Also, mal ganz ehrlich: Soll die NPD „verboten“ werden oder nicht? Ich denke die haben keinerlei positiven Einfluss auf die Gesamtsituation in Deutschland, und ihre stumpfen Parolen sind einfach Parolen ohne irgendwelchen Hintergrund, Lösungen können die sowieso nicht bieten. Ich denke jedoch auch an den allgemein aggressiven Auftritt dieser Leute. So etwas sollte reglementiert werden und da sollte auch mal Deutschland über seinen selbst auferlegten Schatten springen. Da die wohl auch verfassungsfeindlich tätig sind-weg damit!
Hallo,
was soll sich ändern, wenn die NPD verboten wird?
Es ist sinnlos!
Was geändert gehört, ist die politische Erziehung in der Schule. Denn daheim bekommen die wenigsten mit, was Demokratie ist.
Dazu weniger Wind um die Partei machen.
Ein Verbot eliminiert nicht die Anhänger.
Es ist nicht so, wie in einem Schulheft, in dem ich mit Rafdiergummi dfas Wort NPD rausradiere und alles ist eitel Sonnenschein.
Außerdem ist die NPD und die DVU überhaupt keine Gefahr für Deutschland und sogar nötig! Denn eine Demokratie muss alle Schattierungen haben.
eine Demokratie ist nicht, wenn alle konform denken. Das ist dann entweder Diktatur oder Sozialismus.
Grüße
Raimund
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Lieber CDU verbieten
wenn die sich vor Leuten wie dir mit dermaßenem Schwachfug profilieren wollen.
Das ist nämlich Demokratiefeindlich.
Über Parteiverbote hat der Verfassungschutz zu entscheiden. Basta.
Nur möchtegern-Politiker verschwenden ihre Zeit (und unser Geld) damit, die Konkurrenz einfach verbieten zu wollen.
Gruß,
Peter
Hallo Peter!
Über Parteiverbote hat der :Verfassungschutz zu :entscheiden.
Das ist ja interessant! Von welchem fernen Land außerhalb Europas ist hier die Rede?
Gruß
Wolfgang
Hallo Frank
Da die PDS sich als einzige Partei kompromißlos gegen die Studiengebühren gewendet hat, wird ein nicht unerheblicher Teil der Studentenschaft und Elternschaft sie bei der nächsten Wahl wählen.
Gruß,
Branden
Über Parteiverbote hat der :Verfassungschutz zu :entscheiden.
Das ist ja interessant! Von welchem fernen Land außerhalb
Europas ist hier die Rede?
Hallo Wolfgang,
du darfst mich gerne korrigieren!
Oder meinst du auch, dass gewählte Politiker über das Verbot Ihrer Konkurrenten entscheiden müssen?
Gruß,
Peter
hi teaser,
nee!
die ideologie muss aus den gehirnen raus, das ist doch das entscheidende.
passiert das durch den verbot einer partei?
solange nichts dagegen getan wird, werden nazis zulauf haben. überall auf der welt.
strubbel
N:open_mouth:)
Parteienverbot
Über Parteiverbote hat der :Verfassungschutz zu :entscheiden.
Das ist ja interessant! Von welchem fernen Land außerhalb
Europas ist hier die Rede?Hallo Wolfgang,
du darfst mich gerne korrigieren!Oder meinst du auch, dass gewählte Politiker über das Verbot
Ihrer Konkurrenten entscheiden müssen?
Hierzulande entscheiden bezüglich parteiverbot weder Politiker noch der Verfassungsschutz auch nur irgendetwas. Sie können nur Anträge stellen, und zwar über den Bundestag, den Bundesrat oder die Bundesregierung.
Eine Partei kann nur und ausschlieslich das Bundesverfassungsgericht verbieten.
das ist in der Geschichte der BRD genau 2 mal passiert:
Die SRP (Eine Nachfolgeorganisation der NSDAP) und die KPD wurden 1952 bzw 1956 durch das Bundesverfassungsgericht verboten.
Gruß
Mike
Danke, informativ
Eine Partei kann nur und ausschlieslich das
Bundesverfassungsgericht verbieten.
Hallo Mike, danke für die Info, und die Zusatz-Infos!
Ich hab’ inzwischen nachgeschlagen, und gesehen, dass ich zwei unterschiedliche Organe derb verwechselt habe.
Der Verfassungsschutz kommt wohl erst ins Spiel, wenn es um Ermittlungen geht, ist also eher ein Teil der Exekutive, oder?
Für unsere Politiker heißt das doch: Sie können natürlich verfassungswidriges/feindliches Verhalten ihrer politischen Gegner anzeigen.
Doch warum tun’ sie dies nicht einfach, wenn Sie meinen, dass so ein Verhalten vorliegt, und widmen sich dann wieder IHREN Aufgaben?
Ich kann da nur niedrige Beweggründe vermuten.
Gruß,
Peter
(der trotzdem wünscht, die Nazis lösten sich einfach in Luft auf)
Hi!
Also, mal ganz ehrlich: Soll die NPD „verboten“ werden oder
nicht?
Nicht solange man nicht dasselbe mit der PDS macht.
Ich denke die haben keinerlei positiven Einfluss auf
die Gesamtsituation in Deutschland, und ihre stumpfen Parolen
sind einfach Parolen ohne irgendwelchen Hintergrund, Lösungen
können die sowieso nicht bieten.
Wohl wahr.
Ich denke jedoch auch an den
allgemein aggressiven Auftritt dieser Leute. So etwas sollte
reglementiert werden und da sollte auch mal Deutschland über
seinen selbst auferlegten Schatten springen. Da die wohl auch
verfassungsfeindlich tätig sind-weg damit!
Was willst Du in diesem Land denn noch alles reglementieren?
Eine gesunde Demokratie steckt Organisationen wie NPD und PDS weg.
Schändlich wird es dann - und das auch nur für die Beteiligten, also die Wähler und die Konkurrenzparteien, die es nicht zu verhindern wussten - wenn solche Parteien von so vielen Menschen gewählt werden, dass sie in deutsche Parlamente einziehen können.
Grüße,
Mathias