Was ESM und Vertrag von Lissabon?

Politik Europa-Politik
#1

Vorab,ich bin ein Schüler und erst 16,deshalb keine dummen Antworten,zu Formulierungen oder Quellen!

Ich habe mich da letzt mit der EU ein bisschen befasst und bin über die Begriffe Vertrag von Lissabon und ESM gestolpert.Beim Vertrag von Lissabon sind Gerüchte herrumgeschwirrt,dass der vertrag das Grundgesetzt aller Europäischen länder außer kraft setzt.Außerdem wurde noch öfters etwas von einen sogenannten Todesschuss erwähnt,wonach EU-Streitkräfte auf Demonstranten schießen dürfen.Beim ESM wurde erzählt,dass dies eine art Firma ist und irgendwelche EU-Gelder verwaltet.Alle Mitarbeiter haben auch die komplette immunität gegenüber den Ländern und Landesgerichten.

Nun meine Frage stimmt das oder wurde da mal wieder viel geschwätzt?
Und was ist der ESM und der Vertrag von Lissabon?

danke schon mal für eure Antworten

Mit freundlichen Grüßen Sim On

#2

Vorab,ich bin ein Schüler und erst 16,deshalb keine dummen
Antworten,zu Formulierungen oder Quellen!

Ich bin schon senil und darf deshalb dumme Antworten geben…

#3

Hallo!

Zum Glück gibt es seit einigen Jahren eine leichte Möglichkeit, sich zu informieren. Vor der Erfindung Neuland Internet und Online-Enzyklopädie war das deutlich schwerer.

http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Stabi…

Die Sache mit der Immunität steht im entsprechenden Kapitel. Es soll so verhindert werden, dass ein einziger Nationalstaat Anklage erheben kann, weil ihm die Politik des ESM nicht behagt. Die Immunität bezieht sich aber nur auf die Funktion der Personen nicht auf irgendwelche Straftaten, die sie als Privatpersonen begehen würden.

http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon

Das GG existiert nur in D. Du meinst die einzelnen Verfassungen der Länder, die dem Vertrag von Lissabon zustimmten. Bezogen auf D wurde das GG nicht außer Kraft gesetzt wie es das BVerfG 2009 feststellte. Näheres im Kapitel „Verfahren in Deutschland“.

Die Sache mit dem Todesschuss halte ich für reines Geschwafel. Die EU hat keine eigenen Streitkräfte. Also kann es da auch keine Todesschüsse geben. Möglicherweise meinst Du, dass der Todesschuss (in D „finaler Rettungsschuss“) nicht von EU-Regelungen automatisch verboten wird.

Noch ein Hinweis: Es kommt nicht gut an, wenn man sich mit Befehlston (Ausrufezeichen) dumme Antworten zu diesem oder jenem verbittet. Immerhin willst Du ja etwas von uns. Der Hinweis auf Dein Alter hätte vollkommen ausgereicht, da wir dann Deinen bisherigen Wissensstand viel besser einordnen können. Nicht jeder 16-jährige interessiert sich überhaupt für Politik, obwohl sie unser aller Leben mitbestimmt. Da hast Du schon mal Pluspunkte gesammelt.

Gruß
vdmaster

#4

Danke für die Hilfreiche Antwort.
Das wollte ich nicht,dass das so rüberkommt mit dem Befehlston.Mich hat es nur bei vorigen Fragen geärgert,dass man mich immer angemotzt hat,weil ich anscheinend zu blöd bin um Quellen zu finden oder,dass eben die Formulierungen schlecht waren.
MFG Sim On

#5

Hallo!

Befehlston war vielleicht ein wenig hart von mir formuliert. Es hätte aber so aufgefasst werden können.

Naja, zu der Quellenrecherche. Einfach mal etwas googeln und mit den Stichworten spielen. Enzyklopädien wie Tante W sind auch hiilfreich. Und deine Stichworte hätten ja gepasst. Dann wird auch das Gemecker weniger :wink:.

Andererseits gibts hier schon einige wenige…(die Netiquette verbietet es).

Gruß
vdmaster