Warum macht es sich die SPD so schwer?

Politik Inlandspolitik allgemein
#21

Ich fand die Verweigerung der SPD von Anfang an nicht gut.

Es ist natürlich wahr, dass die Junior-Partner der CDU bisher schwer hatten, sich selbst zu profilieren und es da durchaus Risiken gibt. Es ist aber genau so wahr, dass die SPD angetreten ist, bestimmte Ziele und Vorstellungen durchzusetzen und dafür gewählt wurde.

Es muss das oberste Anliegen einer jeden Partei sein, diese Anliegen und Vorstellungen auch durchsetzen zu wollen!

Ob und in welchem Rahmen dies in einer GroKo stattfinden kann, dafür gibt es Sondierungsgespräche. Die SPD sollte aus den vergangenen Legislaturperioden lernen und von vorneherein ganz klar darauf drängen, dass bestimmte SPD-spezifische Themen aufgenommen werden und aktiv daran arbeiten, ihren Anteil an der Regierungsarbeit stärker herauszustellen. Dann wirds auch wieder mit den Umfragen…

#22

noch
bei der naechsten Wahl duerfte es anders werden
wenn sonst nichts anders wird

#23

#soedermarkus

Ab Minute 0:52 gibt es eine Perle des zwangsfinanzierten deutschen Staatsfunks zu sehen. Diese Peinlichkeit des BR darf niemals in Vergessenheit geraten…

Gruß Oberberger

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#24

so? Und dann geht das natürlich auch nicht ! ? :wink:

Du übersiehst (weil Merkels „Alternativlosigkeit“ sich so eingebrannt hat?) völlig, dass Steinmeier dem Bundestag auch einen anderen Kanzlerkandidaten vorschlagen könnte und dass der Bundestag, wenn Steinmeiers Kandidat durchfällt, mit Mehrheit oder Minderheit zum Kanzler wählen kann, wen er will. Das mag zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht realistisch erscheinen, unzulässig oder unmöglich ist es aber nicht. Weder Staatsober noch Bundestag brauchen Merkels Erlaubnis …