Hallo Zusammen,
kann mir jemand kurz den Unterschied zwischen formaler und wertgebundener Deomokratie erläutern?
Steig da nicht durch.
Vielen Dank im Voraus…
Jochen
Hallo Jochen,
unter wertgebundene Demokratien versteht man Regierungssysteme, in denen bestimmte Grundwerte (so gut wie) unveränderlich sind, dem demokratischen Tagesgeschäft also entzogen werden. In Deutschland sind das etwa die in Artikel 20 GG normierten Staatsstrukturprinzipien (Republikprinzip, Sozialstaatsprinzip, Rechtsstaatsprinzip etc.) oder auch Artikel 1 GG mit dem Schutz der Menschenwürde. Andere Möglichkeiten der Wertbindung sind extrem hohe Anforderungen an Verfassungsänderungen oder die Bindung bestimmter Verfassungsbestandteile an die Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen.
Unter formalen Demokratien versteht man im Gegensatz hierzu Regierungssysteme, die zwar (formal) nach demokratischen Prinzipien organisiert sind (etwa durch eine Verfassung), deren demokratische Staatsstrukturprinzipien aber nicht gesondert geschützt sind und problemlos jederzeit geändert werden können.
Die Unterscheidung ist in der Transformationsforschung entwickelt worden, die den Übergang von autoritären zu demokratischen Systemen untersucht. Hier hat man festgestellt, dass junge Systeme, deren demokratische Verfasstheit nicht besonderen Schutz genießt, erheblich häufiger zu autoritären Rückschlägen neigen, als Systeme, in denen solche Schutzmechanismen installiert worden sind (z.B. in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion). Deshalb tendiert die politikwissenschaftliche Verfassungslehre heute dazu, wertbindende Verfassungselemente zu empfehlen. Natürlich gibt es aber unter den etablierten Demokratien des Westens eine Menge Beispiele für demokratische Systeme, die ohne solche Sicherungsmechanismen auskommen (und leider auch solche, die die Sicherherungsmechanismen trickreich umgehen).
Wenn Du Dich genauer darüber informieren willst, empfehle ich die Studie „Defekte Demokratien“ von Wolfgang Merkel, die sich recht eingehend mit solchen Fragen auseinander setzt.
Grüße,
Matt