Technik-Patent , Lizenz an Konzern verkaufen?

[chris106]

Hallo an alle!

Ich entschuldige mich im Vorhinein, dass die Formulierung dieser Frage wohl etwas ausarten könnte Ich habe mich schon ein wenig mit Patentrecht beschäftigt, aber für meinen Sonderfall finde ich kaum eindeutige Infos…

Ich habe eine Idee, um einen bereits existierenden technischen Gebrauchsgegenstand (will nicht näher sagen welchen, sagen wir daher z.B. Fernbedienung, Uhr, Lautsprecher) durch Zugabe eines sehr bestimmten Materials mit sehr spezifischen Eigenschaften in seiner Handhabung und Anwendung signifikant zu vereinfachen/verbessern - oder besser gesagt ein seit jeher bestehendes allbekanntes Problem damit zu eliminieren.
Ohne Experte zu sein bin ich ziemlich sicher, dass das Material nicht teuer ist, kleine Mengen genügen würden, und der Gegenstand somit in der Massenherstellung kaum teurer herzustellen wäre.

Die (erstmal simplistisch-naive) Idee wäre, hierzu ein Patent anzumelden, und dann taktisch klug die Lizenz (oder das Patent selbst?) an einen der großen Hersteller dieses technischen Gegenstandes zu verkaufen.
Der Hersteller würde theoretisch einen großen Vorteil auf dem Markt haben, da nur er den Gegenstand mit dieser technischen Verbesserung anbieten könnte, die jeder nutzen möchte.

Nun weiß ich, dass eine Idee alleine nicht patentiert werden kann, ich müsste also (von vorheriger eingehender Patentrecherche abgesehen) wohl erst die Idee dokumentieren, einen Prototypen herstellen, beweisen, dass er funktioniert etc.?

Wäre es eine gute Idee, erst ein Gebrauchsmuster anzumelden? Und kann ich überhaupt eine bereits existierende Erfindung wie z.B Fernbedienung durch Veränderung ihrer Gebrauchseigenschaften optimieren und dann auf die optimierte Version selbst Patent anmelden?

Wie würdet ihr mir raten, bei oben genannter Zielsetzung vorzugehen? Kann ich 'ne geniale Idee bzw. das Patent an der Umsetzung dieser an 'nen großen Konzern verkaufen und damit auf die Schnelle den großen Reibach machen?

(Ich weiß, so simpel wird es mit Sicherheit nicht sein, aber über Infos/Anregungen wäre ich sehr dankbar - stehe wie der Ochse vorm Berg >_

[lr_friends]

Eindeutiger Rat wäre einen Patentanwalt aufzusuchen, der ist zur verschwiegenheit verpflichtet. Preiswerte Möglichkeit wäre die Erfinderberatung, die viele handelskammern anbieten.

Ohne zu wissen worum es geht, kann man leider keinen anderen Rat geben.

[oriolis]

Hallo Chris,
jeder Erfindung liegt eine Idee zu Grunde.ein Patent erhälst du für eine technische Erfindung, d.h. mit technischen Mitteln muss eine technische Aufgabe gelöst werden. Einen Prototyp musst du nicht bauen. Es muss nur für einen Ingenieur glaubhaft sein, dass die Erfindung in die Praxis umsetzbar ist. Die Prüfer in den Patentämtern sind Techniker oder Ingenieure und können schon beurteilen, ob deine Erfindung funktionieren kann. Ein Gebrauchsmuster wird schnell und ohne Prüfung eingetragen, gilt aber auch nur zehn Jahre. Es wird häufig als weniger wertvoll angesehen als ein Patent. Ein Patent ist dagegen mühsamer weil man sich mit dem Stand der Technik auseinandersetzen muss und ohne einen Patentanwalt kaum auskommt.Dabei entstehen beachtliche Kosten.Dafür ist ein geprüftes Patent auch wertvoller und besser zu lizenzierten oder zu verkaufen. Auf die Schnelle wird das aber kaum gehen. Als Privaterfinder einen großen Konzern zu überzeugen, ein Patent zu kaufen, klappt nur selten.
Gruß Oriolis

Hallo an alle!

Ich habe eine Idee, um einen bereits existierenden technischen
Gebrauchsgegenstand (will nicht näher sagen welchen, sagen wir
daher z.B. Fernbedienung, Uhr, Lautsprecher) durch Zugabe
eines sehr bestimmten Materials mit sehr spezifischen
Eigenschaften in seiner Handhabung und Anwendung signifikant
zu vereinfachen/verbessern - oder besser gesagt ein

[Thomas_Moos]

Hallo liebe Erfinderinnen und Erfinder,

Du hast etwas Tolles erfunden und möchtest nun schnell ein Patent ? … das ist alles leider erheblich komplexer, als das „eine“ Antwort hier ausreichend wäre. Leider haben die meisten in diesem Sektor fast keine Erfahrung, daher gibt’s immer nur Teilweisheiten, aber das sind nur Stücke in einem großen Puzzle was beim Zusammenbau durchaus zum Erfolg(sehr selten) führen kann, wenn man alle Teile hat und weiß wie das Ergebnis im Anschluss aussehen sollte.

**Die Formel: Patent = Erfolg, ist leider eine der größten Illusionen in diesem Land, zumindest für den normalen Einzelerfinder**.

Die aktuellen Informationen über die gewerblichen Schutzrechte und die anfallenden Gebühren bekommst Du über die Merkblätter des DPMA:
dpma.de/service/formulare_merkblaetter/index.html - Die Gebühren beim DPMA sind oftmals weniger das Problem, sondern dass die meisten Erfinder wohl nicht in der Lage sind die Anmeldung Ihrer Schutzrechte selbst durchzuführen. Für diesen Fall benötigst Du einen Patent-/ Fachanwalt der für die Anmeldung eines Patents in Deutschland zwischen(+/-) 2500€ und 5000€ verlangt. Dieses ist abhängig vom Patentanwalt, dem Fachgebiet und dem Umfang der Tätigkeit und der gewählten Strategie bei der Anmeldung des Schutzrechts. Hier gibt es verschiedene Methoden und Strategien zur Anmeldung. - So sollte man beispielsweise auch einen Schutz in den Nationen beantragen in denen entsprechende Absatzmärkte, Konkurrenten oder Hersteller sind, um das Monopol zu stärken und die Märkte abzusichern. Dafür kommen verschiedene nationale Schutzrechte und/ oder Kollektivanmeldungen in Frage, jedoch sind damit auch sehr, sehr hohe Kosten verbunden. Hier sollte man primär den „überlegten Weg“ der kleinen Schritte gehen, abhängig zur realen Markteinschätzung und dem vorhandenen Budget für das Vorhaben.

Darüber hinaus können von der Anmeldung bis zur Eintragung eines Patents auch einmal 2 bis 4 Jahre ins Land ziehen. Man muss sich daher etwas intensiver mit der Thematik beschäftigen, oder man bezahlt viel, viel Lehrgeld als Erfinder. Hierbei kommen auch möglicherweise gewerbliche Schutzrechte wie das Gebrauchsmuster in Frage. Mit einer guten Vorab-Recherche und eine guten Formulierung des Schutzrechts, kann hierdurch binnen kurzer Zeit ein substanzielles Schutzrecht erlangt werden.

**Die meisten deutschen Einzelerfinder rennen oftmals dumm in ihr Verderben, da sie sich nur aufs Schutzrecht konzentrieren und denken, damit wäre alles im Sack.** Leider ist diese Annahme völlig falsch. Von rund 60.000 jährlichen Schutzrechtanmeldungen beim DPMA schaffen es in der Regel nicht mehr als 2 bis 3 % im Anschluss wirtschaftlich gewinnbringend vermarktet zu werden, somit landen locker 97% der Ideen als „innovative Karteileiche“ im Keller des Patentamts, die für nichts gut waren und nur Geld und Nerven gekostet haben. OK, teilweise hatte natürlich das Patentamt und einige Patentanwälte einen Nutzen davon

Daher gibt es nur einen Tipp:
Du musst Dich ausführlich mit der Gesamtthematik(Der Weg von der Idee zur wirtschaftlich gewinnbringenden Vermarktung) auseinander setzen, alles andere ist zum Scheitern verurteilt.
Das bedeutet, die folgenden Bereiche müssen verstanden, berücksichtigt und zeit-/ kostenseitig fest eingeplant sein:

• Realisierbarkeit
• Strategie
• Planung
• Prototyp(für ein Schutzrecht nicht notwendig, aber für alle möglichen Interessenten absolute Voraussetzung)
• Finanzierung
• Produktion
• Vermarktung
• Marketing und PR
• Schutzrecht
• Berücksichtigung von Prioritäten bei den Schutzrechten und Meilensteinen bei der Projektplanung etc.

Ganz klar möchte ich hiermit heraus stellen: Ohne Monopol an der Erfindung, z.B. in Form eines Schutzrechts geht es in der Regel nicht, jedoch „nur“ mit einem Schutzrecht geht es in er Regel auch nicht.
Einen guten Einstieg in die Thematik bietet Dir der folgende Link: http://www.einfach-genial.de/showthread.php/7-So-knn… - Den Thread dort solltest Du zuerst lesen und verstehen.

Besuche einfach mal einfach-genial(.)de, dort bekommst Du unzählige Infos und Tipps die Dir sehr weiterhelfen werden. Hier kannst Du lesen was andere Erfinder erlebt haben, oder auch was man besser nicht machen sollte. Nach einem Besuch des genannten Forums und dem ersten Grundverständnis zur Thematik macht es auch Sinn an einer der kostenlosen Beratungen für Gewerbliche Schutzrechte teilzunehmen. Diese finden kostenlos und in regelmäßigen Abständen bei den IHKs und Handwerkskammern statt. Wichtig ist: Hier geht es grundsätzlich um die „Gewerblichen Schutzrechte“. Diese sind in der Regel unabkömmlich bei der Schaffung eines Monopols, aber sie sind nur „ein“ Baustein und nur „eine“ Etappe auf dem langen Weg zum „möglichen“ Erfolg. Der Aufwand ein Schutzrecht zu bekommen, ist oftmals mit Abstand die kleinste Hürde.

Kaufen Sie dringend das Buch: Von der Idee zum Produkt für Dummies! - Darin finden Sie fast alles, was Sie wissen müssen.

Mit freundlichen Erfindergrüßen,

Thomas Moos
IT-/ Innovationsberater
TMP-Team

Alle Angaben wie immer ohne Gewähr.

[Christoph_a5b7dd]

Hallo chris106!

Nun weiß ich, dass eine Idee alleine nicht patentiert werden
kann, ich müsste also (von vorheriger eingehender
Patentrecherche abgesehen) wohl erst die Idee dokumentieren,
einen Prototypen herstellen, beweisen, dass er funktioniert
etc.?

Das stimmt so nicht - eine Idee allein kann sehr wohl patentiert werden, ohne dass ein Prototyp existiert. Ausnahmen gibt es im Bereich der Pharmazie, wo auch medizinische Studien und dergleichen angeführt werden müssen, um die Wirkungsweise eines Stoffes oder einer Stoffgruppe zu belegen. Im Bereich der Mechanik, Elektrotechnik oder der Verfahrenstechnik ist so etwas nicht nötig.

Es ist allerdings nötig, die Ausführbarkeit der beanspruchten Idee herzustellen, und das funktioniert in aller Regel über ein sehr genaue und detaillierte Beschreibung der Erfindung mit Ausführungsvarianten und technischen Informationen.

Wäre es eine gute Idee, erst ein Gebrauchsmuster anzumelden?

Ein Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht, und eigentlich eher dann sinnvoll, wenn man bereits einen potentiellen Verletzungsgegenstand kennt. In diesem Fall scheint das weniger hilfreich zu sein.

Und kann ich überhaupt eine bereits existierende Erfindung
wie z.B Fernbedienung durch Veränderung ihrer
Gebrauchseigenschaften optimieren und dann auf die optimierte
Version selbst Patent anmelden?

Klar. 99% aller Erfindungen beruhen auf Verbesserungen bestehender Gegenstände. Wichtig ist dabei nur, dass die Verbesserung technischer Natur ist.

Wie würdet ihr mir raten, bei oben genannter Zielsetzung
vorzugehen? Kann ich 'ne geniale Idee bzw. das Patent an der
Umsetzung dieser an 'nen großen Konzern verkaufen und damit
auf die Schnelle den großen Reibach machen?

Der beste Tip in diesem Fall ist - wie eigentlich immer - einen Patentanwalt aufzusuchen. Ich würde vorab noch eine möglichst unvoreingenommene Recherche durchführen, um zu prüfen, ob die Idee nicht doch schon jemand vorher hatte. Die genialen Ideen sind leider häufig so brauchbar, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass schon jemand anderes vorher draufgekommen ist. Das mag manchmal zwar eine herbe Enttäuschung sein, bewahrt einen jedoch vor hohen Patenterlangungskosten (Amstgebühren, Anwaltshonorare), insbesondere wenn man ein Einzelkämpfer ist, der dafür sein Privatvermögen einsetzen muss.

Beste Grüße,
Christoph

[patmade]

Hallo Chris106,
die Dokumentation der Erfindung hat schon in der Patentanmeldung so zu erfolgen, dass ein Fachmann sie ausführen kann (s. z.B. § 21 Abs. 1 Nr. 2 Patentgesetz). Der Patentzusammenarbeitsvertrag – kurz PCT – sieht bei einer internationalen Patentanmeldung vor, die beste Ausführungsform der Erfindung anzugeben („best practice“), wobei dies meist wohl nicht der Fall ist. Die Offenbarung darf so allgemein gehalten sein, dass es sogar einiger „Fehlversuche“ durch den Fachmann bedarf, bis er die Erfindung nacharbeiten kann. Dabei sind irreführende „Fehlinformationen“ zu unterlassen.
In den Ansprüchen der Patentanmeldung ist die zu schützende Erfindung knapp, klar und eindeutig anhand technischer Merkmale zu definieren.
Somit ist der Bau eines Prototyps nicht notwendig, aber eine eindeutige technische Beschreibung über die Funktion vorteilhaft.
Das deutsche Gebrauchsmuster und das Patent unterscheidet sich nur im zu berücksichtigenden Stand der Technik. Bei Erstem bleiben öffentliche Benutzungen im Ausland beispielsweise ohne Berücksichtigung. Weiterhin kann kein Verfahrensanspruch mit dem Gebrauchsmuster geschützt werden und das Gebrauchsmuster wird vor Eintragung nicht auf Schutzfähigkeit geprüft.
Eine eigene Voranmeldung kann den Mangel an erfinderischer Tätigkeit für eine spätere Patentanmeldung mit sich bringen, wird nicht oder kann nicht die Priorität (der Zeitrang) dieser Voranmeldung in Anspruch genommen werden. Die optimierte Version sollte praktisch innerhalb des Prioritätsjahrs nach Voranmeldung angemeldet werden.
„Kleine“ Voranmeldung kann sinnvoll sein, wenn sofort ein Recherchenantrag gestellt wird. Dann wird meist vor Ablauf des Prioritätsjahrs ein amtlicher Recherchenbericht erstellt, der eine Beurteilung der Patentierbarkeit der Erfindung möglich macht.
Den „schnellen Reibach“ machen dabei die wenigsten Erfinder, da schon der Recherchenbericht Monate in Anspruch nimmt und vorher kaum jemand Interesse zeigen wird. Andererseits sollte man im Prioritätsjahr extrem „fleißig“ bei der Suche nach möglichen Interessenten sein, um bei positivem Recherchenergebnis schnell handeln zu können.
Gruß patmade