Guten Tag,
zuerst mal Entschuldigung für die Verspätung.
Ich hatte die letzen Tage sehr wenig Zeit.
Als Mobiltelefone nur zum Telefonieren geeignet waren war das ganz klar.
Aber, irgendwann muss man die Frage nach der Hauptfunktion neu stellen, z. B. bei einem i-phone:
Ist das in erster Linie ein mobiles Telefon, oder ist es ein Datenverarbeitungsgerät, welches in die Position 8471 gehört, wo auch die PCs drin sind. Die Funktion als digitaler Fotoapparat, oder digitale Videokamera, (8525 80 30) würde ich immer als Unterfunktion ansehen.
Oder gehört so ein i-phone tatsächlich zur TARIC-Nr 8543 70 90 95?
Ich habe in meiner Praxis noch keines einstufen müssen.
Für ganz schwierige Fälle hat der Zoll auch übrigens seine Spezialisten, die das dann verbindlich festlegen. Schließlich gibt es in der Technik, speziell in der Elektronik immer mal wieder etwas neues.
Zu Ihrer Information, die Position 8543 steht u. a. für solche neuen Artikel, die noch nicht so eindeutig zugeordnet werden können.
Nach meiner Auffassung gehört ein Mobiltelefon (auch dann, wenn noch zusätzliche Funktionen, wie z. B. Ein MP3, MP4.Player… dabei sind) nach seiner Hauptfunktion zu folgendem TARIC-Nr:
8517 1200 90 Telefone für zellulare Netzwerke oder andere drahtlose Netzwerke
Jetzt zum Thema Zubehör:
Alle Leitungen, die als Zubehör zum Mobiltelefon gelten, würde ich wie folgt einstufen, egal, welche Funktion sie haben Ladeleitung, Datenleitung, u.s.w.:
Position 8544
Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen
Unterposition: 8544 42 - - mit Anschlussstücken versehen
Die komplette Taricnummer für die o. g. Leitungen wäre:
8544 42 10 00 - - - von der für die Telekommunikation verwendeten Art
Was die Akkus betrifft
Alle solche Akkus für Mobiltelefone sind ja Lithium-Ionen-Akkus und, was die Maße betrifft:
kleiner als Länge=69mm, Breite=36mm und Dicke=12mm
Also die Akkus gehören zu folgender TARIC-Nr. 8507 80 30 20
Zu den Ladegeräten
Die gehören eindeutig zur Nr. 8504 40 30
Bezeichnung: Stromrichter - - von der mit Telekommunikationsgeräten oder automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und ihren Einheiten verwendeten Art
Zu den Taschen, Etuis u.s.w. habe ich leider keinen eindeutigen Rat zu geben.
Grundsätzlich gilt jedoch für die Tarifierung der Grundsatz: Zweck geht vor Stoff
Aber, weil es zu der Position 8517 keine weitere Position gibt, in der die Teile oder Zubehör aus Artikeln der Pos. 8517 eindeutig zuzuordnen sind, muss man m. E. auch mal einen Kompromiss machen, indem man eben schaut wie man über das Material, also über den „Stoff“ eine Lösung findet.
Schauen Sie z. B. unter der Pos. 4202 bei Ledertaschen, Geldbörsen u.s.w.
Also könnte ein Etui aus Leder, für ein Mobiltelefon, wenn es eben nach dem „Stoff“ aus Leder besteht und so eingestuft wird, z. B. folgende TARIC-Nr. haben: 4202 99 00 90.
Das ist also nur ein Beispiel
Wäre das Etui aus Kunststoff das schauen Sie bitte im Kap. 39 nach
Bei Kunststoffen muss man aber Informationen über das Material, also die Kunststofffamilie haben.
Ich hoffe Sie können mit den Daten – trotz der Verspätung – etwas anfangen.
Freundliche Grüße
Werner
