Hallo,
was bedeutet das Wort „regelmäßig“ eigentlich??
Zum Beispiel wenn ich einem Softwarevertrag steht „das regelmäßige Bereitstellen von Programmupdates wird zugesichert“?
Heißt regelmäßig, dass es mehrere gibt??
Heißt regelmäßig, das die Updates in gleichen Intervallen erscheinen (also alle 10 Jahre oder alle 2 Jahre zum Beispiel)?
Kann einer sagen was dies Wort bedeutet?? Evtl. mit Quelle?
Danke
Axl
Hallo!
was bedeutet das Wort „regelmäßig“ eigentlich??
Was das Wort eigentlich bedeutet, kann man mal in einem Wörterbuch nachlesen. Was es im konkreten Einzelfall bedeutet, kommt auf die Vereinbarung der Parteien an.
Wenn ich eine Antivirensoftware kaufe und zugleich vereinbare, dass ich regelmäßig updates bekommen soll, bedeutet „regelmäßig“ sicherlich etwas anderes, als im Falle einer Textverarbeitung zum Beispiel.
Deswegen kann man das nicht pauschal beantworten. Wenn die Parteien mit regelmäßig alle zehn Jahre gemeint haben, dann bedeutet es eben „alle zehn Jahre“ - wichtig ist immer, was vereinbart ist, nicht, welchen Namen man der Vereinbarung gibt.
Gruß,
Florian.
Ergänzung
Deswegen kann man das nicht pauschal beantworten. Wenn die
Parteien mit regelmäßig alle zehn Jahre gemeint haben, dann
bedeutet es eben „alle zehn Jahre“ - wichtig ist immer, was
vereinbart ist, nicht, welchen Namen man der Vereinbarung
gibt.
Das ist natürlich alles richtig und nicht zu beanstanden, ich finde aber, es ist auch ein bisschen missverständlich. Entscheidend ist zwar das, was beide wirklich übereinstimmend gemeint haben; aber vorrangig entscheidend und immer relevant, wenn man eben nicht dasselbe gemeint hat, sind ja gerade die äußeren Tatbestände der Willenserklärungen, die jeweils nach dem verobjektivierten Empfängerhorizont auszulegen sind. Mit anderen Worten: Es kommt nicht darauf an, was der Anbieter mit „regelmäßig“ gemeint hat, und auch nicht darauf, was der andere darunter verstanden hat, sondern es kommt darauf an, was der andere unter „regelmäßig“ verstehen *durfte*. Und bei der Auslegung desssen kommen dann die von dir genannten Kriterien ins Spiel: Ich würde auch sagen, dass das regelmäßige Virenupdate eine andere Frequzenz haben muss als das Update einer Textverarbeitung.
Levay