Die USA, Großbritannien und Frankreich haben sich offenbar im Libyen-Streit geeinigt: Die Nato soll bei dem Militäreinsatz nun doch eine Führungsrolle übernehmen und die Flugverbotszone kontrollieren. Die Organisation des Nordatlantikvertrags oder auch Nato wurde 1949 gegründet mit dem Ziel die Mitgliedsstaaten zu beschützen. Aber wie passt die Intervention in Libyen in dieses Konzept? Ist es wirklich Aufgabe der Nato in Libyen für Frieden zu sorgen? Und kann sie das überhaupt? Deine Meinung ist uns wichtig!
Die NATO ist schon lange kein bloßes Militärbündnis zum gegenseitigen Schutz und zur unmittelbaren Selbstverteidigung mehr. Bereits das Strategische Konzept der NATO von 1999 sieht den Einsatz außerhalb des NATO-Gebietes zur präventiven Abwehr von Gefahren vor („out-of-area“-Einsätze, siehe z.B. im Kosovo-Krieg 1999). Dahinter steht die Annahme, die Sicherheit der Mitgliedstaaten könne potenziell durch Konflikte überall auf der Welt gefährdet sein, wobei der Sciherheitsbegriff weit gefasst ist (auch wirtschaftliche Sicherheit kann dazugehören).
Ob der Militäreinsatz in Libyen letztlich erfolgreich sein wird - unter wessen Führung auch immer - hängt nicht zuletzt von der genauen Zielbestimmung ab und damit von der Frage, unter welchen Voraussetzungen sich die ‚Koalition der Willigen‘ wieder zurückzieht.
Derzeit sind diese Bedingungen jedoch völlig unklar. Daher kann es trotz Durchsetzung des Flugverbots auch noch zu einem politischen und militärischen Debakel kommen.
Vorab: es handelt sich um meine persönliche Einschätzung.
Die NATO wurde als Instrument der US-Militärstrategie im Kalten Krieg gegründet und bis heute üben die Vereinigten Staaten darin die Vorherrschaft aus.
Man kann davon ausgehen, daß vitale US-Interessen bei der Aktion eine Rolle spielen, denen sich ein Teil der NATO-Mitglieder anschließen.
Die Frage des geographischen Einsatzortes ist seit Fall des Eisernen Vorhangs öfter aufgeworfen worden und längst nicht mehr auf das titulare Manövergebiet beschränkt.
Da die NATO derzeit im Auftrag der VN handelt, ist eine rechtliche Basis (noch) gegeben. Die moralische und völkerrechtliche Sachlage (Prinzip der friedlichen Koexistenz einschl. Souveränität von Staaten wie Libyen) bleibt davon unberührt.
Dazu kann ich derzeit leider nichts sagen.