Hallo!
In den Medien liest man in den letzten Tagen sehr viel über den Schuldenstreit der USA. Man bekommt schon richtig Angst davor. Was passiert denn da genau bei dem Schuldenstreit der USA? Danke für ihre Informationen.
Hallo
meinst Du, was für Konsequenzen das haben wird oder warum das ganze nun stattfindet?
Es ist in dieser Form nicht erste Mal, daß ein vergleichbares Kräftemessen stattfindet, sondern passiert gerne immer dann, wenn der Präsident nicht in beiden Häusern der US-Regierung eine beschlußfähige Mehrheit hat.
Zudem stehen in absehbarer Zeit wieder Wahlkampf an, also versucht jede Seite, sich gegenüber dem potentiellen Wähler als starke Macht zu präsentieren, die die Standpunkte massiv vertritt.
Haushaltsdebatten stehen immer kurz vor der Sommerpause an und bieten dazu reichlich Möglichkeit.
Dieses Jahr will und muß der Präsident das definierte erlaubte Defizit bzw. die Schuldenaufnahme höher ansetzen, um die derzeitige Krise zu bewältigen, als ihm dies eigentlich gestattet ist. Dafür braucht er eine Mehrheit bei der entsprechenden Abstimmung.
Die hat er nicht mit eigenen Leuten - also will die Opposition für diese Zustimmung (die sie garantiert geben wird!) die größtmöglichen Zugeständnisse für ihre eigenen politischen Ziele rausschlagen, um dann im Wahlkampf erklären zu können, daß sie ja letztlich schon selbst als Opposition ihre Politik durchsetzen konnten und deshalb die bessere Wahl sind.
Welchen Kompromiss man nun finden wird und wer sich dabei mehr bewegen wird, ist unklar - weil es für beide Seite da schon um sehr grundsätzliches geht und die Opposition auch nicht als „Landesverräter“ da stehen will, wenn die Drohung der Herabstufung de Kreditwürdigkeit auf dem Spiel steht.
Das Spiel gab es aber schon unter Clinton - da mußten wir z.B. mal Visa beantragen, weil vor der Sommerpause einfach wichtige Gesetze nicht unterzeichnet wurden und eins davon war die Verlängerung des damaligen „Testzeitraumes“ der visafreien Einreise in die USA.
Da wurden dann die Botschaften mit Visa-Anträgen „zugeschissen“.
Nach der Sommerpause wurde damals eigentlich alles durchgewunken - weil nur vorher diese große Aufmerksamkeit zu erzielen ist.
Später bei Clinton wurde auch mal über den Haushalt gestritten - da wurden die Nationalparks z.B. neben anderen öffentlichen Einrichtungen wochenweise geschlossen, weil kein Geld flüssig war für die Gehälter von Staatsbediensteten.
Und auch diesmal wird es erst vielleicht eskalieren und dann einigt man sich.
Ernstzunehmende Konsequenzen sind meiner Ansicht nach nicht zu erwarten.
Aber ein Volkswirtschaftler mag das anders sehen.
Wendy
Hallo Brenda,
tut mir Leid, da fehlt mir die Kompetenz.
Viele Grüße
Retep
Hallo, ich bin gerade dabei mich zu informieren und da überhaupt durchzusteigen. Bin also selber auf der Suche nach einer Antwort auf deine Frage. Tut mir Leid!
Hi Brenda,
also, ein Finanzexperte bin ich nicht.
Aber ich gehe davon aus, dass es auf US-amerikanischer Seite der Versuch ist, die Regierung von Obama zu schädigen und zu schwächen. Damit meine ich die republikanischen Teilnehmer insbesondere die erz-reaktionären von der Tea-Party Bewegung.
Ich denke, mach Dir keine unnötigen Sorgen, so schnell geht kein Staat in den Bankrott, die USA am wenigsten. Dann würden nämlich die Chinesen als größter Gläubiger der Amerikaner Probleme bekommen, ihr Geld wieder zu sehen.
Außerdem gibt es zu den USA, neben China (die haben aber keine konvertierbare Währung) keinen Gegenpol außer Europa und dem Euro.
Die Euro-Zone, und das hast Du sicher auch schon mitbekommen, ist selbst mit starken Problemen belastet, was die Zahlungsfähigkeit einzelner Staaten betrifft.
Insofern denke ich, man muss das Ganze weiter beobachten. Aber auf keinen Fall Angst haben.
Denn die Verbreitung von Angst ist eines der Mittel, um die kleinen Leute in Schach zu halten!
Außerdem macht es krank!
Ich wünsche Dir viele ruhige und durchgeschlafene Nächte.
Switchfix
Hallo Brenda,
Um dir das ganz genua zu erklaeren, bin ich nicht genug in der materie drin und bin auch ein ziemlich unpolitischer Mensch…alles was du wissen moechtest,solltest du eigentlich der srieoesen Tagespresse und/oder demI-net entnehmen koennen…
Hallo,
tut mir Leid, aber das Thema liegt mir fern. Bitte nur wegen Reiseinformationen mich kontaktieren.
Danke
hhh
Hallo,
das wäre mehr eine Frage an Wirtschaftspezialisten und weniger an USA-Kenner.
Im Prinzip wird sich in den USA wenig ändern,
wenn man sich nicht einigt, werden einige Leute, z.B. die Staatsbediensteten in den USA nicht mehr bezahlt. Der Staat wird eine Weile untätig.
Danach wird man sich einigen.
Mehr Sorgen sollten wir uns über den EURO machen und den Unsummen die Frau Merkel, von unseren Steuern, dafür ausgegeben hat und noch wird!
LG
Hendrik
Schuldenstreit der USA.
Man bekommt schon richtig Angst davor.
Was passiert denn da genau bei dem Schuldenstreit der : USA?
Hallo,
bis zum 2.8.11 muß die USA die Schuldenobergrenze anheben sonst droht die Zahlungsunfähigkeit. Dann werden sie von den Rating Agenturen herabgestuft, was bedeutet sie müssen höhere Zinsen für ihre Kredite bezahlen.Könnte weltweite Auswirkungen haben.
Hi,
wenn man all diese Hintergründe wüßte, wäre man ein super Experte. Leider bin ich kein Experte und jeder sollte sich seine eigene Meinung bilden.
Aber irgendwann muß die USA aufhören, Geld zu drucken um genügend zu haben und Schulden bei den Banken zu machen.
Cheers
Hallo.
Hier der Auszug aus Wikipedia. Ist glaub ich umfassend erläutert:
Gemäß der Verfassung von 1787 hat der Kongress die alleinige Kompetenz der Kreditaufnahme im Namen der Vereinigten Staaten. Von der Staatsgründung bis 1917 geschah dies nach Bedarf durch Einzelgesetze, die jede einzelne Kreditaufnahme separat autorisierten. Um die Beteiligung der Vereinigten Staaten im Ersten Weltkrieg flexibel finanzieren zu können, wurde die Vorgehensweise mit dem Second Liberty Act 1917 geändert. Nach diesem Gesetz wurde eine allgemeine nominelle Schuldenobergrenze festgelegt, bis zu der das Finanzministerium Kredite aufnehmen durfte. In weiteren Gesetzen wurde 1939 und 1941 das Finanzministerium ermächtigt, innerhalb des jährlichen vom Kongress verabschiedeten Haushaltsplans die Kredite aufzunehmen, die für die Finanzierung fast aller staatlichen Aufgaben notwendig waren und die, in ihrer Gesamthöhe, eine nominelle Schuldengrenze nicht überschreiten. Diese Schuldengrenze wurde regelmäßig vom Kongress angehoben, zuletzt am 12. Februar 2010 von 12,4 Billionen auf 14,3 Billionen US-Dollar (etwa 97 % BIP).[2]
Nach Projektionen des Finanzministeriums wird diese Grenze am 2. August 2011 ausgeschöpft sein. Hauptursache für das derzeitige Haushaltsdefizit, das die ständig steigende Kreditaufnahme notwendig macht, ist ein wirtschaftlicher Abschwung in den Vereinigten Staaten, der seit der Finanzkrise 2007 anhält und zu wesentlich niedrigeren Steuereinnahmen führt. Gleichzeitig hat die Bundesregierung in Koordination mit der Zentralbank eine Reihe von fiskal- und geldpolitischen Maßnahmen mit dem Ziel ergriffen, das Wirtschaftswachstum wieder anzukurbeln.
In der letzten Wahl des Repräsentantenhauses erhielten die Republikaner eine Mehrheit, während die Demokraten weiterhin eine Mehrheit im Senat behaupten konnten. Da für die Erhöhung der Schuldenobergrenze wie für alle Bundesgesetze die Zustimmung beider Kammern des Kongresses sowie des Präsidenten notwendig sind, wird diese Gelegenheit für verschiedene politische Positionierungen der beiden Parteien sowie deklarierter und vermuteter Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen 2012 verwendet.
Politische Positionen [Bearbeiten]
John Boehner (Republikanische Partei), Sprecher des Repräsentantenhauses
Barack Obama (Demokratische Partei), Präsident der Vereinigten Staaten
Auf Seite der Republikaner im Repräsentantenhaus, geführt vom Sprecher John Boehner, wird eine Reduzierung des Haushaltsdefizits primär durch signifikante Kürzungen der Staatsausgaben als Bedingung für ihre Zustimmung zur Anhebung der Schuldenobergrenze genannt. Dabei sind ausdrücklich auch Eingriffe in den sozialen Sicherungssystemen wie Medicare, Medicaid und Social Security gemeint, die zusammen etwa 43 % der Ausgaben ausmachen. Eine Steuererhöhung lehnen sie strikt ab.
Unter den republikanischen Kongressabgeordneten und Senatoren gibt es auch eine Gruppe von Anhängern der Tea-Party, einer rechtspopulistischen Bewegung, die sich für eine strikte Fiskalpolitik ausspricht und eine Erhöhung der Schuldenobergrenze grundsätzlich ablehnt. Dazu gehören die Senatoren Jim DeMint, Rand Paul und Mike Lee sowie die Kongressabgeordneten Michele Bachmann, Ron Paul und Allen West. In einem Cut, Cap, and Balance genannten Vorschlag fordern sie, die Staatsausgaben im kommenden Haushaltsjahr um 111 Mrd. US-Dollar zu reduzieren, die Gesamtausgaben auf 19,9 % des Bruttoinlandprodukts gesetzlich zu beschränken sowie eine weitere Verschuldung über eine Verfassungsänderung zu verbieten. Im Gegenzug soll die Schuldenobergrenze ein letztes Mal um die von Präsident Obama geforderten 2,4 Billionen US-Dollar erhöht werden. Der Vorschlag wurde am 19. Juli 2011 mehrheitlich vom Repräsentantenhaus beschlossen,[3] am 22. Juli 2011 vom Senat auf unbestimmte Zeit vertagt.[4]
Dem gegenüber stehen die Demokraten im Repräsentantenhaus sowie die demokratische Mehrheit im Senat unter der politischen Führung von Präsident Obama. Die Demokraten fordern eine kurzfristige Erhöhung der Schuldenobergrenze mit einer gleichzeitig, im Vergleich zu den republikanischen Vorschlägen, moderaten Reduzierung der Staatsausgaben sowie der Erhöhung einiger Steuern. Dabei wird insbesondere auf das Auslaufen von Steuersenkungen abgezielt, die unter dem vorherigen Präsident George W. Bush vorgenommen wurden.[5]
Zusätzliche Komplexität erfährt die Debatte durch eine von Rechtswissenschaftlern wie Jack Balkin und Garrett Epps vertretene Argumentation, wonach gemäß einer Klausel des 14. Zusatzartikels zur Verfassung die Schuldenobergrenze verfassungswidrig sei und sich das Finanzministerium daher nicht daran halten müsste. Hintergrund ist hier, dass der Kongress die Ausgaben, die mit der zusätzlichen Kreditaufnahme finanziert werden sollen, bereits über die Haushaltsgesetze autorisiert hat und die Bundesregierung verpflichtet ist, diese umzusetzen. Dieser Ansicht schloss sich der ehemalige Präsident Bill Clinton an, indem er meinte, es wäre verrückt, wenn der Kongress zwei Mal getrennt darüber abstimmen dürfte, ob bereits bewilligte Ausgaben auch bezahlt werden sollen.[6] Das Finanzministerium teilt die Ansicht, dass es die Schuldenobergrenze aus verfassungsrechtlichen Gründen ignorieren könne, jedoch nicht.[7]
Konsequenzen eines Zahlungsausfalls [Bearbeiten]
Sofern die Bundesregierung keine weiteren Kredite aufnehmen kann, um ihre Verpflichtungen zu erfüllen, sind davon auch Zins- und Kreditrückzahlungen an bestehende Kreditgeber betroffen, die mangels Mittel nicht mehr bedient werden können. Als Folge ist nach Ansicht des ehemaligen Chef-Volkswirts des Internationalen Währungsfonds, Simon Johnson, mit einer Panik an den Finanzmärkten und weiteren negativen Folgen für das Wirtschaftswachstum in den Vereinigten Staaten zu rechnen.[8]
Nach Ansicht des ehemaligen Finanzministers Lawrence Summers würde ein Zahlungsausfall zu empfindlichen Zinsaufschlägen auf Anleihen der Vereinigten Staaten führen, womit eine Kreditaufnahme nach einer später folgenden Erhöhung der Schuldenobergrenze nur zu wesentlich höheren Kosten möglich wäre. Gleichzeitig geht er davon aus, dass Anleger aus amerikanischen Anleihen flüchten würden, womit eine Refinanzierung fälliger Kredite zusätzlich erschwert, wenn nicht verunmöglicht werden würde.[9] Ähnliche Effekte sind in Griechenland zu sehen, wo die starke Herabstufung der Zahlungsfähigkeit Griechenlands zu Rekordzinssätzen auf griechische Anleihen geführt haben.
Chronologie [Bearbeiten]
12. Februar 2010 – Der 111. Kongress verabschiedet mit den Mehrheiten der Demokraten in beiden Kammern eine Erhöhung der Schuldenobergrenze auf 14,3 Billionen US-Dollar.
2. November 2010 – In der Wahl zum Repräsentantenhaus gewinnen die Republikaner 63 Sitze von den Demokraten und stellen mit 242 zu 193 Sitzen die Mehrheit in der Kammer.
- Dezember 2010 – Die Bowles-Simpson Commission, ein Sonderausschuss zur Entwicklung einer Finanzreform, der aus Vertretern des Repräsentantenhauses, des Senats und des Präsidenten besteht, verabschiedet ihre gemeinsame Empfehlung. Die Empfehlung wird nicht von der nötigen Mehrheit getragen.
- Januar, 4. April und 2. Mai 2011 – Finanzminister Geithner bittet den Kongress in drei Briefen, die Schuldenobergrenze zu erhöhen, da sonst die Zahlungsunfähigkeit droht.
- Mai 2011 – Die Schuldenobergrenze ist erreicht. Durch Ausnutzen einiger Notfallmaßnahmen können fällige Forderungen kurzzeitig erfüllt werden.
- Mai 2011 – Überparteiliche Gespräche zur Senkung des Haushaltsdefizits zwischen sechs hochrangigen Senatoren scheitern, nachdem Tom Coburn absagt.
- Mai 2011 – Vizepräsident Joe Biden und vier demokratische Abgeordnete versuchen, mit dem republikanischen Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus Eric Cantor und dem republikanischen Minderheitswhip Jon Kyl die Gespräche fortzusetzen. Die Ergebnisse sollen als Basis für Verhandlungen zwischen Obama, Boehner und weiteren Kongresspolitikern dienen.
- Mai 2011 – Das Repräsentantenhaus stimmt in einer symbolischen Abstimmung mehrheitlich gegen einen einfachen Antrag zur Erhöhung der Schuldenobergrenze.
- Juni 2011 – Die Verhandlungen von Vizepräsident Biden scheitern wegen Meinungsverschiedenheiten zu Steuererhöhungen.
- Juli 2011 – Das Repräsentantenhaus stimmt mit 234 zu 190 Stimmen mehrheitlich für den Cut-Cap-and-Balance-Gesetzesvorschlag, der signifikante Haushaltskürzungen, eine gesetzliche Beschränkung zukünftiger Ausgaben sowie ein verfassungsrechtliches Verschuldungsverbot vorsieht. Für den Vorschlag stimmen 229 Republikaner und 5 Demokraten, 181 Demokraten und 9 Republikaner stimmen dagegen.
- Juli 2011 – Der Senat stimmt mit 51 zu 46 Stimmen mehrheitlich dafür, den vom Repräsentantenhaus verabschiedeten Gesetzesvorschlag für unbestimmte Zeit zu vertagen.
- August 2011 – Ohne Erhöhung der Schuldenobergrenze wird die tatsächliche Zahlungsunfähigkeit der Vereinigten Staaten für dieses Datum erwartet.
ich glaube, die Wahlen sind jetzt „wichtiger“, schauen wir auf Europa und wie es sich hier entwickelt