hallo die neue gesundheitsreform hat hervorgebracht, dass zig 10 tausende menschen unverschuldet in die armut getrieben werden, krankenkassen menschen die kein einkommen haben mit manbescheiden überziehen, danach kommt dann der offenbarungseid und eine bestehende schuld von 30 jahren.
weshalb wurde noch keine verfassungsklage eingereicht, und ist dies nicht die aufgabe der parteien,unseren abgeordneten, wenn ihnen solche zustände über die medien verbreitet bekannt werden
Moin auch,
hallo die neue gesundheitsreform hat hervorgebracht, dass zig
10 tausende menschen unverschuldet in die armut getrieben
werden,
Welche sind das? Und ich rede nicht von ALG2-Empfängern, die sind nämlich schon arm.
krankenkassen menschen die kein einkommen haben mit
manbescheiden überziehen,
Tun sie das? Die Kosten für diesen Aufwand dürften weit oberhalb 8 Euro/Monat liegen (ich gehe mal davon aus, dass du von den Zusatzbeiträgen redest).
danach kommt dann der
offenbarungseid und eine bestehende schuld von 30 jahren.
s.o. 8 Euro pro Monat macht in 10 Jahren 960 Euro. Voraussetzung ist, dass der Zusatzbeitrag überhaupt 10 Jahre lang erhoben wird, was keiner vorhersagen kann. Und schließlich: Ist der Betroffene in 10 Jahren immer noch ALG2-Empfänger, kann er auch dann nicht bezahlen.
weshalb wurde noch keine verfassungsklage eingereicht,
Eventuell wird das noch gemacht. Alternative: Der Zusatzbeitrag ist nicht verfassungswidrig.
und ist
dies nicht die aufgabe der parteien,unseren abgeordneten, wenn
ihnen solche zustände über die medien verbreitet bekannt
werden
Nein. Warum sollen diejenigen, die das Gesetz gemacht haben, anschließend Verfassungsklage gegen eben dieses Gesetz erheben?
Ralph
ok habe mich falsch ausgedrückt
Moin auch,
hallo die neue gesundheitsreform hat hervorgebracht, dass zig
10 tausende menschen unverschuldet in die armut getrieben
werden,Welche sind das? Und ich rede nicht von ALG2-Empfängern, die
sind nämlich schon arm.
maze0815 ich rede für die kleinen Unternehmer die die Selbstständigkeit gewählt haben und nun keine Arbeit haben.
krankenkassen menschen die kein einkommen haben mit
manbescheiden überziehen,Tun sie das? Die Kosten für diesen Aufwand dürften weit
oberhalb 8 Euro/Monat liegen (ich gehe mal davon aus, dass du
von den Zusatzbeiträgen redest).
maze0815 nein ich rede von den Zwangsbeiträgen.
danach kommt dann der
offenbarungseid und eine bestehende schuld von 30 jahren.s.o. 8 Euro pro Monat macht in 10 Jahren 960 Euro.
Voraussetzung ist, dass der Zusatzbeitrag überhaupt 10 Jahre
lang erhoben wird,
maze0815 Ulla hat auch nicht gesagt die beiträge müssen verlangt werden, sondern sie können und aus können ist nun muß geworden.
was keiner vorhersagen kann. Und
schließlich: Ist der Betroffene in 10 Jahren immer noch
ALG2-Empfänger, kann er auch dann nicht bezahlen.
maze0815 dieser Zustand ist noch krasser, denn für diese Kosten kommen nun doch die restlichen noch in Arbeit stehenden auf.
weshalb wurde noch keine verfassungsklage eingereicht,
Eventuell wird das noch gemacht. Alternative: Der
Zusatzbeitrag ist nicht verfassungswidrig.
nun das sehe ich anders seit dem neuen Urteil für Harz4.
und ist
dies nicht die aufgabe der parteien,unseren abgeordneten, wenn
ihnen solche zustände über die medien verbreitet bekannt
werdenNein. Warum sollen diejenigen, die das Gesetz gemacht haben,
anschließend Verfassungsklage gegen eben dieses Gesetz
erheben?
maze0815 na zumindest sollten sie sich ihre Fehler eingestehen und dann Sorge tragen, dass der Fehler beseitigt wird.
Ralph
maze0815
Servus,
wenn du dich beschweren möchtest, dann kannst du das gerne tun: http://www.jusline.de/bundesverfassungsgericht.html
Da findest du die Adresse des Bundesverfassungsgerichtes und kannst dich über dein „Verfassungswidriges“ Problem beschweren.
mfg,
Hanzo
Mit Tatsachen scheinst Du es ja nicht so genau zu nehmen. Unten ist die Rede von einer 3/4-Mehrheit, die es nicht gibt, hier erzählst Du etwas von reihenweise mit 8 Euro im Monat in die Armut getriebenen Haushalte, 30 jährigen Titel, die heute vielfach durch die Privatinsolvenz eher selten geworden sind und Offenbarungseiden, die eidesstattliche Versicherung heißen.
Kann man nicht ernstnehmen, findet
C.
Hallo, matz0815
Hilfe naht:
http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2010-03/…
Gruß
karin
die neue gesundheitsreform hat hervorgebracht, dass zig
10 tausende menschen unverschuldet in die armut getrieben
werden, krankenkassen menschen die kein einkommen haben mit
manbescheiden überziehen, danach kommt dann der
offenbarungseid und eine bestehende schuld von 30 jahren.
weshalb wurde noch keine verfassungsklage eingereicht, und ist
dies nicht die aufgabe der parteien,unseren abgeordneten, wenn
ihnen solche zustände über die medien verbreitet bekannt
werden
Moin auch,
maze0815 ich rede für die kleinen Unternehmer die die
Selbstständigkeit gewählt haben und nun keine Arbeit haben.
Warum sollen sie kiene Arbeit mehr haben. Sie sind doch selbständig. Wenn die Selbständigkeit in die Hose ging, kanst du das nicht dem Gesetzgeber zur Last legen. Das war Pech oder Unvermögen.
maze0815 nein ich rede von den Zwangsbeiträgen.
Wer soll denn bitte die Beiträge bezahlen?
maze0815 Ulla hat auch nicht gesagt die beiträge müssen
verlangt werden, sondern sie können und aus können ist nun muß
geworden.
Aha. Da steht also im gesetz, dassetwas möglich ist, und wenn es dann wirklich eintritt sagst du, es wäre ungesetzlich. Nette Logik.
maze0815 dieser Zustand ist noch krasser, denn für diese
Kosten kommen nun doch die restlichen noch in Arbeit stehenden
auf.
Hä? Oben beschwerst du dich, dass die Leute selber bezahlen müssen und jetzt beschwerst du dich, dass die anderen bezahlen müssen. Also was denn nun?
maze0815 na zumindest sollten sie sich ihre Fehler eingestehen
und dann Sorge tragen, dass der Fehler beseitigt wird.
Welcher Fehler?
Ralph