Von EU-Gesetzen lösen - 45km/h Roller

Politik Europa-Politik
#1

Was muss geschehen, um sich von dem, von der EU diktiertem, Gesetz zu lösen, dass Motorroller bis 50ccm maximal 45km/h fähren dürfen?

Ich kenne niemanden der die aktuelle Regelung für sinvoll hält.
Die meisten Leute sind sogar der Meinung, dass sie geradezu gefährlich ist, da Autofahrer sich dazu genötigt fühlen einen Rollerfahrer in jeder erdenklichen Verkehrssituation zu überholen.
Das geht soweit, dass ich sogar von Fahrlehrern gehört habe, die sich weigern diese Führerscheinklasse einzeln zu unterrichten, weil sie die Verantwortung für die Gefährdung der Fahrer nicht übernehmen wollen.

Ich denke das eine Unterschriftensammlung großen anklang finden würde.

Daher die Frage: Wieso habe ich von solch einer Aktion noch nichts gehört, bzw nichts im Internet finden können?

Was ist dazu nötig? Ist es überhaupt möglich sich als einzelnes Land von EU Gesetzen zu lösen?

#2

Servus,

du kannst gerne eine Petition starten, gegen EU-gesetzte.
Warum keiner was dagegen macht, weiss ich nicht.

http://ec.europa.eu/justice_home/fsj/citizenship/omb…

mfg,

Hanzo

#3

Hallo!

Einfach weil diese Regelung schon vorher europaweit in den meisten Staaten sowieso üblich war (in Österreich vor dem EU-Beitritt sogar nur 40km/h)

Die EU diktiert genauso wenig oder genauso viel Gesetze wie die Staaten selbst und es steht jedermann frei, andere Gesetze zu fordern. Aber recht machen kann man es nunmal auch nicht jedem.

Vom Gesetz her sind Autofahrer, die sich „genötigt fühlen“ einen Mopedfahrer 45km/h zu überholen, selbst wenn es nicht möglich ist, psychisch nicht geeignet ein Kraftfahrzeug zu lenken, weshalb die Lenkberechtigung zu entziehen ist.

Gruß
Tom