Hallo Zusammen!
Was wäre wenn?
Wahlen stehen vor der Tür. Aber was wäre, wenn keiner zur Wahl gehen würde. Oder wenn die, die zur Wahl gehen einen ungültigen Wahlschein abgeben würden. Hätten wir dann keine Regierung? Was würde passieren?
Danke für Eure Meinungen! M.F.G.
Hallo,
das bundesdeutsche Wahlrecht sieht keine Mindestbeteiligung vor. Es geht - wie die Erfahrung zeigt, mit Recht - davon aus, dass immer genügend Wähler zur Wahl gehen werden, um zu einem Ergebnis zu kommen.
Was aber, wenn - theoretisch angenommen! - doch keiner zur Wahl ginge:
Dann würde die bisherige Regierung weiter im Amt bleiben (wie jetzt auch, bis ein neuer Bundestag gewählt worden ist). Irgend einer muss die Regierungsarbeit auch in der Zeit bis zur Bildung einer neuen Regierung schließlich rechtsverbindlich gestalten.
Fest steht daher, dass zunächst alles wie bisher weiterginge. Da die Verfassung die Dauer der Wahlperiode jedoch einschränkt, muss die Regierung bzw.das Parlament Neuwahlen durchführen lassen. Danach geht es dann so weiter, wie es die Verfassung bestimmt ( also so, wie bisher immer).
Und falls dann wieder keiner zur Wahl ginge? Für diesen unwahrscheinlichen Fall gilt, dass das Verfahren so lange wiederholt werden muss, bis endlich doch eine Wahlbeteiligung entsteht.
Diese Überlegungen sind aber wirklichkeitsfremd und halten einer Überprüfung durch das reale Leben nicht stand.
Ich hoffe, damit geholfen zu haben!
Gerne hätte ich eine Rückantwort.
Viele Grüße
Hans Aussteller
Vielen Dank für die Antwort. Schönes Wochenende. Grüße!