Unverständnis

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

in Hagen gab es mal ein tolles Radwegenetz in der Planung.

Und weil man vom Land ja 80% Zuschuss auf Baukosten bekam, wurde schon mal eine Brücke gebaut.

Diese Brücke steht nun da, nur die Radwege gab es nie und wird es wohl auch nie geben.
Nach nunmehr 25 Jahren sagt jemand aus dem Fachbereich Planung der Stadt „Nach heutigen Kosten-Nutzen-Verhältnissen würde man diese Brücke nicht mehr bauen“.

Leider ist die Brücke nun sanierungsbedürftig. Abreißen? Ja sicher. Hat nur einen Haken:
Wenn man was abreißt, für das man Fördermittel bekommen hat und was noch in der „Zweckbindung“ ist, dann muss man die Fördermittel zurück zahlen.

Die logische Konsequenz:
Man einigt sich darauf, dass man damals Mist gemacht hat. Das Land verzichtet, dass aus einem Topf Steuergelder in den anderen Topf umgeschichtet werden (Rückzahlung Fördermittel) und reißt das Teil ab.

Aber nee, das geht leider nicht.
Statt dessen nimmt man nach erster Schätzung 300.000 Euro aus dem Hagener Steuergeldertopf und saniert das Teil.

Ich sag freundlich „Danke“.

Wäre es wirklich unmöglich gewesen, dass sich Stadt und Land einigen und auf die unsinnige Sanierung einer unsinnigen Brücke verzichten?

Link zum Artikel:
http://www.derwesten.de/staedte/hagen/300-000-euro-k…

#2

Hallo,

in Hagen gab es mal ein tolles Radwegenetz in der Planung.
Und weil man vom Land ja 80% Zuschuss auf Baukosten bekam, wurde schon mal eine Brücke gebaut.
Diese Brücke steht nun da, nur die Radwege gab es nie und wird es wohl auch nie geben.
Nach nunmehr 25 Jahren sagt jemand aus dem Fachbereich Planung der Stadt „Nach heutigen Kosten-Nutzen-Verhältnissen würde man diese Brücke nicht mehr bauen“.
Leider ist die Brücke nun sanierungsbedürftig. Abreißen? Ja sicher. Hat nur einen Haken: Wenn man was abreißt, für das man Fördermittel bekommen hat und was noch in der „Zweckbindung“ ist, dann muss man die Fördermittel zurück zahlen.
Die logische Konsequenz:
Man einigt sich darauf, dass man damals Mist gemacht hat. Das Land verzichtet, dass aus einem Topf Steuergelder in den anderen Topf umgeschichtet werden (Rückzahlung Fördermittel) und reißt das Teil ab.
Aber nee, das geht leider nicht.
Statt dessen nimmt man nach erster Schätzung 300.000 Euro aus dem Hagener Steuergeldertopf und saniert das Teil.
Ich sag freundlich „Danke“.

Ich wage mal die These, dass das alle anderen Steuerzahler außerhalb Hagens auch sagen ;o)

Wäre es wirklich unmöglich gewesen, dass sich Stadt und Land einigen und auf die unsinnige Sanierung einer unsinnigen Brücke verzichten?

Ja. Denn dann wären noch Hunderte andere Kommunen mit ähnlichen Ideen gekommen, mit dem Argument, dass es doch in Hagen auch ging.
Ausweg wäre gewesen, die Brücke komplett selber zu bauen. Ansonsten istd as eben wie immer im Leben. Wenn man etwas von jemanden haben will, muss man sich an dessen Bedingungen halten.
ansonsten frgae ich mich natürlich schon, wie es bisher mit der Zweckbindung aussieht. Denn so richtig erfüllt sie ja seit 25 Jahren nicht den Zweck, an den die Bereitstellung von Landesmitteln geknüpft war?

Grüße

#3

Hallo,

dieses Beispiel wirft die allgemeine Frage auf wie sinnvoll es ist alles dezentral zu organisieren. Auch in meiner Heimatstadt gab es Projekte die kuenstlich verteuert wurden weil man es dann Innovation nennen kann und Foerdermittel bekommt. Dass Institute ihr Budget verbrauchen muessen damit es nicht gekuerzt wird sehe ich aehnlich kritisch.

Man koennte es natuerlich als Ankurbelung der Wirtschaft betrachten…

Gruss

Desperado