Wie ich in der Frage bereits geschrieben habe, was genau macht die Schuldenbremse?
Wie ich in der Frage bereits geschrieben habe, was genau macht
die Schuldenbremse?
Als Schuldenbremse bezeichnet man ein politisches Programm bei dem durch vertragliche Regelungen (Festlegung von Verschuldungsgrenzen etc.) die Staatsverschluldung begrenzt werden soll. Ein Bsp. ist der Stabilitätspackt der EU, bei dem sich die Mitgliedsländer zu einer Neuverschuldung von maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts und einem Schuldenstand von maximal 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts verpflichtet haben. Vgl. hierzu
http://de.wikipedia.org/wiki/Schuldenbremse
Derartige Programme durchaus umstritten. Der Keynesianismus vertritt bspw. eher eine expansive Wirtschaftspolitik. Gespart werden soll danach nur in Zeiten, wo es der Wirtschaft gut geht. In Krisenzeiten soll der Staat investieren (und zur Not auch Schulden machen) um wieder Geld unter die Leute zu bringen, so dass die Leute ihrerseits wieder konsumbereiter sind (Aufträge für Betriebe sicher Arbeitsplätze und schaffen Lohneinkommen, letztere werden durch Konsumgüter wieder in den ökonomischen Kreislauf eingespeist). Freilich auch die keynesianische Politik ist angesichts der Endlichkeit unserer Ressourcen fraglich. Meines Erachtens ist das Wachstumsparadigma selbst in Frage zu stellen. Ich denke, wir müssen hin zu einer bedarfsorientierten Ökonomie.
Die „Schuldenbremse“ ist ein 2009 neu in die Verfassung aufgenommenes Gesetz, das die Begrenzung und langfristig Rückführung der Staatsverschuldung zum Ziel hat. Dies soll erreicht werden über ab 2011 verbindliche Obergenzen (0,35% des Bruttoinlandproduktes) für die Neuverschuldung und Regelungen, wie Schulden in konjukturell guten Zeiten zurückgezahlt werden müssen. Ausnahmsweise dürfen diese Regeln bei schweren Naturkatastrophen oder Rezessionen gebrochen werden.
Wie ich in der Frage bereits geschrieben habe, was genau macht
die Schuldenbremse?
Das würde ich auch gerne wissen.
Wie ich in der Frage bereits geschrieben habe, was genau macht
die Schuldenbremse?