Warum darf der Staat bei Wahlen

Warum darf bei Wahlen so viel unnützes Geld für die vielen Bilder an den Straßen u.s.w. ausgegeben werden, wenn jedes 7. Kind in Deutschland an der Armutsgrenze lebt? Können die Parteien nicht durch geleistete Projekte werben, wie z. B. 100 Kindergärten gebaut, Billige Wohnungen gebaut für Alleinerziehende…es gibt noch hundert andere Beispiele. So werben die Parteien damit, in die Zukunft zu schauen, oder Karten legen, ich weiß es nicht, woher sie die Dreistigkeit nehmen,immer wieder falsche Versprechungen abzugeben.Es müßte doch auch anders gehen, oder muß man sich so manchen gewöhnungsbedürtigen Kopf immer wieder betrachten?

Hallo Edith,

das nennt man Freiheit. Wofür das Geld schlussendlich ausgegeben wird, ist das Thema dieser Wahlbewerbungen. Wenn Menschen sich frei informieren können, Kandidaten sich frei nach ihren Vorstellungen vorstellen dürfen und die Menschen anschließend frei abstimmen, nennt man das ganze Demokratie.

Gruß
Andreas

Der Staat???
Hallo,

Warum darf bei Wahlen so viel unnützes Geld für die vielen
Bilder an den Straßen u.s.w. ausgegeben werden

weil man es den Parteien nicht vorschreiben kann, wie sie ihren Wahlkampf gestalten.

Wenn man sich so ansieht, was da so für den gesamten Wahlkampf ausgegeben wird,

http://www.suedkurier.de/news/baden-wuerttemberg/bad…

(wobei die Plakatierung eher kostenmäßig weniger ins Gewicht fällt) so kann man schon unterschiedlicher Meinung sein, ob das zu viel oder zu wenig ist. An anderen Stellen werden aber deutlich mehr öffentliche Gelder verbrannt, wobei man in diesem Fall bemerken muss, dass der Wahlkampf zunächst aus den parteieigenen Kassen bestritten wird. Insofern ist mir der Titel „Warum darf der Staat bei Wahlen…“ auch völlig unverständlich. Den Wahlkampf, insbesondere die Plakatierung, zahlt nicht der Staat. Und die Wahlwerbung ist ja durchaus eine löbliche Sache. Schließlich geht es ja darum die Leute zum Wählen zu motivieren.

Wo wir gerade beim Thema Wählen und Politik sind: In Deutschland hat jeder die Möglichkeit sich politisch, ob innerhalb einer Partei oder anders, zu betätigen. Wenn jemand dermaßen mit den politischen Verhältnissen unzufrieden ist, wie es bei Dir der Fall zu sein scheint, sollte man dieses Recht auch nutzen.

Ich gehe daher davon aus, dass Du dieses Recht des politischen Engagements in Anspruch nimmst und Dich nicht nur (hier) beschwerst?

Gruß

S.J.

Hi,

Und die Wahlwerbung ist ja durchaus
eine löbliche Sache. Schließlich geht es ja darum die Leute
zum Wählen zu motivieren.

Ich fühle mich eher genervt und frustriert, wenn irgendwelche lächelnden Politiker mit ein paar Schlagworten das blaue vom Himmer versprechen und dafür einmal pro Wahl Geld ausgeben. Wieso können Parteien nicht regelmäßig weniger Geld ausgeben und Infostände etc. betreiben? Dann kommt man auch öfter mal ins Gespräch mit den Wählern/Volk.
Das würde mich mehr motivieren überhaupt politisch aktiv zu werden, anstatt einmal im Jahr mit einem schlechten Gefühl zu wählen.

Wo wir gerade beim Thema Wählen und Politik sind: In
Deutschland hat jeder die Möglichkeit sich politisch, ob
innerhalb einer Partei oder anders, zu betätigen.

Wie denn anders?
Wie kannst du etwas politisch bewegen, wenn du nicht politisch dabei bist? Wie viele Leute haben denn etwas politisches bewegt, ohne in einer Partei zu sein?
So manch eine Petition blieb ja auch ungehört im Hintergrund.

Wenn jemand
dermaßen mit den politischen Verhältnissen unzufrieden ist,
wie es bei Dir der Fall zu sein scheint, sollte man dieses
Recht auch nutzen.

Sag das den „politisch interessierten“ Wählern, die sowieso kaum mit Politikern in Kontakt kommen.

mfg,

hanzo

Hallo,
mit solchen Argumenten lässt sich im Grunde alles angreifen.
Warum wird die Bepflanzung des Parks jedes Jahr bezahlt, obwohl im Krankenhaus ein Intensivbrutkasten fehlt?
Warum wird die Autobahn erneuert, wo Demenzkranke immer noch nicht angemessen versorgt werden?
Warum wird ein neues Rathaus gebaut, wo doch so viele Spielplätze in desolatem Zustand sind?
Warum müssen Soldaten soviel Übungsmunition verballern, wo doch Kindergartenplätze fehlen?
u. s. w. …

Natürlich muss man die Priorisierung immer wieder verhandeln und in die Verteilungskämpfe eintreten, aber letztlich funktioniert eine Gesellschaft wohl nicht in dem man sich immer nur um den heißesten Brennpunkt bemüht. Alles andere muss auch irgendwie am Laufen gehalten werden.
In anderen Ländern geschieht die Parteienfinanzierung anders. In Deutschland nun mal so, dass die Parteien für ihren Wahlkampf eine Entschädigung aus Steuermitteln erhalten.
Ich wünsche mir nicht, dass das noch stärker über Spenden finanziert wird, das stärkte letztlich nur Lobbys mit entsprechendem Spendenaufkommen noch mehr, bzw. die Parteien die solvente Klienten vertreten.
Und das Wahlwerbung notwendig ist - genau so, wie sie lästig ist - kann auch niemand ernsthaft bezweifeln. Wer nicht wirbt stirbt, ist so eine Wirtschaftsbinsenweisheit die hier genau so gilt.

Gruß
Werner

Hallo,

Wieso können Parteien nicht regelmäßig weniger Geld ausgeben
und Infostände etc. betreiben? Dann kommt man auch öfter mal
ins Gespräch mit den Wählern/Volk.

ich weiß ja nicht, wie das bei Dir vor Ort aussieht, aber in Hamburg zeigen die Parteien sehr starke Präsenz vor Ort. Im Wahlkampf und auch außerhalb. Das zeigt sich entweder in Infoständen auf Wochenmärkten etc. wie auch in Info Veranstaltungen.

Kann es sein, dass Du die Plakatwerbung nur deutlicher wahrnimmst? Hier in Hamburg wird sehr häufig auf den Plakaten, wenn auch etwas kleiner, auf konkrete Termine und Veranstaltungen hingewiesen. Man muss natürlich auch lesen, was da drauf steht.

Es kann aber durchaus sein, dass das in anderen Regionen Deutschlands anders ist. Dann kann man aber in die einem politisch nahestehendste Partei eintreten und das ändern.

Nichts zu tun ist nicht Ziel führend. Nichts zu tun und die zu kritisieren, die was tun, ist total daneben.

Gruß

S.J.

Hi,

Es kann aber durchaus sein, dass das in anderen Regionen
Deutschlands anders ist. Dann kann man aber in die einem
politisch nahestehendste Partei eintreten und das ändern.

Mit dem oberen Stimme ich dir zu, aber ich denke auch das Hamburg eine größere Politikpräsenz hat, da Hamburg ja auch ein Bundesland und City in einem ist.
Zum. gibt es bei mir zu Hause nur Plakate wenn Wahlen sind und die Parteien an sich haben sehr wenig Präsenz vor Ort.

Beim Teil mit dem beitreten kommen wir schon auf das Problem: Keine Partei in meiner Nähe vertritt meine Ziele(eben „Provinz“ und nur „Stammparteien“ vorhanden). Ich will auch in keine Partei dort beitreten und diese versuchen zu verändern, weil ich nicht so mit der Partei übereinstimme, wie mit anderen „Nicht-vorhandenen Parteien“ in meiner Gegend. Z.B. würde die SPD sich nicht ändern, nur weil ich will, dass sich die Agenda2010 ändern soll. Oder bei der CDU in Sachen Datenschutz und Internet. Oder die FDP … gut das spricht für sich.

Es gibt auch keine großartigen Befürworter in meiner Gegend für die ich sympathisiere (hab da schon herum gefragt) und eine eigene Partei gründen ist etwas schwierigr als einer existierenden Partei bei zu treten.

Abgesehen davon will ich auch als Bürger etwas zu sagen haben, obwohl ich eben nicht in einer Partei bin. Ich habe, genau wie die Parteien, unterschiedliche Ansichten und es wäre doch am besten, wenn jeder Bürger sozusagen seinen Willen demokratisch durchsetzen kann ohne das „geringste Übel“ wählen zu müssen.

Nichts zu tun ist nicht Ziel führend. Nichts zu tun und die zu
kritisieren, die was tun, ist total daneben.

Naja, wenn jemand Sch*** baut, dann sollte man ihm das schon sagen und kritisieren. Mit Kritik macht man ja auch was, nämlich seine Meinung äußern. Wenn man sich aber zu Hause oder am Stammtisch kritisch darüber äußert ist es nichts tun, weil der Kontakt Politik/BÜrger ja nicht besteht. Kritisiert man aber Politiker/Parteien direkt als Bürger tut man etwas.

mfg,

Hanzo

Hallo,

Abgesehen davon will ich auch als Bürger etwas zu sagen haben,
obwohl ich eben nicht in einer Partei bin. Ich habe, genau wie
die Parteien, unterschiedliche Ansichten und es wäre doch am
besten, wenn jeder Bürger sozusagen seinen Willen demokratisch
durchsetzen kann ohne das „geringste Übel“ wählen zu müssen.

zunächst zu den Parteien: Eine Partei, die alle meine Interessen zu 100% vertritt, würde nur aus einer Person bestehen. Nämlich mir selbst. Der Anspruch auf große Schnittmengen ist legitim, 100%ige Übereinstimmung gibt es nicht. Da muss man Kompromisse eingehen, vom „kleineren Übel“ würde ich da aber nicht sprechen. Selbstverständlich sind solche Sachen wie die Agenda 2010 auch in den Parteien nicht unumstritten, wobei man aber sagen muss, dass die SPD die einzige Partei ist, die sich damit selbstkritisch auseinandersetzt. Die Grünen haben diese Reform genauso mit beschlossen und auch die CDU hat das Paket durchgewunken und hätte es sogar gerne noch krasser gestaltet, wenn es möglich gewesen wäre.

Ich halte es aber ungeachtet dessen für sinnvoller, in einer Partei mitzuarbeiten, die ggf. die eine oder andere Position vertritt, die einem nicht passt, als gar nichts zu machen. Innerhalb der Parteien kann man durchaus diesbezügliche Veränderungen voran treiben. In einigen Parteien wird das offen gelebt, in anderen ist interne Kritik unerwünscht.

Aber auch außerhalb der Parteien gibt es natürlich Interessenverbände wie CCC, FoeBuD, Campact, Atac, Greenpeace, Amnesty International, etc., die sich sehr gezielt engagieren und in denen man sich einbringen kann. Wenn man bedenkt, dass diese teilweise in Ausschüssen als Sachverständige gehört werden oder Verfassungsklagen durchführen und auch gewinnen, macht deren Existenz und Unterstützung durchaus Sinn.

Idealerweise engagiert man sich in einer Partei und in solchen Organisationen.

Gruß

S.J.

Hallo,

in Hamburg

In der nächsten Großstadt soll es sowas auch zwischen den Wahlen geben, hier am Land kommt im besten Fall mal ein Landtagsabgeordneter zum politischen Aschermittwoch oder sonst einem „Saufgelage“ und sagt ein paar Worte.
Andererseits kenne ich den einen oder andern Kommunalpolitiker persönlich und treffe die auch so gelegentlich, da brauche ich keinen Infostand, wenn ich denen meine Meinung sagen will. Außerdem hat siech hier bewährt einen Bus voller Leute zusammenzutrommeln und den Sitzungen des Gemeinderats oder Kreistags beizuwohnen. Wenn die Zuschauer in der Mehrheit sind, ist die Stimmung (und das Presseecho) da ganz anders, als, wenn sie „unter sich“ sind.
Zu den Wahlplakaten - hier gibt es eine Partei, die gleich am ersten Tag (gefühlt fangen die um Mitternacht an), an dem es erlaubt ist, quasi alles zuplakatiert und das so lange hängen läßt, wie es nach der Wahl erlaubt ist. Teilweise behindert es auch die Sicht, aber bis entschieden ist, daß dem so ist, sind die Wahlen vorbei. Inzwischen ist der Spitzenkandidat (zufällig ein Verleger - was den die Plakate wohl gekostet haben?) verstorben, mal sehen wie das bei den nächsten Wahlen ist.
Bei einer anderen Partei habe ich auch mal gesehen, daß sie ein Verkehrsschild verdeckt haben. War ja „nur“ das Schild für eine Fußgängerzone - ein Glück, daß da niemand mit 50 reingebrettert ist. Gewählt habe ich keine der beiden Parteien, weil, wer so viel Hirn hat seine Plakate so aufzustellen, der verdient auch keine Stimme.

Cu Rene

Wahlkampf?
Hallo,

Und das Wahlwerbung notwendig ist - genau so, wie sie lästig
ist - kann auch niemand ernsthaft bezweifeln. Wer nicht wirbt
stirbt, ist so eine Wirtschaftsbinsenweisheit die hier genau
so gilt.

das bezweifle ich. Ich habe bisher keinem Wahlplakat ein relevante Information entnehmen können und wer nicht zu Wahlkampfveranstaltungen geht und sich auch nicht an den Ständen mit Plattitüden vollabern läßt (irgendetwas konkretes habe ich da noch nie gehört), bekommt vom Wahlkampf nicht viel mit. Insofern sind die einzigen Adressaten diejenigen, die sich sowieso schon für eine Partei entschieden haben, denn andernfalls wird man wohl kaum Lebenszeit für einen Auftritt eines Politikers opfern.

Da stellt sich mir die Frage, warum eigentlich alle Politiker nach einer Wahl erzählen, sie hätten so einen tollen Wahlkampf betrieben.

Gruß
Christian

Hallo,

Und das Wahlwerbung notwendig ist - genau so, wie sie lästig
ist - kann auch niemand ernsthaft bezweifeln. Wer nicht wirbt
stirbt, ist so eine Wirtschaftsbinsenweisheit die hier genau
so gilt.

das bezweifle ich. Ich habe bisher keinem Wahlplakat ein
relevante Information entnehmen können und wer nicht zu
Wahlkampfveranstaltungen geht und sich auch nicht an den
Ständen mit Plattitüden vollabern läßt (irgendetwas konkretes
habe ich da noch nie gehört), bekommt vom Wahlkampf nicht viel
mit.

Gefühlt geht mir das genau so. Aber das ist auch bei fast jeder Produktwerbung so. Wieviel totlangweilige, blödsinnige Werbung für Zahnpasta wird uns denn angetan und trotzdem wählt der Kunde vor dem Regal dann irgendwie doch eher das Produkt, mit dem er irgend was verbinden kann, fast egal was es ist.

Bei politischen Wahlentscheidungen ist für einen Teil der Wähler das nicht grundsätzlich anders. Es kommt nur noch der Aspekt hinzu durch Wahlwerbung auch noch das Bedürfnis zu Wählen zu stimulieren. Aber auch das ist bei Produktwerbung nicht anders.

Insofern sind die einzigen Adressaten diejenigen, die
sich sowieso schon für eine Partei entschieden haben, denn
andernfalls wird man wohl kaum Lebenszeit für einen Auftritt
Eines Politikers opfern.

Darum gibt es ja auch verschiedene Werbestrategien. Die Kundgebungen richten sich wahrscheinlich wirklich vor allem an die Stammkundschaft, die sich ihrer eigenen Bedeutung versichert sehen will. Über den Umweg, dass das dann wieder in Nachrichten erscheint hat es aber auch Wirkung nach außen (und natürlich über das Sendungsbewusstsein der Anhängerschaft).

Gruß
Werner

das bezweifle ich. Ich habe bisher keinem Wahlplakat ein
relevante Information entnehmen können und wer nicht zu
Wahlkampfveranstaltungen geht und sich auch nicht an den
Ständen mit Plattitüden vollabern läßt (irgendetwas konkretes
habe ich da noch nie gehört), bekommt vom Wahlkampf nicht viel
mit. Insofern sind die einzigen Adressaten diejenigen, die
sich sowieso schon für eine Partei entschieden haben, denn
andernfalls wird man wohl kaum Lebenszeit für einen Auftritt
eines Politikers opfern.

Da stellt sich mir die Frage, warum eigentlich alle Politiker
nach einer Wahl erzählen, sie hätten so einen tollen Wahlkampf
betrieben.

Gruß
Christian

Hi.

In der Süddeutschen war am 8.11.2010 ein Bericht, in dem es um ein Fernsehinterview mit Norbert Röttgen ging. Dabei wurde der englische journalist namens Jeremy Paxman ging. Dieser hatte einem englischen Politiker die gleiche frage 12 mal hintereinander gestellt, da dieser um die frage jedes mal herumredete. Das ist wohl mit einer der Gründe, weshalb wir von Politikern keine klaren Aussagen erhalten, der „vierten Gewalt“ fehlt einfach der Mut, mal zu beissen. Link zum Artikel:

http://www.sueddeutsche.de/medien/norbert-roettgen-i…

Solange Politiker, egal ob in England oder Deutschland oder sonstwo auf der Welt, nicht wirklich mal gezwungen werden, ihre Meinung und ihre Vorschläge kundzutun, solange werden wir, egal ob im Wahlkampf oder im Tagesgeschäft, nur irgendwelche Worthülsen und viel heisse Luft in Form von Politsprech zu hören bekommen. Traurig, aber wahr…

MfG,
TheSedated

Hallo Steve Jobs,

was macht man aber wenn man bei keiner Partei auch nur auf eine ungefähre Übereinstimmung mit der Hälfte der Positionen kommt und dazu noch beobachten muss, dass das was offiziell vertreten wird (mit dem man dann vielleicht zu knapp der Hälfte übereinstimmt) und das was dann umgesetzt wird so weit auseinander liegen, dass die Übereinstimmung kaum noch im zweistelligen %-Bereich liegt?

Dann hat man eben doch nur noch die Wahl des kleineren Übels.

Gruß
Werner

Hallo,

In der Süddeutschen war am 8.11.2010 ein Bericht, in dem es um
ein Fernsehinterview mit Norbert Röttgen ging. Dabei wurde der
englische journalist namens Jeremy Paxman ging. Dieser hatte
einem englischen Politiker die gleiche frage 12 mal
hintereinander gestellt, da dieser um die frage jedes mal
herumredete.

Im Fernsehduell zwischen Scholz und Ahlhaus zur Wahl 2011 in Hamburg:

Wie hoch denn die Pro-Kopf-Verschuldung in der Hansestadt sei, fragt der Moderator Herrn Ahlhaus: „Mit Sicherheit zu hoch, aber entscheidend ist, dass man den politischen Willen mitbringt und auch die Konsequenz, die Schulden möglichst schnell wieder runterzubringen. Ich schätze die Zahl auch nicht, entweder ich kenne die Zahl, oder ich kenne sie nicht“, sagt Ahlhaus.

Moderator: „Herr Scholz, kennen Sie die Zahl?“ „Nein.“

Ist ja keine Schande etwas nicht zu wissen. Es ist aber eine Frage, wie man darauf antwortet.

Wer die Wahl gewonnen hat, wissen wir ja. Die Wähler haben einfach keinen Bock mehr auf so ein blödes Gelaber. Scholz genießt vor allem wegen seiner nüchternen und direkten Art hohes Ansehen in Hamburg.

Gruß

S.J.

Ahlhaus-Aussage

Ist ja keine Schande etwas nicht zu wissen. Es ist aber eine
Frage, wie man darauf antwortet.

Genau das meine ich! Ich schreibe jetzt einfach mal auf, was ich in den Aussagen des Herrn Ahlhaus lese.

Mit Sicherheit zu hoch, aber entscheidend ist, dass man den politischen Willen mitbringt und auch die Konsequenz, die Schulden möglichst schnell wieder runterzubringen.

Er hat keine Ahnung, wie hoch die Verschuldung ist, findet es aber wichtiger, dass sich jemand findet, der sich wirklich für den Schuldenabbau einsetzt und diesen auch durchsetzt. Ob er selbst so ein Typ ist, bleibt offen, auch wenn dieser Satz auf den ersten Blick eigentlich auf ihn als solchen Typen zeigt.

Ich schätze die Zahl auch nicht, entweder ich kenne die Zahl, oder ich kenne sie nicht.

Er möchte sich zu der Zahl nicht weiter äussern, bleibt aber die antwort schuldig, ob er die Zahl kennt. Er kennt sie mit Sicherheit nicht, gibt das aber nicht zu.

Moderator: „Herr Scholz, kennen Sie die Zahl?“ „Nein.“

Zwar auch nicht gerade toll, dass Scholz die Zahl auch nicht kennt, er hat aber immerhin das Rückgrat offen „Nein.“ zu antworten. Allein durch dieses „Nein.“ ist mir der Mann shon um einiges sympathischer als der allergrößte Teil der Politiker in Deutschland. Egal welcher Partei der Mann angehört (ich weiss es gerade wirklich nicht), der Mann hätte bei mir allein durch diese Aussage ein dickes, fettes Plus, dass die anderen Parteien durch mit klaren Aussagen und Vorschlägen erstmal wieder aufholen müssten.

Wer die Wahl gewonnen hat, wissen wir ja. Die Wähler haben
einfach keinen Bock mehr auf so ein blödes Gelaber. Scholz
genießt vor allem wegen seiner nüchternen und direkten Art
hohes Ansehen in Hamburg.

Wenn er öfter so redet und auch so handelt, dann Glückwunsch an Hamburg. Ich wohne in Rheinland-Pfalz, wo der Beck’sche Filz langsam so dick und undurchdringlich wird, wie in BaWü und/oder Bayern.

Gruß

S.J.

MfG,
TheSedated

Hallo,

Zwar auch nicht gerade toll, dass Scholz die Zahl auch nicht
kennt, er hat aber immerhin das Rückgrat offen „Nein.“ zu
antworten. Allein durch dieses „Nein.“ ist mir der Mann shon
um einiges sympathischer als der allergrößte Teil der
Politiker in Deutschland. Egal welcher Partei der Mann
angehört (ich weiss es gerade wirklich nicht), der Mann hätte
bei mir allein durch diese Aussage ein dickes, fettes Plus,
dass die anderen Parteien durch mit klaren Aussagen und
Vorschlägen erstmal wieder aufholen müssten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Olaf_Scholz

Gruß

S.J.

Ja, den hatte ich vorhin dann auch schon ergoogelt, bzw. erwikipediat. War doch der Olaf Scholz von „den Roten“. Ich wähle zwar auch mehr im linken Spektrum (kann man die SPD überhaupt noch dazuzählen?), aber wenn einer tatsächlich mal klare Aussagen bringt, ist es mir dann doch egal, zu welcher Partei er gehört. Ich lasse mich lieber dadurch enttäuschen, einer klaren Aussage aufgesessen zu sein, die sich hinterher als Lüge entlarvt wird, als in irgendwelche Worthülsen etwas reinzuinterpretieren und danach zu merken, dass da ja was komplett anderes gemacht wird, was aber mit ganz viel Auslegung auch noch durch dieses Geschwafel gedeckt war. Insofern ist das typische Politsprech wohl eher in Richtung Horoskop einzuordnen. Es ist so schwammig formuliert, dass es mit ein wenig Interpretation und Auslegung auf den ersten Blick immer zutrifft, aber einer genaueren Überprüfung nicht standhält.

Mfg,
TheSedated

Hi,

es ist wie beim Eiskauf, da fragst Du ja auch nicht.
Wer soll einer Partei Wahlplakate kaufen verbieten, es ist ja ihr Geld.

nicki

??
Sei mir nicht böse, aber die Frage ist ein typischer Fall von:
Ich habe keine Ahnung aber mecker schon mal rum.

Vielleicht machst du dich erst mal schlau, wer die Wahlplakate bezahlt.