Hallo,
der 3. Ausschuss der Uno-Vollversammlung hat auf Russlands Initiative eine Resolution über den Kampf gegen die Nazi-Heroisierung angenommen. Die USA, die Ukraine und Kanada Stimmten dagegen. Für das Dokument stimmten 115 Staaten. 55 Staaten, darunter die EU-Mitgliedsländer, enthielten sich.
Kann mir jemand erklaeren, warum die EU sich enthielt?
Treffe demnaechst meine russ. Freundin und wir werden sicher darueber diskutieren.
Mit freundlichen Gruessen
Reginarita
Hallo,
hast Du eine Quelle für Deine Angaben? Ich bezweifel bereits, dass das Wort „Nazi“ überhaupt in der/dem Entscheidung/Resolution/Beschluss auftaucht.
Wahrscheinlich dürfte daher Deine Informationsquelle irgendwo in der Russischen Föderation ihren Ursprung haben. Mutmaßlich ist es eine Aktion, um die UKR zu diskreditieren. Denn laut russischen Medien geht bzw. ging von der UKR ja eine nationalsozialistische Gefahr für Russen aus. [Dabei hätten die mehr als genug Stoff, um über Nazi-Verherrlichern in Russland zu berichten]
vdmaster
Hallo,
nachdem mir meine russ. Freundin diese Information zugeschickt hat (ohne Quelle) habe ich im Internet recherchiert und Seiten gefunden, die das wiederholten. Nun weiss ich nicht, inwieweit sie glaubwuerdig sind und wo ich eine offizielle (neutrale) Information finde.
Danke und MFG
Reginarita
Hallo,
natürlich wäre die UNO selbst die wichtigste Quelle.
Gruß
vdmaster
Hallo,
Servus
Ich habe noch ein wenig zu dem Thema gesucht mittlerweile erfahren, dass Russland genau den gleichen Antrag jedes Jahr einbringt.
Hier zB im Jahre 2007: http://www.un.org/en/ga/third/62/l65rev1res.pdf
Oder hier im Jahre 2008: http://www.un.org/en/ga/third/63/votingsheets/l51rev…
Der aktuelle Antrag findet sich hier:
http://daccess-dds-ny.un.org/doc/UNDOC/GEN/N14/604/2…
Und die Abstimmung hier:
http://www.un.org/en/ga/third/69/docs/voting_sheets/…
Und tatsächlich haben die USA, Kanada und die Ukraine dagegen gestimmt.
Dazu gibt es ein Statement der EU:
http://mission-un-ny.mfa.lt/index.php?4035572906
Bzw. hier noch ein kürzeres:
http://mission-un-ny.mfa.lt/index.php?187649918
In a strong explanation of vote drafted with the active participation of Lithuania and the other Baltic states, the member states of the European Union deplored Russia‘s continued manipulation of the resolution to bring up matters unrelated to combating racism, and noted that Russia was seeking to monopolise the interpretation of history, as seen from the recent attempts to justify the Ribbentrop-Molotov pact.
_ Since 2006, the Russian Federation has been submitting the resolution on combating glorification of nazism and other contemporary forms of racism to the Third Committee of the UN General Assembly on an annual basis. The EU Member States traditionally abstain on this resolution. The Third Committee of the General Assembly addresses human rights issues, humanitarian, social and cultural affairs._
Und hier ein Statement der USA aus dem Jahre 2012:
http://usun.state.gov/briefing/statements/201100.htm
_We do not consider curtailing expression to be an appropriate or effective means of combating racism and related intolerance. Rather, it is our firm conviction, as reflected in the U.S. Constitution and laws of the United States, that individual freedoms of expression and association should be robustly protected, even when the ideas represented by such expression are offensive or hateful. We encourage States to refrain from invoking Article 4 of the International Convention on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination and Article 20 of the ICCPR to limit freedom of expression or as an excuse for failing to take effective measures to combat racism or intolerance. In a free society, hateful ideas will fail due to their own intrinsic lack of merit. The best antidote to intolerance is not criminalizing offensive speech, but rather a combination of robust legal protections against discrimination and hate crimes, proactive government outreach to minority religious groups, and the vigorous defense of both freedom of religion and freedom of expression. _
Also eigentlich viel Lärm um nichts.
Danke und MFG
Reginarita
Lg,
Penegrin
Vielen Dank fuer die hilfreichen Informationen!!
MFG
Reginarita
@Penegrin
Hi,
ich schätze, dass mich der Dank ungerechtfertigt erreicht und eigentlich für Dich gedacht war 
. Ein virtuelles Sternchen für die Quellen von mir oben drauf. Gerade auch für die (nachvollziehbare) Begründung der Stimmenthaltung der EU.
Aktuell lässt Putin wohl alle Propagandakanäle heißlaufen. Siehst Du innenpolitische Gründe? Oder nur einen Einflußnahmeversuch auf die öfftl. Meinung innerhalb einiger Staaten der EU?
Gruß
vdmaster
Lieber Voodoo-Master,
Mutmaßlich
ist es eine Aktion, um die UKR zu diskreditieren. Denn laut
russischen Medien geht bzw. ging von der UKR ja eine
nationalsozialistische Gefahr für Russen aus. [Dabei hätten
die mehr als genug Stoff, um über Nazi-Verherrlichern in
Russland zu berichten]
Du nimmst mir das Wort aus dem Munde. Ich wollte auch gerade so etwas antworten. Das Ganze ist allzu durchsichtig.
Es grüßt dich
Branden
Hi Onkel Doc,
Penegrin hat es weiter unten aufgeklärt. Absolut lesenswert.
Gruß
vdmaster
Hi,
Servus
ich schätze, dass mich der Dank ungerechtfertigt erreicht und
eigentlich für Dich gedacht war
für die Quellen von mir oben drauf. Gerade auch für die
(nachvollziehbare) Begründung der Stimmenthaltung der EU.
Ich finde ja auch den Standpunkt der USA nachvollziehbar.
Aktuell lässt Putin wohl alle Propagandakanäle heißlaufen.
Siehst Du innenpolitische Gründe? Oder nur einen
Einflußnahmeversuch auf die öfftl. Meinung innerhalb einiger
Staaten der EU?
Schon alleine die Tatsache, dass diese Resolution Jahr für Jahr eingebracht wird, zeigt doch schon, dass es Russland hier nicht um das Thema gehen kann.
Ich sehe hier ganz klar innenpolitische Gründe, an denen Putin aber selber Schuld ist. Er kann in der Ukrainefrage gar nicht zurück, da er ja sonst mit diesen ‚Monstern‘ (die er selbst geschaffen hat) verhandeln müsste.
Auch sind die Folgen der Sanktionen in Russland mittlerweile spürbar. Der Rubel ist um 30% gefallen und da Russland gerade bei Lebensmitteln auf Importe angewiesen ist, spürt das auch der kleine Mann.
Aber auch der Staat hat massive Probleme, da einerseits die Auslandsverschuldung durch die Abwertung des Rubels massiv steigt und dafür im Gegenzug der niedrige Ölpreis für geringere Einnahmen sorgt. Dazu kommen dann noch Finanzierungsprobleme russischer Firmen. Russland leidet stark unter den Sanktionen und es sind fast alle Schichten betroffen.
Die Meldung hier und auch das gefälschte Foto zum MH 17 Abschuss sind ja nur ein kleiner Teil der großen Propagandamaschinerie, die in Russland betrieben wird. Ich habe aber die berechtigte Hoffnung, dass sich auch die russischen Bürger nicht mehr alles gefallen lassen. Zumindest schließe ich das aus Gsprächen mit Leuten vor Ort.
Und meine ganz persönliche Meinung dazu ist, dass Putin hoch gepokert und verloren hat und jetzt nicht wirklich weiß, wie er sich aus der Sache befreien kann. Ich hoffe wirklich, er versucht es nicht mit ‚Augen zu und durch‘…
Gruß
vdmaster
Lg,
Penegrin
Hallo,
vielleicht ist Dein Blick auf die innerrussische Situation auch getrübt, da die Personen zu denen Du Kontakte hast, mutmaßlich besser informiert sind als der Durchschnitt !?!?!
Schau Dir mal die Grafiken ab Seite 16 an, insbesondere aber Grafiken 14 und 24.
Gruß
vdmaster
Hallo,
Servus
vielleicht ist Dein Blick auf die innerrussische Situation
auch getrübt, da die Personen zu denen Du Kontakte hast,
mutmaßlich besser informiert sind als der Durchschnitt !?!?!
Kann gut sein, da es sich dabei ausnahmslos um Akademiker handelt.
Schau Dir mal die Grafiken ab Seite 16 an, insbesondere aber
Grafiken 14 und 24.
Grafik 24 spiegelt genau die Absicht von Putin wieder. So werden in Russland auch die westlichen Sanktionen so interpretiert, dass der Westen damit Russland destabilisieren will.
Dieses Bild kann so lange aufrecht erhalten werden, wie Putin den Kampf in der Ukraine als Kampf gegen den Faschismus verkaufen kann, bei dem Russland natürlich das absolut Gute ist. Das Problem ist eben, dass man mit kindermordenden Faschisten nicht verhandeln kann…
Gruß
vdmaster
Lg,
Penegrin
Hallo
Zu einen das Wort „Nazi“. Hier das UN-Dokument zur Resolution AC.3/69/L.56/Rev.1. aus dem Netz.
http://www.un.org/en/ga/third/69/docs/voting_sheets/…
Und sicher berichtet man darüber in Russland. Welches Land hat denn noch fast 30 Millionen Menschen an den Faschismus verloren ? Wer diese Befindlichkeiten nicht ernst nimmt, setzt Signale die eindeutiger sind, als dieses Abstimmungsergebnis.
https://www.freitag.de/autoren/oswaldo/nazis-in-der-uno
Warum sich die EU da „raushält“ und die USA direkt dagegen stimmen ?
Wer so unverholen die durch Nazis an die Macht geputschte Regierung in der Ukraine und ihre faschistischen Stütztpfeiler protegiert, kann sich da wohl nicht mir Nein oder eine Enthaltung heraus winden.
Gruß
Hallo,
Wer so unverholen die durch Nazis an die Macht geputschte
Regierung in der Ukraine und ihre faschistischen Stütztpfeiler
protegiert, kann sich da wohl nicht mir Nein oder eine
Enthaltung heraus winden.
Danke für den Einblick in Deine Sichtweise, die Du durch den Freitag-Link unterstrichen hast. Du hast jedoch völlig übersehen, dass
a) im Verlauf der Diskussion bereits alles aufgeklärt wurde.
b) sowohl die USA als auch die EU Erklärungen zu ihrer Nein-Stimme bzw. Enthaltung abgegeben haben, die weiter unten verlinkt wurden. Diese sind durchaus stimmig.
c) die Regierung der UKR erst kürzlich durch demokratische und unabhängig beobachtete Wahlen legitimiert wurde…
d) gar kein Putsch erfolgte, sondern sich der Ex-Präsident einem Amtsenthebungsverfahren durch Flucht entzog und in der Folge ein Übergangspräsident durch die einzig verbliebene Legislativkraft der UKR gewählt werden musste. Ebenso wurde die Übergangsregierung durch die Rada legitimiert.
e) Nazis/Faschisten/Ultrakonservative zwar an den Maidan-Aktivitäten beteiligt waren, aber im Parlament als Randerscheinung auftreten.
RUS hat durchaus Grund sich wegen dem eigenen Pack an „Faschisten“ an die Nase zu fassen. Und noch bedeutendere Gründe ihre eigene Totalitarismusvergangenheit aufzuarbeiten.
vdmaster
Hallo
Danke für den Einblick in Deine Sichtweise, die Du durch den
Freitag-Link unterstrichen hast.
Welcher Link ist denn genehm ?
Du hast jedoch völlig
übersehen, dassa) im Verlauf der Diskussion bereits alles aufgeklärt wurde.
d.h. schweig still, ich habe schon gesprochen oder was ?
b) sowohl die USA als auch die EU Erklärungen zu ihrer
Nein-Stimme bzw. Enthaltung abgegeben haben, die weiter unten
verlinkt wurden. Diese sind durchaus stimmig.
Diese sind weder „Stimmig“ noch noch ernst zu nehmen. Zum einen ist es völlig unglaubwürdig wenn das US-Außenamt solchen Mist von sich gibt wie „man hält ein Verbot nicht für zweckmäßig um dieser Gefahr zu begegnen“, denn diese Regierung verbietet alles und untergräbt JEDES demokratische Recht, wenn es nur den eigenen Interessen dient. Un wie sehr der Rassismus und Neonazismus in der US expandiert und in alle Ebenen der Staatsgewalt einsickert (oder nie ausgesickert ist), sieht man in den ständigen und vor allem folgenlosen Gewaltübergriffen der Polizei in den USA.
c) die Regierung der UKR erst kürzlich durch demokratische und
unabhängig beobachtete Wahlen legitimiert wurde…
Das ist jetzt Realsatiere hoffe ich mal. Allein schon die Vorstellung von einer „freien demokratischen Wahl“ im permanenten Kriegszustand gegen das eigene Volk macht das ganze zu einer lächerlichen Farce.
d) gar kein Putsch erfolgte, sondern sich der Ex-Präsident
einem Amtsenthebungsverfahren durch Flucht entzog und in der
Folge ein Übergangspräsident durch die einzig verbliebene
Legislativkraft der UKR gewählt werden musste. Ebenso wurde
die Übergangsregierung durch die Rada legitimiert.
Als Comedian bringst du es wahrscheinlich mal ganz nach oben 
. Als erstes einmal, wurde Janukowitsch u.a. durch den polnischen und deutschen Außenminister dazu angehalten zu deseskalieren (was schon witzig war, denn Gewaltvideos gibt es nur von den „friedlichen Demonstranten“ und es gab eine Weisung, keine Waffen und Gewalt einzusetzen - was zahlreiche Videos belegen) In der Folge wurde er dazu überredet die Truppen abzuziehen um ein „Signal“ zu setzen. Deutschland und auch Polen wollten dies als Zeichen nehmen und mit dem Gewicht der EU für Neuwahlen wirken.
Keine 24h danach und unmittelbar nach dem Abzug der Truppen hat der Mob die Macht an sich gerissen. Weder Deutschland und Polen wollen von ihren Verpflichtungen gegenüber dem Vertragswerk mit Janukowitsch noch etwas wissen. Und die EU hat den Sturm gegen diese demokratisch gewählte Regierung, ebenso wie die USA nur angeheizt, aber hat selbst zu keinem Zeitpunkt deeskaliert.
Und was dein „Amtenthebungsverfahren“ betrifft, so solltest du dich einmal mit der Verfassung der Ukraine befassen. Denn dieses Verfahren war nicht durch die Verfassung gedeckt, denn es gab nämlich nicht die laut Verfassung geforderte prozentuale Mehrheit. d.h. das Janukowitsch zu keinem Zeitpunkt gemäß den Gesetzen und der Verfassung der Ukraine rechtkräftig abgesetzt wurde.
Und wie die Übergangregierung dann „Politik“ gemacht hat kann man sich im Netz ansehen.
e) Nazis/Faschisten/Ultrakonservative zwar an den
Maidan-Aktivitäten beteiligt waren, aber im Parlament als
Randerscheinung auftreten.
Und wieder ein Schenkelklopfer - bleiben wir einmal bei der Übergangsregerung, weil wir grade da waren. Allein in dieser Übergangsregierung saßen mehr als ein Dutzend faschistische Minister des Rechten Sektor, der UPA und der Swoboda. Die Swoboda, deren Parteischule den Namen Joseph Gobbels trägt und dessen Parteichef zum engsten Verhandlungspartner von McCain, Nuland, Steinmeier, Klitschkow etc. vor dem Putsch gewesen ist, wird schon seit vielen Jahren als faschistische Vereinigung (unter anderem über Initiativen Israels in der UN) gebrandmarkt. Mit strammer Körperspannung und erhobenem rechten Arm gehört es dort zum „guten Ton“ während man „Heil der Ukraine“ brüllt.
Die Untersuchungen von Odessa oder der Schüssen auf dem Maidan wurden u.a. an Ministerien übergeben, welche von diesen Banditen geführt wurden und haben bis heute keine Aufklärung gebracht - wie auch wenn man den Bock zu Gärtner macht, denn mit der Weile weiß man ja das auch dafür diese s.g. friedliche Opposition verantwortlich ist bzw. die Strippenzieher dahinter.
RUS hat durchaus Grund sich wegen dem eigenen Pack an
„Faschisten“ an die Nase zu fassen. Und noch bedeutendere
Gründe ihre eigene Totalitarismusvergangenheit aufzuarbeiten.
Was heißt denn das jetzt ? Ein Land das auch Probleme mit Neonazis hat, darf sich nicht dagegen positionieren ? Was sollte dann mit einem Land wie Deutschland geschehen, das über seinen „Verfassungsschutz“ permanent mit Nazis im Lande kungelt und noch nicht einmal den Versuch der Aufklärung macht ?
Ich verkürze das einfach einmal. Dieses „Argument“ von dir ist noch nicht einmal zu lachen, sondern einfach nur dämlich. Zum einen weil es in jedem Land Probleme mit noenazistischen Bewegungen und Strömungen gibt, dies diese Länder aber nicht von der Verpflichtung entbindet, sich dagegen zu positionieren und anzukämpfen. Zum anderen sollten wir nicht besser sein als Russland wenn dem so ist wie du sagst, anstatt die Nase der moralischen Überheblichkeit so hoch zu tragen. Wenn der Westen sich als Segen für eine freie Welt sieht und sich als solches immer wieder empfiehlt, dann sollte er auch so handeln - Kindergarten war gestern.
Parzival
Ja, ja, ist bereits alles ausreichend durchgekaut worden. Nur zum Ex-Präsi: Es ist richtig, dass in der Rada nicht die nötige Mehrheit von 75% erreicht wurde (ich kenne die einschlägigen Regelungen). Aber ebenso ist es richtig, dass sich der Ex-Präsi
per Flucht ins Ausland aus dem Staub machte und den Rechtsweg nicht beschritt.
Deine weiteren Einlassungen sind schon deshalb sinnlos, weil solche Behauptungen wie die UKR befände sich im „permantenen Kriegszustand“ und deswegen wären Wahlen eine Farce. In weit über 90% der UKR kam es zu keinerlei Kampfhandlungen. Die auf die Separatistengebiete anteilig entfallenden Rada-Sitze wurden nicht verteilt und blieben (vorläufig) leer. Übrigens waren es die Separatisten, die dort die Abgabe von Stimmzetteln verunmöglichten.
Ich verkürze das einfach einmal. Dieses „Argument“ von dir ist
noch nicht einmal zu lachen, sondern einfach nur dämlich.
Das sehe ich natürlich anders. Den gesellschaftlichen Widerstand gegen Totalitarismus auf Neonazismus zu beschränken ist dämlich. Mir ist natürlich klar, dass DU nicht in der Lage bist, die stimmigen Entscheidungen der USA und der EU (bzgl. der fragl. UN-Resolution) nachzuvollziehen.
Und tschüss
Ja, ja, ist bereits alles ausreichend durchgekaut worden.
Nervig wenn einem die Fakten den Boden unter den Füßen verflüssigen was.
zum Ex-Präsi: Es ist richtig, dass in der Rada nicht die
nötige Mehrheit von 75% erreicht wurde (ich kenne die
einschlägigen Regelungen).
Dann gib doch einfach zu das diese Amtsenthebung gegen die Verfassung verstoßen hat und damit nicht legitim und schon gar nicht „demokratisch“ legitimiert war!
Aber ebenso ist es richtig, dass sich der Ex-Präsi
per Flucht ins Ausland aus dem Staub machte und den Rechtsweg
nicht beschritt.
Erspare mir diese Ausreden - denn Janukowitsch hatte keinerlei andere Möglichkeit sein nacktes Leben zu retten. Wie diese Putschisten und Nazibanden mit der Opposition und nicht konformen Radavertretern umgegangen sind, macht zudem sehr deutlich wie klug diese Flucht war. Und wenn dir ein Mob aus Nazibanden auf den Fersen ist würdest du rennen und vielleicht noch einen Zacken schneller.
Zudem haben nicht nur Deutschland sondern auch Polen, sowie die EU einen Dreck getan diesen Putschisten an den Vertrag mit Janukowitsch zu binden bzw. Einfluß zu nehmen, dieser Entwicklung auch nur einen Hauch von Chance zu geben. Man wird sich auch nicht zuweit aus dem Fenster lehnen, wenn man Steinmeier & Co der Beihilfe zum Putsch bezichtigt, denn nur so konnten sie ihre Leute unterbringen. Fakt ist (Randale auf dem Maidan hin oder her!), das Janukowiotsch demokratische gewählt wurde , OHNE jede Beanstandung durch internationale Beobachter und man die Hosen voll hatte, das in dieser Situation Janukowisch wieder demokratisch gewinnt.
Und wenn der Westen wirklich etwas fürchtet, dann Demokratie.
Deine weiteren Einlassungen sind schon deshalb sinnlos, weil
solche Behauptungen wie die UKR befände sich im „permantenen
Kriegszustand“ und deswegen wären Wahlen eine Farce. In weit
über 90% der kam es zu keinerlei Kampfhandlungen.
Zum ersten sind sie nicht sinnlos, nur weil du keinerlei faktische Gegenargumente hast außer die Mainstreampropaganda. Zum anderen kam es auf der Krim zu gar keinen Kampfhandlungen und doch reden sie NATO-Propagandisten von einer Farce ? Ihr müßt euch schon entscheiden, eins geht nur. Ich weiß, das dreht ihr gerne mal so und mal so, aber die Leute kommunizieren eben nicht mehr mit Trommel und Tauben, sondern wissen das sie durch den Westen unter Federführung der USA in einen Krieg geführt werden sollen.
Ich verkürze das einfach einmal. Dieses „Argument“ von dir ist
noch nicht einmal zu lachen, sondern einfach nur dämlich.Das sehe ich natürlich anders. Den gesellschaftlichen
Widerstand gegen Totalitarismus auf Neonazismus zu beschränken
ist dämlich.
Wenn das so „dämlich“ ist, warum dann all die JA-Stimmen ? Alle dämlich, außer der „demokratischen EU“ und den „friedensliebenden USA“ oder wie ?
Aus dir spricht die ganze imperiale Arroganz des Westens. Aber diese paar Regierungen aus Abhängigen der USA stehen nur für einen kleinen Bruchteil der Weltbevölkerung.
Mir ist natürlich klar, dass DU nicht in der Lage
bist, die stimmigen Entscheidungen der USA und der EU (bzgl.
der fragl. UN-Resolution) nachzuvollziehen.
Oh, ich bin sehr wohl in der Lage das nachzuvollziehen und genau darum erkenne ich das auch als NICHT stimmig! Wer mit Nazis kuschelt, kann sie schlecht „verurteilen“, sowie AlQaida auch immer nur dann eine „Gefahr“ ist, wenn sie nicht mehr durch die USA zu gebrauchen sind. Und noch braucht man die Nazis in der Ukraine für ein paar lustige Gruppenfotos um die „demokratischen Fortschritte in der Ukraine“ zu dokumentieren.
