Warum macht es sich die SPD so schwer?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

eingentlisch wollte mer net, abber wenns der Steinmeier befiehlt, müsse mer des ja mache :worried:

so kommt das Herumeiern des SPD-Vorstandes wegen einer neuen GroKo bei mir an. Erst im Bundesvorstand einstimmig ausgeschlossen; diesen Ausschluss nach dem Scheitern der SchwAmpel-Verhandlungen noch mal bekräftigt. Wenige Tage später dann die Kehrtwende. Und jetzt schaltet sogar der Parteitag „ergebnisoffene Gespräche“ mit der Union offiziell frei.

Warum fährt der SPD-Vorstand nicht von vorn herein die klare Linie:

Verhandlungen mit der Union über eine neue Regierung nur ohne Frau Dr. Merkel? Dann hätte der Ball im Feld der CDU gelegen und die ehemalige Physikstudentin hätte vielleicht die Bundeskanzel verlassen müssen.

Soweit ich das mitbekommen habe, wurde diese Option (nur ohne Merkel) auf dem SPD Parteitag bisher nicht diskutiert. Bin gespannt, ob das noch hochkocht.

Freundliche Grüße

myrtillus

1 Like
#2

Die SPD macht es sich nicht schwer, sie agiert aus einer hoffnungslosen Position heraus. Die SPD hat in einer GroKo zusammen mit der Union nichts an Stabilität, Sicherheit oder Perspektive zustande gebracht. Es war ein Verwaltungsapparat. Die sog. SPD-Erfolge wie Mindestlohn haben den Niedriglohnsektor verstärkt. In Sachen Rente keinerlei Bewegung außer zunehmender (relativer) Altersarmut. Flüchtlingskrise, Dieselgate, alles keine Erfolge, die von der SPD ausgingen oder verhindert wurden.

Der Zwang zu Koalitionsgesprächen resultiert nicht aus irgendwelchen Blablas mit Steinmeier, sondern der hoch vermuteten Gewissheit, dass Neuwahlen zu erneuten Verlusten auf beiden Seiten führen werden. Steinmeier musste dies Schulz vielleicht noch Mal vor Augen führen.

Aber weder Steinmeier, Nahles noch Gabriel werden die SPD auch nur einen klitzekleinen Schritt voranbringen. Schulz schon gar nicht. Er ist ein 180°-Wendehals und Schwätzer. Und er wird in sehr naher Zukunft ausgebootet.

Franz

#3

durchaus richtig. Aber warum wieder mit Merkel?

#4

ich denke, weil die SPD-Führung die Retourkutsche fürchtet: Wenn ohne Merkel, dann sicher auch ohne Schulz. Sonst würde er am Ende als Sieger da stehen.

#5

Weil ihr „alternativlos“ sich in den Köpfen vieler eingebrannt hat.

Jamaika ist grandios gescheitert.
Minderheitenregierung hat Merkel ausgeschlossen.
Neuwahlen auch.

Mittlerweile bin ich sicher, dass eine GroKo zustande kommen wird. Die zwei großen „Volksparteien“ (das war jetzt Satire) müssen zusammenhalten, wenn sie nicht in die Konkurrenz mit allen anderen eintreten wollen.

Merkel hat das verstanden. Sie setzt es in ihrer demokratischen Diktatur letztendlich auch durch.

Franz

#6

Ich wäre zwar der erste der jubelnd auf dem Tisch tanzt wenn Merkel weg ist aber es gibt für die SPD keinen Grund Merkel die Zusammenarbeit zu verweigern denn der meiste Mist den sie gemacht hat wurde von der SPD unterstützt.

#7

Die Einführung des Mindestlohn war die überfällige Korrektur eines von Sozialdemokraten zu verantwortenden Konstruktionsfehlers im SBGII, wonach Arbeit zu jedem Lohn angenommen werden musste.

Gruß
Wolfgang

1 Like
#8

Hä ?
Schulzchen klein, ging allein, um Bundekanzler zu sein…
Autsch
Sch

#9

Realiter wird der Mindestlohn in sehr vielen Branchen deutlich unterschritten. So werden beispielsweise Kassenkräfte in Supermärkten nur für die Arbeit an der Kasse bezahlt, für das Einräumen in Regale nicht (heute gehört in BR5, muss ich selbst nochmal googlen). Oder im Bauwesen und der Reinigungsbranche über das Werkvertragsunwesen komplett unterlaufen. Hier sind Stundenlöhne von 4 EUR weit verbreitete gelebte Praxis (ich bin hier beruflich unterwegs).

Mehr als eine formale Korrektur ist der Mindestlohn nicht.

Franz

#10

Hä?!

Wie geht denn das? Ross und Reiter?

Grüße mki

#11

Lass es mich vorsichtig, unabhängig wie ich bin und allgemein zum Thema formulieren:

Verträge werden mit Firmen geschlossen, die eine Unzahl von Formalien erfüllen können. Es sind in der Regel Einzelpersonen. Alles was darunter sich bewegt vor Ort, ist NoName. Es genügen geringste Formalien, die jederzeit erfüllbar sind.

Die Kontrolle ob der hohen oder geringen Formalien sind mangels Ressourcen sehr dürftig.

Die Formalien werden durchgereicht, und letztendlich werden die oben in der Sub-Sub-Sub…Kette als letztes belangt. Da muss schon wirklich Gravierendes vorliegen.

Franz

#12

nein, nicht Bundeskanzler. Aber wenn Merkel geht und er bleibt, dann hat er sie besiegt, weil sie weg ist und er zumindest die SPD als Fraktionsvorsitzender führen, wenn nicht sogar Minister in der neuen Regierung sein wird. da wird die CDU nicht mit spielen. Un dich kann mir gerade nicht vorstellen, dass Schulz seinen Platz frei macht…

#13

Nur dazu (ansonsten schließ ich mich dem @Franz mit seiner SPD=totale Hoffnungslosigkeit an): würde die potentielle Wählerklientel der SPD es ihr positiv anrechnen, wenn sie Merkel ausbootet zu Gunsten eines, schwer hier einen Namen zu nennen, eines Jens Spahn etwa?
Wohl kaum; dass einem Teil der CDU-Klientel das feuchte Träume bescherte, das bringt der SPD ja nichts.

(Immerhin die bayerische SPD kann, wenns gut läuft, nächstes Jahr ein bißchen davon profitieren, dass sie Seehofer nicht unter Druck gesetzt und somit keine Söder-Schuld auf sich geladen hat.)

Gruß
F.

#14

Der letzte Absatz war richtig gut. Eigentlich war Söder für mich die letzten Jahre so eine Art Gegenpol zu Seehofer. Jetzt, wo er dran ist, überdenke ich das wieder. Und da kommt mir der Schulbub in den Sinn. Im Zusammenspiel mit der Macht, wird das vermutlich eine Art bayerische Trumpversion. Oder Ludwig oder so.

Franz

1 Like
#15

Na, Ludwig ist er ja schon.

http://www.bayerische-staatszeitung.de/fileadmin/processed/csm_ZZZ_6f56057927.jpg

Gruß
F.

#16

ich denke, ja. Das Problem ist, dass Merkel nicht wirklich Politik gemacht hat, sondern Prozesse moderiert, die Meinungsbildung in der eigenen Partei, beim Koalitionspartner, in den Massenmedien abwartet, um sich diese Meinung anschließend zu eigen zu machen. Dieser Merkel-Stil - von Regierungs- oder Politikstil kann man kaum sprechen - hat sich wie Mehltau über das Land und seine Institutionen gelegt. Ein großer Teil von uns Deutschen ist dessen überdrüssig. Die Menschen würden aufatmen. Die SPD könnte sich - zum ersten Mal vielleicht in diesem Jahrtausend - nützlich machen :wink:

#17

Aber Prozesse (Atomausstieg, Flüchtlingspolitik, Ehe für alle usw.), die sehr gut ins Weltbild der SPD-Wählerschaft passen und dort auch von zentraler Bedeutung sind.
Schwer vorauszusagen, und dass der Move „GroKo-Verhandlungen ja, aber ohne Merkel“ an sich taktisch geschickt wäre, sehe ich auch.

Gruß
F.

#18

Da Martin „Wendehals“ Schulz bereits zu Belastung für die SPD geworden ist, könnte die Führung (Vorstand) auf ihn bereits gerne verzichten.

Wahrscheinlich fürchten die Genossen, dass dann im weiteren Verlauf auch ihr eigener Kopf zur Disposition stehen könnte. Frischer Wind weht oftmals alte Blätter davon.

In Richtung Wahlvolk wäre die Absetzung von Schulz aber leicht zu verkaufen. Er opfert sich selbst, um D vor der bleiernen Herrschaft der Weiter-so-Kanzlerin „zu retten“. Dafür gibt es einen Blumenstrauß und ewige Verehrung qua Partei(schönfärb)geschichte. Anschliessend könne die „(von Mutti) befreite“ GroKo zu neuen, solidarischen Wunderufern aufbrechen, an denen es Gerechtigkeit für umme gibt und allen ein Wohlgefallen ist.

Ich denke, dass das Thema „AM go home“ noch aufkommen wird. Aber erst einmal musste die Entscheidung gefällt werden, ob überhaupt über irgendetwas geredet werden darf, nachdem Schulz mit viel Tamtam und Getöse die Fundamente seines trotzig… trutzhaften Bollwerks so vollmundig in den fernen Ländereien der Opposition eingeweiht hatte.

Gruß
vdmaster

#19

Viel zu früh, viel zu kleine Schar von Anhängern in der Partei.

Die CDU würde eine Interimslösung finden. Am besten wäre Schäuble geeignet, allein schon wg. seines Alters und seiner Erfahrung. Innert zweier Jahre ließe sich ein(e) geeignete® Nachfolger/in aufbauen.

Da ließe sich doch noch sicher eine andere Nase finden, falls das Wechselspiel mit Schäuble jetzt nicht mehr ginge, da dieser kürzlich erst in ein formal unabhängiges Amt erkoren wurde und die „Rückkehr“ zu peinlich wäre.

#20

Hast du dafür Belege? Zu den einschlägigen Stichworten habe ich keine Artikel gefunden, die diese Aussage belegen. Mich würde der Mechanismus interessieren, denn auf den ersten Blick scheint der Zusammenhang wenig plausibel.

Diese Quelle scheint keinen solchen Zusammenhang herzustellen: