USA nennen Kriegsgrund

US-Kriegsgrund: Waffenstillstand von 1991 verletzt

Während der Krieg gegen den Irak bereits im vollen Gange ist, haben die USA jetzt ihren offiziellen Kriegsgrund nachgeschoben. In einer Stellungnahme an die Vereinten Nationen behauptet die US-Regierung, der Irak habe das Waffenstillstandsabkommen aus dem Golfkrieg von 1991 verletzt. Ursprünglich hatten die USA im UN-Sicherheitsrat eine neue Resolution angestrebt, die zum Krieg ermächtigen sollte. Vor allem Frankreich, Russland, China und Deutschland hatten dies verhindert.
http://t-news.t-online.de/zone/news/spez/irak/ar/CP/…

Die USA beziehen sich also nun auf die UN-Resolution 687. Dies ist jedoch wenig glaubhaft, denn ansonsten hätte man jederzeit ohne das jetzige UNO-Geplänkel mit den anderen Staaten losschlagen können. Auch erfährt man nicht, inwieweit der Irak den Waffenstillstand gebrochen haben soll. Zudem waren es in dem vergangenen Jahrzehnt die US-amerikanischen und britischen Flugzeuge, die immer wieder den Irak angriffen, ohne dass dies bisweilen eine Nachricht wert war. Als Grund für diese einzelnen Angriffe wurde entweder genannt, die alliierten Flugzeuge wären von Radarstrahlen der irakischen Flugabwehr erfasst worden oder man hätte die Flugverbotszonen nicht geachtet. Da diese Zonen willkürlich und ohne UN-Resolution gesetzt worden waren, besass der Irak eigentlich - als immerhin ein souveräner Staat - jederzeit das Recht, gegen Eindringlinge in das eigene Hoheitsgebeit vorzugehen. Wenn hier jemand den Waffenstillstand gebrochen hat, dann waren es die USA und Grossbritannien.
   Aber dies ist alles Makulatur. Zwar wären die USA, würde man nach ihren Definitionen für einen Schurkenstaat gehen, selbst einer, aber UN-Resolutionen scheinen stets nur das Recht des Stärkeren zu vertreten. Und wäre die UNO doch einmal so stark, die USA wegen des unerlaubten Angriffskrieges als terroristischen Staat zu verurteilen - wie es die irakische Vertretung fordert -, wird man die UNO so ansehen, wie man dies schon beim Weltgerichtshof tat, der die USA einmal zu 17 Mrd. Dollar Reparationszahlungen an Nicaragua verurteilt hatte: als feindlich gesonnenes und damit nicht seriöses Forum.

Marco