Hallo
stand in der Lebensmittelzeitung
Trittin-Novelle: Ist vom Tisch
Abgelehnt. Die von Umweltminister Trittin vorgeschlagene Novelle der Verpackungs-Verordnung fand heute im Bundesrat keine Mehrheit. Die Länderkammer stimmte stattdessen dem Entschliessungsantrag von Rheinland-Pfalz, der im Kern auf eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft hinausläuft, mit Mehrheit zu. Damit bleibt zunächst die existierende Verordnung geltendes Recht.
[13. Juli 2001]
Damit bleibt zunächst die existierende Verordnung
geltendes Recht.
[13. Juli 2001]
…eben - naemlich:
Bier- und Mineralwasser-Flaschen UND Dosen.
Ergo Teilerfolg -immerhin und richtig gut .
Gruss
Ergo Teilerfolg -immerhin und richtig gut .
Wenn am Ende eines langen Gesetzgebungsverfahren das bestehende Gesetz praktisch gültig bleibt, kann ich das nicht als Teilerfolg für denjenigen verbuchen, der das Gesetzgebungsverfahren angestrengt hat, um zu einem anderen Gesetz zu kommen.
Trittin bleibt einer der erfolglosesten Minister in Schröders Kabinett.
Wenn am Ende eines langen Gesetzgebungsverfahren das
bestehende Gesetz praktisch gültig bleibt, kann ich das nicht
als Teilerfolg für denjenigen verbuchen, der das
Gesetzgebungsverfahren angestrengt hat, um zu einem anderen
Gesetz zu kommen.
Ja, wenn ich mich recht entsinne, war das noch ein Entwürf des damaligen Umweltministers Töpfer. Was mich aber interessiert, ich jedoch in keiner Nachrichtensendung heute erfahren habe: Warum fallen Bier- und Mineralswasserdosen darunter, aber nicht die mit Erfrischungsgetränken? Das ist doch Blödsinn.
Auch die Argumentation von Clemens ist für mich nicht nachvollziehbar. Natürlich kostet es Geld, erst einmal ein solche Infrastruktur einzurichten, aber ich dachte, hier ginge es ausnahmsweise mal um den Umweltschutz.
Der heutige Tag hat mir wieder einmal klargemacht: Selbst halbwegs vernünftige Ideen werden gekippt, wenn’s der Wirtschaft nicht gefällt. (Wieviel musste wohl Coca-Cola dafür hinblättern?)
Ja, wenn ich mich recht entsinne, war das noch ein Entwürf des
damaligen Umweltministers Töpfer. Was mich aber interessiert,
ich jedoch in keiner Nachrichtensendung heute erfahren habe:
Warum fallen Bier- und Mineralswasserdosen darunter, aber
nicht die mit Erfrischungsgetränken? Das ist doch Blödsinn.
Es gibt keinen logischen Grund. Einfach weil sich die Lino-Firmen unter der Union besser durchgesetzt haben.
Insofern wird sich Trittin langfristig vielleicht doch durchsetzen. Wenn es das Pfandsystem gibt, überall Getränkeautomaten stehen, die Kennzeichnung existiert etc., dann hat die Getränkeindustrie NOCH weniger Argumente dieses auf alle Getränkedosen einzusetzen.
Aber ich bleibe dabei: auch wenn ich glaube, dass sich Trittin langfristig durchsetzen wird, kann ich das wirklich nicht als Teilerfolg von Trittin ansehen.
Der heutige Tag hat mir wieder einmal klargemacht: Selbst
halbwegs vernünftige Ideen werden gekippt, wenn’s der
Wirtschaft nicht gefällt. (Wieviel musste wohl Coca-Cola dafür
hinblättern?)
Ich glaube nicht, dass es Coca-Cola war. Denen ist es ja nur wichtig, Coca-Cola zu verkaufen. Ob in Dosen oder Flaschen ist denen doch prinzipiell egal. Es war die Getränkedosenindustrie, die eben nur Dosen produzieren und nicht auf Flaschen ausweichen können.
An Millionen glaube ich auch nicht (sicher ist nicht auszuschließen, aber ohne das geringste Indiz unterstelle ich keine Bestechung und Bestechlichkeit). Das Argument „tausende von Arbeitsplätzen stehen auf dem Spiel“ reichte aus. Auch wenn es bundesweit nicht richtig war, aber regional und lokal war das Argument wohl nicht falsch.
Wenn am Ende eines langen Gesetzgebungsverfahren das
bestehende Gesetz praktisch gültig bleibt, kann ich das nicht
als Teilerfolg für denjenigen verbuchen, der das
Gesetzgebungsverfahren angestrengt hat, um zu einem anderen
Gesetz zu kommen.
Ja - OK - DAS ist soo richtig.
Gruss
Hi MM
Ja, wenn ich mich recht entsinne, war das noch ein Entwürf des
damaligen Umweltministers Töpfer. Was mich aber interessiert,
ich jedoch in keiner Nachrichtensendung heute erfahren habe:
Warum fallen Bier- und Mineralswasserdosen darunter, aber
nicht die mit Erfrischungsgetränken? Das ist doch Blödsinn.
der größte Blödsinn ist noch besser, auch Gläser mit Gurken oder Senf oder Mayonaise usw. wollte Trittin besteuern, alle Einwegverpackungen.
Führt natürlich zu Preiserhöhungen für alle.
Klasse, die Wirtschaft liegt am Boden, die Arbeitslosenzahlen sinken kein bißchen, aber wieder ne neue Steuer.
Wer soll die bezahlen, Benzin ist ja schon teuer genug.
Will Trittin die Wirtschaft voll in den Abgrund fahren oder kapiert er es einfach nicht?
Auch die Argumentation von Clemens ist für mich nicht
nachvollziehbar. Natürlich kostet es Geld, erst einmal ein
solche Infrastruktur einzurichten, aber ich dachte, hier ginge
es ausnahmsweise mal um den Umweltschutz.
Nee, hier geht es mal wieder ums abkassieren, kennen wir doch.
Der heutige Tag hat mir wieder einmal klargemacht: Selbst
halbwegs vernünftige Ideen werden gekippt, wenn’s der
Wirtschaft nicht gefällt. (Wieviel musste wohl Coca-Cola dafür
hinblättern?)
Halbwegs *g* ist aber mächtig übertrieben, für so einen Quatsch bezahlt Coca-Cola keinen Pfennig.
Was Du Dir so ausdenkst, abenteuerlich.
Gruß
Rainer
Schon an Deinen jeweiligen Betreffs erkennt man Deine überaus „überzeugende“ Argumentation, Rainer. Leider (dadurch) wenig differenziert.
Insofern wird sich Trittin langfristig vielleicht doch
durchsetzen. Wenn es das Pfandsystem gibt, überall
Getränkeautomaten stehen, die Kennzeichnung existiert etc.,
dann hat die Getränkeindustrie NOCH weniger Argumente dieses
auf alle Getränkedosen einzusetzen.
Soweit ich Trittin gestern verstanden habe, will er keine neue Vorlage mehr gestalten.
An Millionen glaube ich auch nicht (sicher ist nicht
auszuschließen, aber ohne das geringste Indiz unterstelle ich
keine Bestechung und Bestechlichkeit). Das Argument „tausende
von Arbeitsplätzen stehen auf dem Spiel“ reichte aus. Auch
wenn es bundesweit nicht richtig war, aber regional und lokal
war das Argument wohl nicht falsch.
Selbstverständlich kann man direkte Bestechlichkeit nur nachweisen, wenn sich die Leute zu dumm verhalten. 5000 Lobbyisten in Berlin sprechen für mich jedoch eine Sprache. Will sagen: Wenn ich morgens das Rollo hochziehe und es liegt Schnee auf der Strasse, dann kann wohl annehmen, dass es in der Nacht geschneit hatte.
Soweit ich Trittin gestern verstanden habe, will er keine neue
Vorlage mehr gestalten.
Klar. Aber was, wenn die Getränkeindustrie das fordert. Weil sie merkt, dass sie keine Selbstverpflichtungsregelung mehr bekommt sondern nur die noch schlechtere Töpferregelung.
Vor allem für die Bier- und Mineralwasserkonzerne dürfte das gelten. Denn der Marktanteil der pfandfreien Limo-Dosen gegenüber Bier- und Mineralwasserdosen dürfte zunehmen. Die Forderung von Bier- und Mineralwasserkonzernen also auch auf Limo-Dosen Pfand zu erheben, dürfte ebenfalls zunehmen.
Andererseits wird es vor Okt.02 wohl keine neue Regelung mehr geben. Und ob Trittin nach Okt.02 noch Minister ist, da bin ich mir doch unsicher.
der größte Blödsinn ist noch besser, auch Gläser mit Gurken
oder Senf oder Mayonaise usw. wollte Trittin besteuern, alle
Einwegverpackungen.
Hast Du eigentlich irgendeine Quelle für diese Behauptung? Ich würde jedenfalls ansonsten sagen, dass es schlicht falsch ist, was Du hier schreibst.
tolle wurst
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
tolle wurst
Weil ich oben Deine überaus „tolle“ Entgegnung zu meiner aktuellen Nachricht las, soll ich nun auch gegenfragen, was Du damit aussagen willst, oder sollten Deine zwei Worte eine kurze Werbung für die fleischverarbeitende Industrie sein!?
na dich hab ich gefressen mein süßer. ich glaube wir bekommen noch viel spaß miteinander
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]