Temporäres Halteverbot f. Umzug

Behörden & Recht Verkehrsrecht
#1

Guten Morgen!

Ich hab jetzt schon öfter gesehen, dass Parkplätze mit mobilen Halte-/Parkverbotsschildern für einen bestimmten Zeitraum freigehalten werden. Die Schilder haben ein Hinweisschild für einen begrenzten Zeitraum, in dem sie gelten und wurden meist einige Tage vorher aufgestellt. Meist war das gedacht für einen Umzug in einer engen Straße, wo viele Parkplätze oft belegt sind und man sonst keine Chance hätte, den Umzugs-LKW zu parken.

Kann jeder solch ein Parkverbot für derlei Anlässe beantragen, zumindest wenn die Parksituation so schwierig ist?

Wenn ja: Wo? Straßenverkehrsamt? Ordnungsamt?

Danke schonmal.

Gruß, SotA

#2

Die Schilder haben ein Hinweisschild für
einen begrenzten Zeitraum, in dem sie gelten und wurden meist
einige Tage vorher aufgestellt.

Hallo,

Zeitraum muss nicht angegeben sein. Wichtig ist nur das die Schilder, je nach Region, 48 oder 72 Stunden vorher aufgestellt werden müssen. Danach kann dann auch bei Bedarf abgeschleppt/umgesetzt werden. Deshalb werden oft auch Bilder gemacht, welche Fahrzeuge beim Aufstellen der Schilder dort geparkt waren, und welche das Halteverbot ignoriert haben.

Meist war das gedacht für
einen Umzug in einer engen Straße, wo viele Parkplätze oft
belegt sind und man sonst keine Chance hätte, den Umzugs-LKW
zu parken.

Dafür sind sie gedacht.

Kann jeder solch ein Parkverbot für derlei Anlässe beantragen,
zumindest wenn die Parksituation so schwierig ist?

Wenn er den Umzug sonst nicht machen kann, ja.

Wenn ja: Wo? Straßenverkehrsamt? Ordnungsamt?

Ordnungsamt ist der erste Ansprechpartner.
Dort erfährt man auch, ob die Schilder selbst organisiert ( von Straßenbaufirma leihen ) und aufgestellt werden müssen, oder das Ordnungsamt es macht.

Gruß

Nostra

#3

Es kommt immer auf die Stadt an !
Bei uns in Herne ist es offiziell nicht möglich, ( ich hab es hier versucht, in Münster war es vor Jahren kein Problem )obwohl einige trotzdem „private“ Schilder aufstellen !
Wie sieht es eigentlich aus, wenn ich bei den illegalen Schildern trotzdem parke ?
Dürfte nichts geben !

Gruss Ralli

#4

Moin,

Wie sieht es eigentlich aus, wenn ich bei den illegalen
Schildern trotzdem parke ?
Dürfte nichts geben !

von Privat unberechtigt aufgestellte Schilder haben keinerlei Wirkung.
Im Gegenteil, man kann sogar dafür belangt werden. Das geht von einer Ordnungswidrigkeit bis in den Bereich des gefährlichen Eingriffs in den Strassenverkehr.
Besorgt man sich beim Ordnungsamt eine Genehmigung, so muss man sich die entsprechenden Schilder meist selbst beschaffen.
Ein Zeitraum ist immer mit anzugeben, da es sich ja auch um ein zeitlich eingeschränktes Parkverbot handelt.

Gruss Jakob