Ich habe bereits versucht mich in das Thema einzulesen allerdings habe ich zum ESM bzw. zum EFSF (fast) nur Artikel gefunden, die unheimlich unverständlich formuliert waren oder auf einer Meinung basierten. Aber bevor ich mir eine Meinung bilde möchte, möchte ich genau wissen worum es geht, was die Konsequenzen sind, wer und ob jemand davon profitiert etc. …
Also ich habe eine Vorstellung davon. Jedoch eine fachliche Erklärung abzugeben, das wage ich dennoch nicht.
Hallo! Bin leider keine Hilfe. Mir fehlt auch der Durchblick. NUPA
Tut mir Leid,darauf kann ich auch nicht antworten.
Bitte einschlägige Artikel in der Presse lesen.
Hallo liebe Leser,
in der Öffentlichkeit wird der „Europäische Stabilitäts Mechanismus“ kurz und bündig ESM genannt.
hierbei handelt es sich um einen Vertrag, der zusammen mit dem Europäischen Fiskalpackt erreichen soll, dass sich die europäischen Mitgliedstaaten nicht weiter verschulden, diejenigen Staaten, welche sich bereits so sehr verschuldet haben, dass sie nicht mehr am günstiges Geld gelangen, sollen mithilfe des EMS dadurch Erleichterung erfahren.
Im folgenden sieht der EMS vor, dass Gelder umverteilt werden. Ein Land beispielsweise Griechenland benötigt Geld. Im Normalfall sieht das folgendermaßen aus:
Griechenland braucht beispielsweise 100 Milliarden €
Griechenland verkauft an der Börse griechische Anleihen.
Der Käufer verpflichtet sich über einen bestimmten Zeitraum eine gewisse Summe Geld an Griechenland zu leihen, nach dem Ablauf der Zeit bekommt der Anleger seine Anlage zusätzlich zu dem im Voraus bestimmten Zinssatz zurück.
In dem Fall, dass die Märkte einem Land nicht mehr vertrauen kommt es dazu, dass das betreffende Land mehr Zinsen dafür aufbringen muss, damit ein Anleger sein Geld investiert. Für deutsche Staatsanleihen werden in der Regel zwischen 1 – 4 % Zinsen bezahlt. Für griechische Anleihen werden zur Zeit etwa 8 – 12 % Zinsen fällig. Diese Zinslast ist enorm, und häufig nur durch erneute Kreditaufnahme zu bewältigen.
Der EMS soll nun als eine Art zweite europäische Bank konstruiert werden. Heute ist es so, wenn ein Mitgliedstaat der EU in finanziellen Schwierigkeiten steckt, müssen alle Finanzminister darüber beraten, das Anliegen wird in die Parlamente getragen, dort kommt es zur Abstimmung (in Deutschland muss zusätzlich der Bundesrat (Vertretung der einzelnen Bundesländer)) darüber entscheiden ob das Geld freigegeben wird.
in dem Fall, dass also eine Abstimmung erfolgt ist, und die Gelder bewilligt werden, werden diese an das antragstellende Land überwiesen. Bei diesem Schritt kommt die europäische Zentralbank ins Spiel. Sie überweist das Geld an den Mitgliedstaat, welche es zu seinen Zwecken einsetzen kann. Die Rückzahlung des Verliehenengeldes Zuzüglich Zinsen geht an die Zentralbank. Die einzelnen Länder haben bis zu diesem Zeitpunkt kein Geld ausgegeben. Geberländer werden erst dann in Haft genommen, wenn es Nehmerländern nicht gelingt,die Rückzahlung zu gewährleisten. Dann haften die Geberländer.
Der ESM sollte diesen Weg vereinfachen. Alle Mitgliedstaaten, die diesen Vertrag unterzeichnen, verpflichten sich diese Entscheidungshoheit abzugeben.
es wird eine neue europäische Behörde gebildet, welche das beantragte Geld direkt von den Geberländern eintreibt. Die Geberländer sind binnen sieben Tagen dazu verpflichtet, den jeweiligen Geldbetrag zu überweisen. Wie man schnell ersehen kann handelt es sich also nicht mehr um eine Grantie, wie sie in den letzten europäischen Rettungsschirmen da gewesen ist, sondern die direkte Geldüberweisung an die neue europäische Stabilität Behörde.
Es wird auch keine Abstimmung mehr darüber geben (Bundestag/Bundesrat) die Parlamente haben also keinen Einfluss mehr auf die Summen der Kredite. Das ist verfassungswidrig! Denn in dem deutschen Grundgesetz ist ganz klar formuliert, dass es dem Parlament nicht gestattet ist, die so genannte Haushaltssouveränität abzugeben.
Die neue Behörde kann auch nicht verlassen werden. Es gibt keine Ausstiegsklausel. Die Behörde kann nur mit dem Einverständnis aller unterzeichnenden Mitgliedstaaten geschlossen werden. Das ist natürlich nicht im Interesse der Nehmerländer, wird allzu niemals zu Stande kommen. Das würde im Umkehrschluss bedeuten, dass Geberländer sich in einer so genannten „Ewigkeitsklausel“ gefangen wären.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Gerichtsbarkeit dieser neuen Institution. Laut Vertrag darf die Behörde Gelder einklagen. Ist selbst aber immun gegenüber der Judikative. Das bedeutet, dass sowohl die Behörde, als auch die Mitarbeiter, welche für die Behörde arbeiten Immunität genießen, für alle Handlungen, die sie für die Tätigkeit ihrer Behörde ausüben.
Des weiteren dürfen keine Durchsuchungen in den Räumlichkeiten stattfinden.
Will alles in allem bedeuten, die Behörde kann selbst dritte haftbar machen, kann selbst jedoch in keiner Weise vor Gericht belastet werden.
Das sind die wesentlichen Punkte, welche die neue Behörde (europäischer Stabilitätsmechanismus) beschreiben. In Deutschland wird meines Wissens am 16.7.2012 das Bundesverfassungsgericht die Verhandlung beginnen, ob die bereits erfolgte Abstimmung rechtens ist oder nicht. Fachleute gehen davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht der Klage zustimmen wird. Denn wenn dieser europäische Stabilitätsmechanismus erst einmal beschlossen ist, und in Arbeit geht, hat das deutsche Bundesverfassungsgericht nichts mehr zu entscheiden. Die einzig legale Möglichkeit, den ESM zu verwirklichen, wäre eine Volksabstimmung. Dazu müsste aber zuerst einmal eine deutsche Verfassung ausgearbeitet werden.
Heute ist unsere Verfassung das Grundgesetz immer noch ein Provisorium. Im Grundgesetz steht das es nur durch eine neue Verfassung abgelöst werden kann. Das würde bedeuten, für eine legale Unterzeichnung des europäischen Stabilitätspaktes müsste die Regierung in aller Eile eine Verfassung ausarbeiten, dieses zu gestalten, dass der EMS rechtmäßig wäre, die deutsche Bevölkerung überzeugen, diese Verfassung zu befürworten und positiv abzustimmen, dann eine erneute parlamentarische Mehrheit im Bundesratstag und Bundesrat finden, erst dann wäre der ESM
in Deutschland rechtmäßig.
Man sollte sich – man muss sogar – die Frage stellen, ob eine Behörde wie der europäische Stabilitätsmechanismus für Europa gut ist! Ich habe vorher Griechenland als Beispiel gewählt, das werde ich erneut:
Griechenland ist mit einer Staatsverschuldung von etwa 300 Milliarden €unter den Rettungsschirm gekommen. Heute bezahlen viele Menschen in Griechenland keine Steuern mehr, reiche Menschen verschieben Ihr Vermögen ins Ausland, Industrie-und Gewerbebetriebe investieren nicht mehr in Griechenland, das hat zur Folge, dass die griechische Wirtschaft weiter in der Rezession steckt und noch mehr Menschen arbeitslos werden. In Griechenland hat die Arbeitslosigkeit mittlerweile 20 % erreicht. Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf dem Rekordstand von 50 %. Mittlerweile ist Griechenland mit etwa 360 Milliarden e verschuldet, die Arbeitslosigkeit nimmt zu (bis zum Jahresende müssen beispielsweise 15.000 Griechen entlassen werden, die im öffentlichen Dienst angestellt sind) das hat natürlich zur Folge, dass der Konsum eingeschränkt werden muss, somit kann sich eine kapitalistisch geführte Wirtschaft nicht erholen.
In unserem Geldsystem dreht sich alles um den so genannten Geldfluss. Das bedeutet, das Geld so schnell wie möglich den Besitzer wechseln muss, um Waren und Dienstleistungen zu beziehen. Ab dem Moment, wenn der Geldfluss schmaler wird, oder sogar ganz abreist, beginnen die Menschen ihr Geld zu horten. Sie gehen zur Bank und lassen sich ihr Vermögen auszahlen. Das nennt man Bankrun. Wenn die Banken in einem sehr kurzen Zeitraum die gesamten Spareinlagen auszahlen muss, ist sie dazu nicht in der Lage. In Europa gibt es so genannte Sicherheitsanlagen, welches nichts anderes bedeutet, als dass die Bank mindestens 8 % der Geldeinlagen zur Verfügung haben muss. Das bedeutet, wenn ein Kunde 100€ zur Bank trägt, muss diese mindestens 8€ reell besitzen.
wenn aber alle Menschen zur selben Zeit gerne ihr Guthaben abheben möchten, ist dies nicht möglich!
In unserem kapitalistischen Wirtschaftssystem geht es also darum, möglichst viel von dem Geld, welches im Umlauf ist auch fließen zu lassen. Wenn ein kleiner Spar Anleger beispielsweise 10.000 € im Jahr sparen kann, wird die Bank dieses Geld an andere verleihen oder selbst anlegen.
Wichtig ist außerdem zu erwähnen, dass von dem Geld, welches von der Europäischen Zentralbank an die Nehmer Länder (Irland, Griechenland, Portugal, Spanien, teils auch Italien…) gegeben wurde, ist fast komplett bei den Banken angekommen. Wir haben mit unseren Milliarden Bürgschaften. Niemanden anderen gerettet, als die Banken. Dem einzelnen Bürger der betroffenen Länder geht es in keinerlei Weise besser als zuvor.
Der europäische Stabilitätsmechanismus soll diesen Gang vereinfachen. Es muss also davon ausgegangen werden, dass Geld umverteilt werden soll. Die Banken stehen vor dem Ausfall ihrer Kredite, weil die Länder, nicht in der Lage sind, diese Kredite zu bedienen, haben also schlecht gewirtschaftet. Sie haben Geld verliehen, welches sie nicht mehr zurückbekommen können. Wenn der EMS bewilligt wird, bedeutet das, dass beispielsweise die Bundesrepublik Deutschland dazu aufgefordert wird, innerhalb von sieben Tagen beispielsweise 100 Milliarden € an den EMS zu überweisen. Das Geld geht dann direkt an die Kreditgeber (Banken) selbstverständlich müssen die Gelder vom Steuerzahler eingesammelt werden. Es wird also eine deutliche Steuererhöhung vor allem auf Verbrauchsgüter wie zum Beispiel die Mehrwertsteuer, Energiesteuer, Mineralölsteuer oder Ähnliches geben. Wichtig wird hierbei sein, dass die Menschen schlecht mit Verzicht wie zum Beispiel Tabaksteuer auf die Erhöhungen reagieren können. Das Geld wird also von Arm (viele) zu reich (etwa 10 % in Deutschland) umverteilt.
Die Frage muss erlaubt sein, warum man so gut wie keine öffentliche Diskussion zu der Frage des europäischen Stabilitätsmechanismus geführt hat. Viel schlimmer, die bereits 2010 wurden diese Entscheidungen still und heimlich und hinter der Kulisse der Fußballeuropameisterschaft beschlossen. Das sollte uns allen zu denken geben.
Im übrigen in dem Fall, dass eine neue Verfassung für Deutschland ausgearbeitet werden sollte, muss man einmal überlegen, dass die Bundesrepublik Deutschland eine GmbH ist. Es ist erwiesen, dass Deutschland eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist, mit einem maximalen Haftungswert von 25.000 €. im übrigen gibt es noch keinen Friedensvertrag zwischen den europäischen Ländern nach dem Zweiten Weltkrieg. Meine Forderung wäre also zuerst einmal Frieden in Europa zu schließen, und dann die klügsten Menschen, die wir in Deutschland haben damit zu beauftragen, das eine Verfassung geschrieben wird. Eine Verfassung, in der das Recht vom Volke ausgeht! Eine Verfassung, in der zum Beispiel auch ein Bundespräsident (der nominell höchste „man“ im Staat) vom Volk direkt gewählt wird. Somit haben die Parteien in ihrem Gedankenspiel keinen Einfluss mehr auf ihn.
Das ist die Erklärung, welche ich zum ESM geben kann. Für Menschen, welche sich mehr dafür interessieren, empfehle ich Videos auf YouTube. Außerdem gibt es hier wirklich sehr interessierte auf der Website Wikipedia die Zusammenfassung vom europäischen Stabilitätsmechanismus. Hierbei kann man unten auf die Quellen gehen und sich den Unterschrifts fertigen Vertrag Wort für Wort durchlesen.
Ich verbleibe mit einem freundlichen
Teri
Im Fall dass wir weitere Fragen habt einfach stellen!
Suche mal auf diesen Seiten, die es für Kinder verständlich erklären 
Hilft mir manchmal echt gut, wenn man nicht im Thema ist 