Hallo,
narrt mich mein Gedächtnis oder wollte der Ösi-Präsident van der Bellen nicht Vorschläge für eine Reform der Verfassung unterbreiten, die die Übermacht seines eigenen Amtes (Stellung ähnlich wie in der Weimarer Republik) beschneiden sollten?
Was ist denn aus diesen Ankündigungen geworden?
Gruß
vdmaster
Na was wohl? Er hat das süße Gift der Macht gekostet und dadurch geriet sein Vorschlag in Vergessenheit.
Mit Deinem sprichwörtlichen „Elefantengedächtnis“ hat er nicht gerechnet. ramses90
Hallo!
Schon in den 90ern forderte van der Bellen, die Verfassung zu ändern und die Befugnisse des Bundespräsidenten neu zu ordnen, ihm dabei das Recht zur Parlamentsauflösung zu nehmen. Die Machtfülle ist beträchtlich, erinnert an Weimar. Der Bundespräsident kann den Kanzler bestimmen und auch fortjagen. Darüber hinaus gibt es auf allen Ebenen des Staates bis zur Gemeindeebene Forderungen nach Neuordnung von Kompetenzen. Wünsche der Art, nun lasst es uns endlich angehen, geistern alle naselang durch die österreichischen Lande, gehören aber eher nicht zu den Themen, die etwa bei uns in D von einer breiteren Öffentlichkeit wahrgenommen werden.
Man darf gespannt sein, ob die Vorstellungen des aktuellen Bundespräsidenten grundsätzlicher Natur waren oder von aktuellen Ereignissen - z. B. heute von der FPÖ eingefahrene Stimmen - beeinflusst/auf Eis gelegt/geschreddert werden.
Gruß
Wolfgang