Verein kündigt einem anderen Verein den Untermietvertrag!

Ein gemeinnütziger Verein hat einem anderen Verein den Untermietvertrag für einen Fußballplatz gekündigt.
Im Untermietvertrag sind keine Kündigungsfristen enthalten, welche gelten?

Im Mietrecht:
unmöbliert = 14 Tage zum Monatsende. Die Kündigung muss dem Mietr am 15. des betreffenden Monates zugegangen sein.
Die Frage ist, gilt der Platz als möbiliert wenn, dann gelten die normalen Fristen des Mietrechtes.
ramses90

§580a BGB

Bei einem Mietverhältnis über Grundstücke, über Räume, die keine Geschäftsräume sind, ist die ordentliche Kündigung zulässig,

  1. wenn die Miete nach Tagen bemessen ist, an jedem Tag zum Ablauf des folgenden Tages;
  2. wenn die Miete nach Wochen bemessen ist, spätestens am ersten Werktag einer Woche zum Ablauf des folgenden Sonnabends;
  3. wenn die Miete nach Monaten oder längeren Zeitabschnitten bemessen ist, spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats, bei einem Mietverhältnis über gewerblich genutzte unbebaute Grundstücke jedoch nur zum Ablauf eines Kalendervierteljahrs.

Eine Kündigung, bei der kein Termin steht, zu welchem sie wirksam wird, könnte auch nichtig sein. Immerhin fehlt die wichtigste Aussage. Allenfalls müsste man eine Umdeutung in „zum nächstmöglichen gesetzlichen Termin“ machen.

Die Regeln für Wohnungsmietverhältnisse auf Fußballplätze anzuwenden, halte ich für einigermaßen abenteuerlich, insbesondere die Klärung, wann ein Fußballplatz als „möbliert“ gilt, dürfte Fragen aufwerfen, die ICH nicht beantworten möchte!

Was wären denn die Möbel, die Tore und die Tribüne? :wink:

Genau, die Tribüne mit ihrer Bestuhlung.
Tatsächlich frag ich mich natürlich schon ob bei diesem Fall überhaupt das Mietrecht angewandt werden kann. ramses90

Ich denke, dass das, was X_Strom geschrieben hat, zutreffender ist, klingt zumindest plausibel, aber ich weiß es auch nicht.

Das sehe ich auch so. Allerdings stand das noch nicht da als ich meinen Beitrag rein gesetzt habe wenn, dann hätte ich mir das verkniffen! ramses90

1 Like

Das stimmt. :slight_smile:

naja wenn da so Tore und Sitzbänke herumstehen :ghost: