US-DEMs und Autopsie (der Wahlergebnisse 2016)

Politik Auslandspolitik
#1

Hallo,

angesichts der von CNN gesammelten „exit polls 2016“ zumindest für den Ausgang der Präsidentschaftswahl, scheint das Einkommen des „kleinen Mannes“ den Demokraten die Wahl nicht verhagelt zu haben. (Tipp: Zum besseren Überblick „income“ im Suchfeld eingeben)

Was die Niederlage in der Präsidentschaftswahl betrifft, scheint es, als hätten sich die Parteigrößen in dieser frühen Phase der Autopsie auf eine Ursache geeinigt: „Wir haben die Sorgen und Nöte des kleinen Mannes nicht ernst genommen“, sagte Elizabeth Warren, Senatorin aus Massachusetts. Trump habe mit seiner Antiglobalisierungs-Rhetorik einen Nerv getroffen. „Es waren Wirtschaftsfragen, mit denen Trump die Wahl gewann“, sagte Warren und fügte selbstkritisch hinzu: „Wir hatten für Stahlarbeiter, die keinen Job mehr finden, oder für alleinerziehende Mütter, die gegen Monatsende kaum über die Runden kommen, einfach keine Botschaften.“

Warren ist als Parteilinke bekannt. Kann man ihre Analyse getrost in den „basket of deplorables“ (Copyright by HC :joy:) werfen. Denn sie scheint sich ja mit den Wahlergebnissen bzgl. niedriger Einkommen nicht zu decken.

Aber bei der Einkommensentwicklung der letzten vier Jahre scheint der Hund begraben zu sein. Diejenigen, die hinzugewonnen haben waren für „weiter so“ mit Clinton. Diejenigen, die Einkommensverluste realisieren mussten, waren für „change“ mit Trump. Und diese ähnlich grossen Gruppen positionierten sich mit aller Deutlichkeit für ihre Kanidaten.

Das US-Wahlsystem (relative Mehrheitswahl, „the winner takes it all“) muss praktisch zwangsläufig zu einem Zweiparteiensystem führen.

Gibt es in den USA ernstzunehmende Bemühungen der DEMs, an diesem System etwas abzuändern? Ich meine nicht klägliches Jammergeschwurbel, nachdem HC trotz Vorsprung im popluar vote die Wahl verlor, sondern seit längerer Zeit bestehende, offizielle Gremien/Strategieplanungen, ggf. auch zusammen mit den REPs?

Oder bleiben Parteien mit so weit auseinanderliegenden Positionen wie sie aktuell bei den DEMs zutage treten, dazu verdammt, unter einem Dach zu agieren?

Gruß
vdmaster

#2

Servus

In den USA gibt es immer wieder mal mehr oder weniger ernst gemeinte Versuche, das Wahlsystem zu ändern.
Richtig zur Sache ging es Ende der 60er/Anfang der 70er mit dem Bayh–Celler Amendment, das von zwei Demokraten ins Laufen gebracht wurde. Obwohl es anfangs recht gut aussah, ging es am Ende im Kongress unter.

2009 gab es von Seiten der Demokraten dann sogar drei verschiedene joint resolitions zu diesem Thema:

Geworden ist daraus bis heute nichts…

Eine einfache (und imho elegante) Lösung, die gar keine Verfassungsänderung bräuchte, ist das National Popular Vote Interstate Compact (NPVIC). Vereinfacht gesagt ist es ein Abkommen unter Bundesstaaten, für den Kandidaten zu stimmen, der landesweite die meisten Stimmen bekommt, egal wie es in den einzelnen Staaten ausschaut. Aber auch hier ist eigentlich nur die demokratische Partei beteiligt.

Lg,
Penegrin

#3

Danke für die Links.

NPVIC scheint eine elegante Möglichkeit zu sein, würde aber IMHO vor dem Supreme Court landen. Nicht, dass ich einer Änderung nicht wohlwollend gegenüberstünde. Ich sehe lediglich den Prinzipienbruch, den institutionellen Weg zu einer Verfahrensänderung zu unterlaufen bzw. auszuhebeln und den Willen der Wähler der im Pakt beteiligten Staaten noch weniger zu berücksichtigen.

Viel simpler wäre es, wenn jeder Bundeststaat die Regel „winner-take-all“ electors dahingehend abändert, dass die Wahlmänner anhand der Ergebnisse im jeweiligen Bundesstaat aufgeteilt werden. Das ist zwar auch nicht das Gelbe vom Ei bei einem Ausgang von 48,7% zu 45,5%, wenn dann bei nur 3 Wahlmännern 2:1 geteilt werden muss, oder gar 3:1 bei Idaho oder Hawai. Aber es erhöht die Fairness mit der Zunahme ungemein.

Hier entschiede ja jeder Staat nur für sich und würde sich nicht per Vertrag von Bundesstaaten binden. Aber das sollen dann die Verfassungsrechtler klären und damit ihren Lebensunterhalt bis 2070 bestreiten.

Andererseits glaube ich nicht, dass die tiefblauen DEMs in CA jemals auf die Idee kämen, allein und selbstständig diese Regel einzuführen. Die freuen sich ja auch, wenn sie den REPs nicht noch freiwillig was hinterherwerfen :grin:. Nicht, dass die REPs das umgedreht anders sähen.

Wer schon sein halbes Maßsystem an den längst verschimmelten Einzelteilen eines Königs ausrichtet … :smirk:

Gruß
vdmaster

P.S.: Wann erwartet man das Eintreffen der russ. Besatzungstruppen? Ich hörte, dass Trump verkappter Putinagent wäre. :joy: #auchdemskoennenidiotensein