SWIFT for dummies?

Hallo,

kann mir jemand in möglichst einfachen Worten erklären, warum die USA offiziell Zugriff auf die SWIFT-Daten haben wollen?

Soll damit angedeutet werden, dass die NSA in der Schweiz nicht abhören kann?

Hat das irgendwelche Völkerrechtlichen Hintergründe, z.B. dass spionierte Daten vor amerikanischen Gerichten nicht benutzt werden dürfen?

Was ist denn so wichtig an den Kontoverbindungen von Terroristen? Ich persönlich will eigentlich nicht, dass ein beliebiger amerikanischer Sachbearbeiter meine Überweisungen an Orion, Strafzettel oder Zuzahlungen für medizinische Behandlungen durchblättern kann.

Nick

Hallo Nick,

zuerst einmal: Der SWIFT Dienstleister der die Daten über den Bankverkehr verwaltet hat seinen Sitz in Belgien und nicht in der Schweiz. Abgesehen davon gehört die Schweiz nicht zur EU.

Ursprünglich ging es den USA bzw. der amerikanischen Finanz- und Steuerbehörde IRS darum auf diesem Wege Steuersünder aufzuspüren die ihr Geld am Fiskus vorbei ins Ausland schmuggeln. Irgendwann kamen dann noch andere Aspekte dazu, unter anderem der Terrorismus der jetzt als große Keule gegen die Abgeordneten des EU Parlaments herhalten muß.

Wenn die Berichte stimmen versucht der US Botschafter die Abgeordneten dazu zu bewegen für das Abkommen zu stimmen indem er sagt: Wenn ihr dagegen stimmt werdet ihr eure Heimat nicht mehr ausreichend vor Terroristen schützen können etc. Auch von Seiten der EU Kommission wird Druck auf die EU Parlamentarier ausgeübt.

Abgesehen davon drohen die USA damit zur Not mit jedem einzelnen Mitgliedsstaat der EU direkt über das SWIFT Abkommen zu verhandeln, sollte das EU Parlament dagegen stimmen. Wie auch immer, das Abstimmungsergebnis wird wohl sehr knapp ausfallen.

Gruß
Michael