Bin gespannt, warum Baerbock schweigt. Sie wollte auch Kanzlerin werden, wenn ich mich nicht irre.
Diese Form der Angriffe ist mir tatsächlich - kein Witz - so nicht aufgefallen. Zumindest nicht von den Spitzenpolitikern, denen man im allgemeinen zuhört. Das eine sind aber Kritik an Verhalten und Inhalten, das andere - und das ist es, was u.a. die Herren Merz und Söder seit Jahren besonders beherzt praktizieren - ist das Lügen und das Verdrehen von Tatsachen und das wiederum kenne ich von den Grünen so gar nicht.
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Ja, sehr interessant. Es gibt so viele Fragen an die Grünen, was ihre Politik betrifft.
Das nimmt jeder Parteigänger für „seine“ Partei in Anspruch, und wenn er das engagiert betreibt wird er jedem konkreten Vorwurf mit geeigneten Statistiken und Diagrammen (die je nach gewünschtem Ergebnis Dinge einbeziehen oder auslassen, zeitlich „passend“ zugeschnitten sind, …) sofort problemlos entgegentreten. Das mündet dann in fruchtlosen Endlos-Diskussionen wie sie hier und anderswo in unüberschaubarer Vielzahl zu beliebigen Themen bereits geführt wurden und geführt werden - allerdings ohne mich!
Nach Zeiten, in denen ich mit vielen Parteien und Regierungskoalitionen gut leben konnte, sehe ich aktuell ganz viele fragende Gesichter, denen es nicht anders als mir geht. Die Extremismus auf allen Seiten in die Schranken weisen wollen, die eine stabile und engagierte Regierung aus dem demokratischen Spektrum wollen, die die wirklichen Probleme unseres Landes anpackt, aber einfach nicht mehr wissen, wem sie dazu ihre Stimme geben sollen.
Ich bin etwas verwirrt. Mir ist klar, dass Diskussionen in der Politik intensiv und oft auch hart an der Person geführt werden, aber ich kann nur wiederholen, dass mir weder bei den Grünen noch bei der SPD in den letzten Jahren das aufgefallen wäre, was zuerst die afd, aber im weiteren Verlauf auch die Union aus Amerika übernommen hat, nämlich das Lügen und das Verdrehen von Tatsachen - allgemein also das, was auch gerne als flooding the zone with shit bezeichnet wird. Immer in der Hoffnung, dass davon etwas kleben bleibt. Was ja auch erfolgreich geklappt hat.
Im Kontrast dazu erlebe ich beim aktuellen Führungspersonal der Grünen genau das Gegenteil. Insbesondere Habeck und lang fallen seit Jahren dadurch auf, dass sie bei öffentlichen Auftritten - bei Reden genauso im Fernsehen bei Talkshows und Interviews - dadurch auffallen, dass sie bei der Sache bleiben und dem Genöle von afd und Union Fakten entgegenhalten.
Und ehrlich:
Ich bin weder Parteigänger noch habe ich eine Partei. Ich habe mich immer an der Sache orientiert und nicht kritiklos einer Partei hinterhergedacht oder dort aus Prinzip oder Tradition meine Kreuze gesetzt.
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dafür gabs von mir ein 
Das hat Scholz aus meiner Sicht gewitzt eingefädelt:
Er besteht nicht mehr auf einen spätestmöglichen Termin für Vertrauensfrage und damit möglichen Neuwahlen, sondern übergab die Terminplanung an die beiden Fraktionsführer von SPD und CDU. Letzterer ist Merz. Und wo er plötzlich Verantwortung bekommt (und damit auch die Verantwortung für ein mögliches Desaster) besteht er nicht mehr auf morgen als Termin für die Vertrauensfrage; jetzt darf es gerne erst spät im Dezember sein, womit eine Wahl auf Mitte/Ende Februar fallen würde.
So wird mir Scholz in seinen letzten Wochen doch nochmal ein Stück weit sympathisch. Hat er sein Valium verlegt oder warum wird er plötzlich lebendig?
Scholz hat hier einen cleveren Zug gemacht. Indem er die Verantwortung für den Zeitplan an die Fraktionsführer von SPD und CDU abgegeben hat, entzieht er sich selbst dem direkten Druck und zwingt insbesondere Merz, Verantwortung für das Vorgehen zu übernehmen.
Merz steht nun vor einem Dilemma: Sollte er auf eine baldige Vertrauensfrage bestehen und es kommt zu Neuwahlen, trägt er - mit all seinen potenziellen Folgen - ein hohes Risiko. Gleichzeitig gibt ihm der späte Termin eine „Schonfrist“, aber auch weniger Spielraum für Druck auf Scholz. Das hat für Scholz den Vorteil, dass er etwas mehr Kontrolle über seine verbleibende Zeit als Kanzler behalten kann und das „Tempo“ quasi an Merz übergibt, der sich dadurch nicht so einfach aus der Verantwortung ziehen kann.
Dass Scholz plötzlich „lebendig“ wirkt, könnte genau daran liegen: Er kann taktischer agieren, ohne sich selbst angreifbar zu machen. Ein pragmatischer Schachzug!
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Hallo,
es geht doch weiter - https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100527104/neuwahlen-termin-koennte-bereits-heute-feststehen.html.
Gruss
Czauderna
Hallo,
es wundert mich kein bisschen, dass die SPD jetzt über Pistorius als Kanzlerkandidat nachdenkt. Scholz wirkt einfach viel zu oft abwartend und zögerlich, als würde er darauf hoffen, dass sich Probleme von allein lösen. Die Leute wollen starke Führung, klare Ansagen und Mut - gerade in diesen Zeiten. Dass die SPD das als „nüchterne Abwägung“ verkauft, ist natürlich clever formuliert, aber am Ende steckt doch eine klare Unzufriedenheit dahinter.
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