Zum fünften Mal in der Geschichte der Vereinten Nationen wurde Deutschland als eines der fünf nichtständigen Mitglieder in den Sicherheitsrat gewählt. Deutschland wird damit neben Portugal, Südafrika, Indien und Kolumbien, 2011 und 2012 im Sicherheitsrat vertreten sein. Außenminister Guido Westerwelle und Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigten an, dass sie diese Chance ernst nehmen würden und im Besonderen für Reformen des Sicherheitsrates kämpfen würden. Dies soll in Zukunft zu mehr Sicherheit führen und Konfliktlösungen vereinfachen. Was denkst du? Wird Deutschland tatsächlich etwas ändern können? Gewinnt Deutschlands Außenpolitische Rolle mehr und mehr an Gewicht? Warum hat Deutschland noch keinen ständigen Sitz im Sicherheitsrat?
Ich kann mir nicht vorstellen, dass das deutsche Gewicht in der Aussenpolitik durch den Sitz im UN-Sicherheitsrat deutlich steigen wird.
Man muss sich die Struktur des Sicherheitsrates anschauen:
Dort haben die 5 ständigen Mitglieder die ganz klare Macht. Frankreich, Großbritannien, China, Russland und die USA können gegen jeden Beschluss ein Veto einlegen.
So wurde schon mehrmals über Sanktionen gegen Nordkorea beraten, welche aber nie beschlossen wurden, da China sein Veto einlegte.
Deutschland als nicht ständiges Mitglied hat kein Recht auf ein Veto und somit deutlich weniger Stimmengewicht.
Der Sicherheitsrat besteht ja aus 9 Mitgliedern, den 5 ständigen und den 4 gewählten. Wenn sich jetzt 8 Staaten einig sind, aber eine Vetomacht nein sagt, ist der Beschluss nicht anerkannt worden.
Warum Deutschland noch keinen ständigen Sitz und damit Vetorecht hat, liegt daher auf der Hand. Würden die fünf ständigen Mitglieder uns aufnehmen, würde das heißen, dass sie eine weitere Vetomacht hätten und de facto Macht abtreten würden. Deswegen kann der französische Präsident auch immer schön dafür stark machen, dass man Deutschland aufnimmt, aber wirklich konkret wurde es noch nie.