Wie seht Ihr das Thema? mehr als 1/4 von Bundesdtagsabgeordneten durch den Verfassungsschutz beobachtet
http://www.tagesschau.de/inland/linksparteiverfassun…
Wäre denn dann auch eine verfassungsrechtliche Beobachtung der CSU zulässig und geboten??
Wie ist denn der aktuelle Stand bei der Piratenpartei?
Wer kann da was dazu beitragen??
Besten Dank.
VG Henry
Wäre denn dann auch eine verfassungsrechtliche Beobachtung der
CSU zulässig und geboten??
Ja und der Sekte von der Rückseite des Mondes (Piusbrüder).
Wie ist denn der aktuelle Stand bei der Piratenpartei?
Steht alles Online.
Dafür brauch man keinen Verfassungsschmutz,
nur Menschen, die selbst lesen können.
Gruß
Stefan
Wäre denn dann auch eine verfassungsrechtliche Beobachtung der
CSU zulässig und geboten??
Dass die CSU Verfassungsfeinde in ihren Reihen hat, dazu braucht man wohl keine große Beobachtung.
Gruß
Anwar
Hallo,
Wäre denn dann auch eine verfassungsrechtliche Beobachtung der
CSU zulässig und geboten??Dass die CSU Verfassungsfeinde in ihren Reihen hat, dazu
braucht man wohl keine große Beobachtung.
Fuer die waere wohl eher die Steuerfandung und das LKA zustaendig.
Tschau
Peter
Hallo,
Wie seht Ihr das Thema? mehr als 1/4 von
Bundesdtagsabgeordneten durch den Verfassungsschutz beobachtet
Wirklich ein Viertel aller Abgeordneten?
Wenn man sich den Werdegang einiger Abgeordneter der Linken ansieht, denke ich mal, dass das berechtigt ist. Die wenigsten der Abgeordneten, die bereits in der Partei waren als sie noch SED hieß, haben immerhin mal aktiv eine Staat/ein Gesellschaftssystem unterstützt, von dem man sagen kann, dass es unserer Verfassung zuwider läuft. Wenn man dann noch allen möglichen Diktatoren huldigt, dann kann man das zumindest mal beobachten.
ansonsten ist das wieder ein typischer Medienhype. Da werden vor allem öffentlich zugängliche Infos zusammengetragen. Und wenn dabei rauskommt, dass da jemand für jemand Demos anmeldet oder sich an dessen Demos beteiligt, der gezielt Polizisten oder andere Amtsträger angreift und dabei schwerste Verletzungen oder gar deren Tod in Kauf nimmt, dann ist das nun mal so.
http://www.tagesschau.de/inland/linksparteiverfassun… :Wäre denn dann auch eine verfassungsrechtliche Beobachtung der CSU zulässig
Ja.
und geboten??
Wenn es dort entsprechende Bestrebungen gibt, ja.
Wie ist denn der aktuelle Stand bei der Piratenpartei?
Gibt es da verfassungsfeindliche Bestrebungen?
Wer kann da was dazu beitragen??
Die Geheimdienste?
Ansonsten wundere ich mich schon darüber, dass die selben Leute, die noch vor ein paar Tagen viel mehr Geheimdienstarbeit forderten und dass möglichst umfassend Daten gesammelt und gespeichert werden sollten, sich nun darüber künstlich aufregen.
Grüße