Hallo,
wie soll man es denn nennen, wenn eine renommierte Zeitung solche Unwahrheiten in den Text schreibt?
Die neue Verordnung setzt auch die Aufnahme von Flüchtlingen für die nächsten 120 Tage aus, egal, woher sie stammen. Außerdem werden künftig nicht mehr als 50 000 Flüchtlinge pro Jahr akzeptiert. Während der Obama-Regierung waren es 110 000 pro Jahr. An diesen Teilen des Erlasses hat sich nichts geändert.
Obama war vom 20. Januar 2009 bis zum 20. Januar 2017 US-Präsident. In den Jahren 2009-2016 nahmen die USA
https://2009-2017.state.gov/j/prm/releases/statistics/251288.htm Im Schnitt wurden ca. 70.000 Flüchtlinge bis incl. 2015 aufgenommen. Lediglich für 2016 stieg die Zahl auf 85.000.
Die 110.000 war die Zielmarke nur für das Fiskaljahr 2017, also nur ein einziges Jahr, in dem Obama für nur kurze Zeit Noch-Präsident war. Allerdings wurde das nicht mit dem Kongreß abgestimmt, sondern per Memorandum an den Aussenminister angeordnet. Das allein ist aber nicht ausreichend, falls Obama nicht die Kosten aus eigener Tasche tragen wollte.
Es wäre noch die Zustimmung des Kongresses für die Finanzierung nötig gewesen. Wurde die überhaupt erteilt?
Gruß
vdmaster