Warum wurde Richtlinie 2001/55/EG (Massenzustrom-Richtlinie) nicht umgesetzt?

Moin

Aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen waren die Dublin-Abkommen ungeeignet, da sie die Länder an der europäischen Grenze überforderten. Für einen sochen Fall hatte die EU deshalb schon 2001 die Massenzustrom-Richtlinie erstellt, die u. a. vorsieht die Flüchlinge auf alle Mitgliedstaaten zu verteilen und einen vorübergehenden unbürokratischen Schutz zu gewährleisten. Warum wurde diese Richtlinie nicht in Kraft gesetzt?

Gruß
Grin

steht im Wiki-Artikel am Schluss drin.

Kein Vorteil gegenüber anderen Programmen gesehen, kann als Anreiz( der legalen Zuwanderung) verstanden werden.

In Kraft ist die Verordnung ja, die Kommission muss den Zustand „Massenansturm“ zur formell ausrufen.

Ja das mit den anderen Programmen hat ja auch ganz hervorragend funktioniert.

Beim Durchlesen der Richtline kann ich diesen Einwand nicht nachvollziehen. Wieso Zuwanderung? Laut Richtlinie handelt es sich explizit um eine vorübergehende Aufnahme von Flüchtlingen. Entsprechend der Richtlinie sehe ich auch keinen Anspruch von Wirtschaftsflüchlingen.

Gruß
Grin

Bei den Flüchtlingen handelt es sich aber um beides, echte Kriegsflüchtlinge und Wirtschaftsflüchtlinge. Im wiki-Beitrag als „Pull-Faktor“ genannt.

Ja hab ich auch gelesen. Aufgrund der Richtlinie läßt sich aber genauso wie beim Asyl kein Anspruch aufgrund wirtschaflicher Gründe ableiten. Also was solls?

Gruß
Grin

Deine Frage etwa ? :blush:

Das musst Du die EU-Kommission fragen, warum sie den Notfall „Massenansturm“ eben nicht ausgerufen hat.

Vielleicht weil sie die Mitglieder zu gut kennt ?
Nämlich die üblichen Verdächtigen, die sowieso nicht mitgemacht hätten ?

Beschlossen und in nationales Recht umgesetzt ist doch das eine, die Ausführung ist das andere.

Seufz :grimacing:

Ja ich versteh schon: ‚Frage falsch gestellt‘

Grin

Ich stell die Frage noch einmal anders:

Hätte die frühzeitige Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG in 2011 Vorteile gegenüber dem innereuropäischem unkoordinerten Handeln in den folgenden Jahren gehabt?

Gruß
Grin