Hallo,
PS-Idioten gefährden hier seit einiger Zeit Passaten und andere Verkehrsteilnehmer.
Es gab schon Tote. Nun wird verstärkt kontrolliert und Kfz werden ab und zu beschlagnahmt.
Was passiert mit den Fahrzeugen?
Wann können diese eingezogen, verwertet oder verschrottet werden? Wie sind die Regeln?
Gruß
rakete
Die stehen alle hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Beschlagnahme#Strafprozessuale_Beschlagnahme
Antwort auf deine Frage: „Die beschlagnahmten Gegenstände sind zurückzugeben, sobald sie für das Verfahren nicht mehr benötigt werden. Dabei hat die Herausgabe grundsätzlich an den Betroffenen zu erfolgen.“
Angebrachter wäre aber:
Es gibt doch eine Regel, nach der „Tatwerkzeuge“ eingezogen werden konnten. Zum Bsp. auch ein Auto mit dem gewerbsmäßig geschmuggelt wurde ist einzuziehen https://de.wikipedia.org/wiki/Einziehung_(StGB-D)
Die Schweizer scheinen da weiter zu sein.
Tja, dafür leben wir eben in einem „Rechtsstaat“…
Du fragtest aber doch was mit beschlagnahmten Autos passiert.
Hallo,
im Falle der Autos könnte auch eine Einziehung erfolgen
https://dejure.org/gesetze/PolG/34.html
da es sich ggf. um ein Tatmittel handelt. Fahren ohne Betriebserlaubnis, Versicherungsschutz, Führerschein.
Gruß
vdmaster
Das Gerücht bestätigt sich nur in minimalen Zahlen. DIe Mehrheit der rasenden Fahrzeuge ist nicht Eigentum des Fahrers. Geleast, gemietet, privat geliehen, bei der Bank sicherungsübereignet.
Gruß
vdmaster
Hm, welchen meinst du??
Mir war nicht gleich der Fachbegriff eingefallen.
Meine Vermutung ist auch, dass eher keine Einziehung erfolgen wird. Beschlagnahme erscheint mir hier aber zu wenig. Es handelt sich ja schließlich um kein frisiertes Mofa.
Den in dem sich z.B. sogar Kriminelle wundern wie „rechtsstaatlich“ es bei uns zugeht…
„(…) Erwischte Diebe aus Nordafrika könnten zunächst gar nicht glauben, in Deutschland nach wenigen Stunden wieder auf freiem Fuß zu sein: „Die gucken uns ganz misstrauisch an und halten das zunächst für einen fiesen Trick“, sagte Tölle. (…)“ http://www.welt.de/regionales/nrw/article153411299/Polizei-fordert-haerteren-Umgang-mit-Nordafrikanern.html
Wäre eine schöne Einnahmequelle für den Senat.
- Ferrari einziehen, versteigern
- Bruder, Cousin etc. kauft die nächste Luxuskarosse und rast genauso rum
—einziehen, versteigern
Nur meist sind die ja nicht auf die Fahrer zugelassen, weil dann kein Hartz4 mehr gezahlt würde. Und der Halter kann sich natürlich nie erklären wie der Fahrer an die Schlüssel gekommen ist.
Der Halter sollte sich aber wenigstens die „Umbauten“ erklären können . Oder der Vermieter:
Weniger „prestigebewußte Raser“ steigen aber bereits um http://www.sueddeutsche.de/auto/unfaelle-mit-carsharing-autos-illegale-rennen-mit-dem-mietwagen-1.2622382
Gruß
vdmaster
Was es nicht alles gibt!! Aber wenn die ihre Strassenrennen in Zukunft mit e-Smarts machen werden die Anwohner zumindest nicht mehr belästigt. Aber ok, weh tut es immer noch wenn der in einen reinkracht.
Das Phänomen wid es nur kurz geben. Die Versicherung wird die Prämien rauf setzen, bis sich die Vermieter richtig vergewissern, welcher Knabe da am Steuer sitzt.
Zwar können Tatmittel eingezogen werden, aber in den geschilderten Fällen sind die Tatmittel auch Beziehungsgegenstände, die nicht unmittelbar über den § 74 StGB eingezogen werden dürfen.