Hallo,
in meiner Erinnerung ist die Aussage vieler Bundesregierungen: „Keine Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete“. Ist das ggf. grundgesetzlich festgelegt?
Zur Zeit gibt es Berichte, dass Deutschland Waffen in die Ukraine liefert. Und der übliche Hinweis: „kann objektiv nicht nachgeprüft werden“ fehlt.
Warum wird von einer Jahrzehnte dauernden Grundauffassung abgewichen und wann / bei welcher Krise war es das erste Mal?
Hallo,
also, wenn du dir das nicht selbst beantworten kannst, dann wird man dir hier wahrscheinlich nicht weiterhelfen können.
Fest steht auf jeden Fall, ohne diesen Angriffskrieg durch Putin würde die Grundhaltung auch heute noch Bestand haben.
Gruss
Czauderna
Ich würde mit der Suche hier anfangen:
Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen – Wikipedia
Aus einer neutralen Beobachter-Position kann ich mir diesen Schwenk nicht erklären.
dass dem angegriffenen Volk beigestanden wird, kann ich nachvollziehen. Dann wurden bisher aber viele andere Völker im Stich gelassen.
Naja, in deinem Link wird meine Frage aufgeworfen:
„Es wird kritisiert, dass das KrWaffKontrG aufgrund von gesetzlichen Grauzonen[5] und Gesetzeslücken zu leicht umgangen werden kann … Kritiker der bisherigen Gesetzeslage bewerten es als Zwischenerfolg, dass ihr Vorschlag eines nationalen Rüstungsexportkontrollgesetzes[9] Eingang in den Koalitionsvertrag der im November 2021 gebildeten Ampelkoalition gefunden hat.[10][11]”
Ich will darüber kein Buch schreiben, kann nichts ändern, und meine Erkenntnisse sind nichts wert, also tauche ich da nicht tiefer ein. Hatte gehofft, dass jemand diese Wandlung in ein paar Sätzen erklären kann.
Die waren weiter weg, wirtschaftlich nicht interessant, hatten eine unliebsame Regierung, wurden von befreundeten Staaten angegriffen, die Streitparteien waren unklar usw.
Klassisches Beispiel: Saudi-Arabien erhält Waffen trotz (oder wegen) seiner Aktivität im Jemenkrieg.
Hallo,
ach so, du bist neutral - ja, warum schreibst du das denn nicht gleich - gilt diese Neutralität eigentlich jetzt nur für den Angriffskrieg oder generell, also auch bei anderen Themen - doch sicher nicht ?
Gruss
Czauderna
Ich denke, das ist eine vernünftige Position, wenn man ähnliche Fälle vergleicht und die unterschiedlichen Reaktionen hinterfragt.
genau dem angesprochenen Thema.
oha
Hallo nicht oha sondern ohja
Gruss
Czauderna
Ich glaube überhaupt nicht, dass diese Aussage vieler Bundesregierungen je konsequent eingehalten wurde. Es gab immer Waffenlieferungen. Vielleicht nicht in Kriegs-, aber Krisengebiete. Hängt mit Exportmöglichkeiten und Gewinnmaximierung zusammen. Dass da nun fast erstmals Klartext durchkommt - wir liefern Waffen, ja - ist ja zumindest Einsicht und Zugestehen der bisherigen verschwiemelten Praxis.
LG
Amokoma1
Hallo,
natürlich werden in Deutschland Rüstungsgüter, also auch Waffen produziert und demzufolge auch exportiert. dass nur für den Eigenbedarf produziert wurde, kann schon deshalb nicht sein, weil bei der Bundeswehr sehr viele militärische Ausrüstungsutensilien, also auch Waffen nicht funktionieren.
Auch, dass der Begriff „Krisengebiet“ offenbar in der Vergangenheit ein dehnbarer war, ist unbestritten, aber all das ist durch diesen Angriffskrieg zur Makulatur geworden.
Gruss
Czauderna