrubis,
ich meine, es war Eschweiler in NRW.
Grüßle
Elton
Eschborn (Hessen) owT
HSV
Hallo,
§ 24 Ordnungsbehördengesetz NRW i.V.m. § 12 PolG NRW.
zusätzlich noch § 48 Abs. 2 Satz 2 OBG
Das Anhalten im Rahmen der Zuständigkeit ist zulässig. Die Ordnungsbehörden haben in NRW ziemlich weitreichene Befugnisse, sogar bis zur Freiheitsentziehung. Allerdings muss meines Wissens nach derjenige, der die Maßnahmen anordnet, besonders dazu beliehen sein.
Gruss
Iru
Tach,
diese Möchtegern-Polizisten sind sehr geil. Man muss sich die Typen und wie sie ausstaffiert sind nur ansehen, dann weiß man Bescheid. Inhaltlich läppscher Kleinkram - aber Rumrennen wie das SEK bei der Terroristenjagd.
Man hat immer den Eindruck, sie kommen sich extremst wichtig vor und sind jedem normalen Menschenverstand unzugänglich… Aber wahrscheinlich gehört dieses Selbstverständnis zwingend zum Job, anders kann man sowas nicht machen. Hauptsache, sie haben ganz wichtig ihre Prinzipien durchgesetzt, bei irgendwelchem Kleinkram. Und dann auch die jedes Mal stereotype "Argumentations"strategie „Jaaa, wenn das alle machen würden“ oder „Wenn jetzt dies oder jenes passieren würde…“ - Schwachsinn, weil „es machen nicht alle“ und „es passiert aber grad nicht dies oder jenes“.
Ich halte die Leute für meist ganz, ganz arme Würstchen mit Profilneurose, auch wenn man sich fügen muss weil diskutieren nichts bringt.
Gruß,
MecFleih
Hallo,
Ich halte die Leute für meist ganz, ganz arme Würstchen mit
Profilneurose, auch wenn man sich fügen muss weil diskutieren
nichts bringt.
na ja, gerade in Eschborn hat mir das OA die Abschlepp- und Taxikosten zurückzahlen müssen, weil das von ihnen angeordnete Abschleppen meines angeblich verbotswidrig parkenden Autos letztlich doch rechtswidrig war. Das zeigt doch, dass man sich eben nicht fügen muss und Widersprechen doch was bringt.
Gruss
Iru
Hi,
ach komm. Die machen ihren Job. Wir haben Regeln an die wir uns halten müssen. Die gefallen nicht jedem, aber wir können nicht jeden der 80 Mio Bürger fragen. Wenn Du Deinen markierten Parkplatz vor Deinem Haus hast und ich drauf parke wärst Du auch sauer. Auch wenn ich sage „aber da steht doch kein Auto“. Also… wenn da was im Halteverbot steht dann steht da was im Halteverbot. Punkt. Die rennen ja nicht durch die Gegend und schikanieren Leute. Und wenn man meint, siehe Irubis, dass die sich getäuscht haben kann man ja immer noch Widerspruch einlegen.
In obigem Fall, wenn ich andauernd auf Deinem Parkplatz parken würde, wärst Du heilfroh wenn die beiden „Würstchen mit Profilneurose“ auf Deinen Anruf hin kommen und mir erklären dass ich das nicht darf und Du den Parkplatz wieder allein für Dich hast - oder? Oder wäre es Dir lieber wenn sie Dir erklären dass man ja nicht so kleinlich sein muss, wenn der Parkplatz frei ist kann sich da doch jeder hinstellen, man muss auch mal Fünfe gerade sein lassen, immer diese doofen Regeln…
Gruss
K