was ich in vielen Postings vermißt habe, ist eine
Betrachtung des Verhaltens dieses amerikanischen
Lamettaträgers. Der wußte schon vorher alles ganz genau, und
einen Reporter der Washington Post mitzubringen, das geht nun
gar nicht.
Was soll man dazu sagen? Das ist ein Politikum und entspricht dem Verhalten deutscher Politiker, bei amerikanischen Kollateralschäden. War absehbar, dass diese Steilvorlage genutzt wird - willkommen in der Realität bewaffneter Konflikte in denen es keine Saubermänner gibt.
Aber es wird immer von Aufständischen geredet und einer
Friedensmission.
Tja, mein Ansatz ist, dass es sich zumindest bei Taliban, die ihren schwarzen Turban auf dem Kopf haben, die Waffen offen tragen und in eine Befehlsstruktur eingeordnet sind von Kombattanten auszugehen ist. Und dass die Mission eine Friedens erzwingende Maßnahme ist steht im Mandat…
Was würde passieren, wenn wir zugeben, daß das ein Krieg ist und die :gegnerische Partei die Taliban (ich glaube, die wünschen sich das :auch).
Was ist da zuzugeben? Die Kriegsdiskussion ist rein akademisch und wird an sich nur von Personen geführt, denen das entsprechende Fachwissen fehlt. Mutmaßlich haben wir in Afghanistan einen bewaffneten Konflikt - keinen Krieg - weshalb das Humanitäre Völkerrecht auch im Zweifel an diesem Status (ausschließen kann man ihn nicht) vollumfänglich zu gelten hat.
Zudem führt die Bundeswehr vor Ort nur in zwei kleinen Provinzen regelmäßig Gefechte - und das in einem Verantwortungsgebiet, dass größer ist als ganz Deutschland. Im restlichen Gebiet läuft die Stabilisierungsmission normal weiter. Das ganze ist also bisher örtlich stark begrenzt, von daher ist es völlig absurd deswegen von einem Krieg zu reden.
Das ganze muss man an sich anders aufrollen. Als die Nato 2001 mit OEF in Afghanistan einmarschiert ist waren die Taliban das international anerkannte Defaktoregime, die Talibankämpfer also Kombattanten mit grundsätzlichem Anrecht auf Kriegsgefangenenstatus im Krieg mit den ausländischen Besatzungsstreitkräften der Nato. Seit dem führen die Taliban ohne Unterbrechung - in den ersten Jahren aber nur mit geringer Intensität - Krieg gegen die Besatzungstreitkräfte. Dazu haben sie gemäß dem HVR auch das Recht, denn das HVR sieht das recht auf bewaffneten militärischen Widerstand solange vor, wie Besatzungstruppen ein Land besetzen.
Diesen Status der Taliban haben die USA bereits von Anfang an negiert und das HVR mit der Erfindung der nicht vorhandenen Bezeichnung „illegale Kombattanten“ ad absurdum geführt. Noch übler wird es mit der Petersbergkonferenz während der von den Natostaaten beschlossen wird eine Übergangsregierung einzusetzen. Dies ist widerum ein klarer Bruch des HVR, da dass HVR den „Regimechange“ unmissverständlich verbietet. Jetzt wird es richtig skuril, da diese illegal eingesetzte Regierung die UN beauftragt eine friedenserzwingende Stabilisierungsmission in Afghanistan durchzuführen, welche die UN wiederum durch die Nato durchführen lässt.
Von einem Tag auf den anderen haben wir also eine neue Regierung, eine neue Mission und die Taliban sind plötzlich nur noch Aufständische und Straftäter.
Die Darstellung oder vielmehr die kreative Gestaltung der Tatsachen durch Medien, Regierungen und diverse „versierte“ Mitdiskutanden greift also wohl zu kurz: Es gibt kein schwarz und kein weiß, sondern nur sehr viel grau.
Im Krieg tragen die Kombattanten Uniform, es gelten die Regeln
der Genfer Konvention und Kriegsgefangene werden entsprechend
behandelt.
Schöne Vorstellungen, die aber auch wenn man voraussetzt, dass das HVR gilt (was es tut) nicht mit der Realität in Einklang zu bringen sind. Taliban und Co. schießen z.B. regelmäßig gezielt und vor allem auf Sanitäter, tragen ihre Waffen nicht offen und führen gegen das HVR verstoßende Selbstmordattentate durch. Vom Unterschiedlosen Kampf, und dem gezielten Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung mal abgesehen.
Es ist an sich nicht davon auszugehen, dass die Gegenseite sich an das HVR hält, was allerdings und nicht davon entbindet uns selbst ans HVR zu halten. repressalien bei HVR-Verstößen sind aber natürlich möglich (z.B. das Abtarnen oder Weglassen von Sanitätszeichen und das bewaffnen von Sanitätsfahrzeugen als reaktion auf den Gezielten Angriff auf Sanitäter).
Wenn nun einer ohne Uniform, in Zivil, auf die Truppe schießt,
so ist das ein Partisan. Partisanen werden jedoch seit jeher
erschossen, wenn man ihrer habhaft wird.
Steht wo? Richtig, nirgendwo. In Deutschland gibt es keine Todesstrafe, auch wenn sie im Militärstrafrecht (wo sie durchaus sinn machen kann) international anerkannt und erlaubt ist.
Also, sollen wir das zum Krieg erklären und entsprechend
handeln?
Ob Krieg oder nicht, ist völlig unerheblich, da es ein bewaffneter Konflikt ist.
Gruß Andreas
