UNO: Gesetze + Rechte (Byp: Lybien)

Hallo,

was sieht eigentlich die UNO-Charta vor, wenn ein Mitglied gegen die Gesetze verstößt? Oder sind diese „Gesetze“ nur Richtlinien?

Im Beispiel der MEnschenrechtsverletzungen in Lybien, greift die UNO/ das Ausland ja auch ein. mit Berechtigung/ Pflicht? gibt es da, in der UN-Charta ein bezügliches Gesetz?
Wie begründen die einzelnen Länder überhaupt ihr eingreifen in anderen Ländern (mit Bürgerkrieg etc.)?

was sieht eigentlich die UNO-Charta vor, wenn ein Mitglied
gegen die Gesetze verstößt?

Zum einen nennen sich internationale Verträge nicht „Gesetze“ und zum anderen: Warum schaust du nicht mal in der UN-Charta nach?

Oder sind diese „Gesetze“ nur Richtlinien?

Die Normen des internationales Rechts sind entweder allgemeingültig oder von einer individuellen Ratifizierung der Völkerrechtssubjekte abhängig.

Im Beispiel der MEnschenrechtsverletzungen in Lybien, greift
die UNO/ das Ausland ja auch ein. mit Berechtigung/ Pflicht?

Die Menschenrechtsverletzungen sind dafür herzlich egal. Die UN hat das Ziel den Weltfrieden zu erhalten und als einzige Institution (vom Selbstverteidigungsrecht jedes Staates mal abgesehen) das Recht militärische Gewalt anzuwenden (bzw. sie zu erlauben, da es bis heute keine eigenen UN-Streitkräfte gibt).

gibt es da, in der UN-Charta ein bezügliches Gesetz?

Schau doch nach!?

Wie begründen die einzelnen Länder überhaupt ihr eingreifen in
anderen Ländern (mit Bürgerkrieg etc.)?

Kommt wohl auf den Einzelfall an. Rechtlich möglich sind da nur zwei bzw. drei Möglichkeiten:

  1. Ein Staat (und seine Bündnispartner) verteidigen sich gegen einen Angriff,
  2. Der UN-Sicherheitsrat erlaubt militärische Maßnahmen gegen ein oder mehrere Länder,
  3. Ausländisches Militär wird bei inneren Angelegenheiten eines Staates X auf Anforderung/Einladung des Staates X auf dessen Territorium tätig.

Gruß Andreas

hab’s nochmal nachgelesen, also muss gibt quasi der UN-Sicherheitsrat die Erlaubnis für einen Angriff. Obwohl es dann wahrscheinlich schwer möglich ist in einem Bürgerkrieg in CHina/Russland/USA/F oder GB einzugreifen, wenn diese von ihrem Vetorecht gebrauch machen… Beschlüsse müssen ja einstimmig sein oder?

und noch eine Frage zu den Rechtfertigungen der Staaten, wenn sie wo eingreifen…
wie hat die USA z.B ihr eingreifen in
Vietnam
Somalia
Irak
begründet? Ich denke mal, in Somalia waren es ein Beschluss vom Sicherheitsrat. Aber wer greift dann in einem solchen Falle ein? Darf jedes UN-Mitglied selbst entscheiden, ob es Truppen hinschicken will? oder greift dann ausschließlich die UNO-Soldaten ein?

hab’s nochmal nachgelesen, also muss gibt quasi der
UN-Sicherheitsrat die Erlaubnis für einen Angriff.

Genau, in einem entsprechenden Mandat.

Obwohl es dann wahrscheinlich schwer möglich ist in einem :Bürgerkrieg in CHina/Russland/USA/F oder GB einzugreifen, wenn diese :von ihrem Vetorecht gebrauch machen… Beschlüsse müssen ja
einstimmig sein oder?

Nein, aber es darf auch keine Vetomacht ihr Veto nutzen.

und noch eine Frage zu den Rechtfertigungen der Staaten, wenn
sie wo eingreifen…
wie hat die USA

Die USA interessiert internationales Recht nicht viel. völkerrechtswidriges Handeln ist da völlig normal.

Darf jedes UN-Mitglied selbst entscheiden, ob es
Truppen hinschicken will?

Klaro, gezwungen werden kann kein Staat. Aber die Führung liegt (theoretisch) bei der UN bzw. einer von ihr beauftragten Organisation (z.B. EU oder Nato) oder einem Staat.

oder greift dann ausschließlich die UNO-Soldaten ein?

Es gibt keine originären UN-Soldaten, nur Soldaten, die Staaten der UN zur Verfügung stellen.

Gruß Andreas

Libyen
heisst dieses Land, auch wenn scheinbar kein Mensch was andres als Lübien sagt… mir geht dieses chronische falschsprech und -schreib auf den Sender :smile:
pita genervt

heisst dieses Land, auch wenn scheinbar kein Mensch was andres
als Lübien sagt…

manche sagen auch Liebchen.

Gruß
T.

Hallo Pita,

" falschsprech " und „falschschreib“

sind es wert, genau definiert zu werden.

Gruß

Wader Hans

das ist allerdings amüsant :smile: