Wahlen in MC Pom

Hallo,

mit Erstaunen aber weniger Verwunderung habe ich gestern den Wahlausgang beobachtet.

Warum? Welchen Ausgang hättest Du vermutet? Mich verwundert das nicht. Der große Koalitionspartner hat von irgedwas profitiert, dass denen selbst noch unklar ist. Wahrscheinlich ist es nur die Schwäche der anderen gewesen. Denn so richtig was Tolles hat man in Meck-Pomm doch nicht vorzuweisen, was nun auf die erfolgreiche Arbeit der SPD zurückzuführen wäre.

Ich wundere mich aber dennoch über diese seltsame Art der Berichterstattung über die NPD.
Wirklich? Das geht doch schon Jahre so. Alle anderen Parteien finden immer ihr Abschneiden gut oder schlecht aber noch viel wichtiger ist das der rechten Parteien. Das liegt einfach daran, dass man sich nicht mit den Themen auseinandersetzen will, die zum eigenen Abschneiden geführt haben.
Warum wird hier immer wieder nur das Abschneiden rechts extremer Parteien betont und nicht auf die links extremen werwiesen?

Weil es schlimmer ist, wegen seiner Herkunft verfolgt oder umgebracht zu werden als aufgrund seiner Unbelehrbarkeit hinsichtlich der Errungenschaften des Kommunismus.

Eine Partei die LInke als SED Nachfolgepartei erzielt 18% und man stört sich an 5% NPD?

Das ist in der Tat nur insoweit verwunderlich, wenn man sich mal die Äußerungen aus beiden Parteien ansieht. Die liegen da auf großen Strecken genauso wenig auseinander wie schon vor 70 Jahren.

Man wirft der NPD eine Politik gegen die Demokratie vor? und lässt eine Partei gewähren die zum 13. August nicths besseres vorhatte als den Mauerbau zu loben und die DDR zu rechtfertigen.

Na das sind doch nur bedauerliche Einzelfälle und haben nichts mit der Partei als Ganzes zu tun.

Ich bin im Grunde auch enttäuscht dass es immer noch Wähler für NPD und Co gibt, aber in diesem Fall haben sie rot grün erst mal verhinert und somit ein Stücken dem normalen Menschenverstand geholfen.

Naja, ob die nun was verhindert haben bzw. ob das deren Verdienst war können wir ja mal außen vor lassen. Rot-dunkelrot haben sie so jedenfalls nicht verhindert. Leider scheint es in Deutschland aber schon ein Wert zu sein etwas verhindert zu haben. Dass man selber nichts hinbekommt, ist dann nicht mehr ganz so wichtig.
Ich denke mal, wenn man sich die Wähler von PDS und NPD genauer ansieht, dürfte klar werden, was deren Problem ist. Merkmale wie Alter oder regonale Herkunft dürften da eher eine untergeordnete Rolle spielen. Ich tippe da mal stark auf Arbeitslosigkeit. Aber das wäre dann ein Thema, wo die anderen Parteien behaupten, dass sie das doch toll hinbekommen hätten. Anscheinend ist dem nicht so. Der MP hat das ja am Wahlabend den Abbau der Arbeitslosigkeit in Meck-Pomm als seinen Verdienst hingestellt. Wahrscheinlich ist davon jedoch der größte Teil der demografischen Entwicklung geschuldet.
Bei den jungen (wahrscheinlich in der Mehrheit arbeitslosen) NPD-Wählern ist das naturgemäß nicht angekommen.

Grüße

Danke dir, sowas hab ich gesucht.

fg
N

jede Stimme zählt!

Ich finde es vor allem traurig, dass sich fast 50% der Bürger „enthalten“ haben… anderswo lassen sie sich für ein Wahlrecht zusammenschiessen…

Hallo,

Wach mal auf - SPD/Grüne sind die einzigen, die uns bisher in
einen mehrere Kriegseinsätze mit hineingezogen haben.

das ist so richtig. Hätte Frau Merkel aber 2003 das sagen gehabt, wären deutsche Truppen völkerrechtswidrig in den Irak einmarschiert.

Das sollte man doch bitte nicht vergessen, wenn man Rot/Grün Kriegstreiberei vorwirft. Zudem dürfte es schon noch Unterschiede, zwischen den Einsätzen geben. Insbesondere bezüglich des Völkerrechts und den Verpflichtungen, die sich aus der NATO Mitgliedschaft ergeben.

Gruß

S.J.

Hallo,

Warum wählen sie nicht kleine demokratische Parteien, wie z.B.
die Piratenpartei, ÖDP, future! etc.?
Gut, sie haben kein Vollprogram, wenn sie aber gewählt werden,
bräuchten sie auch bald eins, ansonsten wird das nichts mit
dem Bundestag etc.

Tja, solange diese Parteien kein Vollprogramm (welch schönes Wort!) haben, kaufst bzw. wählst du die Katze im Sack. Und dafür ist mir meine Stimme zu viel wert.

Gruß Bombadil2

Mahlzeit!

Warum wird hier immer wieder nur das Abschneiden rechts
extremer Parteien betont und nicht auf die links extremen
werwiesen? Eine Partei die LInke als SED Nachfolgepartei
erzielt 18% und man stört sich an 5% NPD?

Die Linke ist in ihrer Mitgliederschaft sehr heterogen:

  • Da gibt es die alten SED-Kader und die jüngeren, die gerne SED-Kader geworden wären (Sarah Wagenknecht)
  • Dann gibt es die kommunistischen Wessis, die von der DKP zur PDS und Linken gewandert sind. In Hessen gab’s bei der letzten Landtagswahl durchaus auch deswegen Ärger
  • Drittens die Ostdeutschen, die die Linke als Vertretung der Ostdeutschen ansehen und diese wählen, weil sie sich in GEsamtdeutschland nicht ausreichend vertreten fühlen
  • Viertens die Menschen, die von der SPD kommen und durch die Sozialpolitik von Schröder zur WASG getrieben wurden (Ernst etc.)

Der dritten und vierten Mitgliedergruppe attestiere ich demokratischen Willen. Den ersten beiden sicherlich sehr viel weniger bis gar nicht.

(Insofern ist die Linke auch nicht die Nachfolgeorganisation der SED - die WASG ist eine westdeutsche Erfindung gewesen.)

Ich vergleiche die Linke weniger mit der KPD und eher mit der USPD der frühen Weimarer Republik - links, aber nicht verfassungsfeindlich.

Die Mitgliederstruktur der NPD ist etwas einfacher:

  • Erstens die Rechtsextremen
  • Zweitens die Nazis

Die Rechtskonservativen wurden schon vor vielen Jahren aus der NPD weggeekelt.

Die Linke hat in verschiedenen Bundesländern schon Verantwortung getragen. Man kann über die Ergebnisse durchaus geteilter Meinung sein (was wäre Demokratie ohne geteilter Meinung!), aber - obwohl ich nicht die Ansichten der Linken teile - glaube ich, dass sie (bis auf Ausnahmen in den eigenen Reihen) auf dem Boden des Grundgesetzes steht.

Die NPD nicht.

Darum stören mich 5% für die NPD sehr viel mehr als 20% für die Linke. Die Linke mag falsche Politik betreiben, aber sie hat als Partei nicht das Ziel, die Demokratie zu zerstören.

Man wirft der NPD eine Politik gegen die Demokratie vor? und
lässt eine Partei gewähren die zum 13. August nicths besseres
vorhatte als den Mauerbau zu loben und die DDR zu
rechtfertigen.

Der Mauerbau wurde von den Linken nicht gelobt, sondern von (erschreckend vielen, ja, das stimmt) als „notwendig“ erachtet. Das ist erstens ein Unterschied, zweitens aber historisch immer noch Blödsinn.

Ich bin im Grunde auch enttàuscht dass es immer noch Wähler
für NPD und Co gibt, aber in diesem Fall haben sie rot grün
erst mal verhinert und somit ein Stücken dem normalen
Menschenverstand geholfen.

Na, das ist eine Einschätzung, die ich nicht teile. :wink:

Gruß Bombadil2

Hi!

Mir ist das auch unverständlich: Die Linke sowie die NPD sind
beide ordentlich zugelassene Parteien, wie die großen ja auch.
Und ich finde, man sollte sie auch so behandeln: In der
Berichterstattung, bei der Bildung von Koalitionen etc.

Nein, das Prinzip der wehrhaften Demokratie spricht dagegen - und das ist auch gut so. Die Weimarer Republik war so demokratisch, dass sie daran zugrunde ging.

Oder, alternativ, wenn ich eine Partei für
verfassungsfeindlich halte bzw. den Nachweis dafür führen
kann, diese verbieten.

Tja, das haben Geheimdienste in Deutschland ja erfolgreich verhindert im Fall der NPD. :frowning:

Gruß Bombadil2

Hi!
Aber wenn doch eine ganze Menge Leute z.B. die Linke wählen, dann ist die Partei doch demokratisch gewählt worden.

Und so „aus Prinzip“ Koalitionen mit ihnen abzulehnen, ist mir persönlich zu wenig. Mir fehlt da z.B. eine klare inhaltliche Begründung.

Auch im Falle Apfel in Sachsen: Den Raum zu verlassen, wenn ein demokratisch ins Parlament gewählter Abgeordneter spricht. Finde ich irgendwie wenig hilfreich.

Beides schenkt solchen Parteien so eine Art Martyrerstatus. Sie können weiter behaupten, die Leute hätten sie gewählt und sie hätten die richtigen Inhalte, würde aber quasi von den etablierten Parteien quasi gemobbt. Bei mir hinterlässt das ein ungutes Gefühl.

Grüße
kernig

Naja, aber man muss erstmal herausfinden, welche Partei ein Vollprogramm hat und dafür sollte man ihr mal mindestens den Namen kennen.
Gut, ich gebe zu, ich kenne auch nicht alle Parteien jetzt beim Namen, aber ich informiere mich vor den Wahlen, welche Parteien, was machen.
Dies erkenne ich bei den meisten in meinem Umfeld nicht. Es wird das gewählt:

  • wonach man sich fühlt
  • geht man überhaupt wählen
  • seine Stammpartei, da andere Parteien zu klein sind oder andere Ziele haben
  • aus Protest radikal rechts wählen

Ich weiss nicht, wie es in den anderen Regionen Deutschlands aussieht, aber so empfinde ich es von meinem Umfeld…leider.

mfg,

Hanzo

Die Erfahrung, dass Hitler absolut demokratisch an die Macht gekommen war und - bis auf die Annulierung der KPD-Mandate nach der Reichstagswahl im März 1933 und ein paar anderer Unterdrückungsmaßnahmen - diese Macht formal auch demokratisch ausbaute (das Ermächtigungsgesetz z. B. war legal und nicht das erste der Weimarer Republik), - diese Erfahrung also lehrte, dass Parteien einerseits durch das Volk in Wahlen legitimiert werden, dass sie andererseits aber selber auch die Verfassung aktiv bejahen müssen.

Auch das ist Teil der wehrhaften Demokratie.

Gruß Bombadil2

Hallo!
Die Behauptung,

dass Hitler absolut demokratisch an die Macht
gekommen war,

ist nur richtig, wenn man der Meinung ist, dass
a) die Bestellung eines Präsidial-Kabinetts ohne parlamentarische Mehrheit (die beiden Koalitionsparteien hatten in dem am 6.11.1932 gewählten Reichstag 42 % der Stimmen)
und
b) die Kombination der Artikel 53 und 48 der Weimarer Verfassung zur Gesetzgebung mit Hilfe von Notverordnungen durch den Reichpräsidenten zugunsten einer Regierung ohne parlamentarische Mehrheit
„absolut demokratisch“ sind.
Formal korrekt kann alles andere als demokratisch sein.
Beste Grüße!
H.