Wenn der Stadtrat tagt

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

vielleicht passt meine Frage nicht genau hier hin. Wenn sie wo anders bessr aufgehoben ist, dann bitte ich draum zu verschieben.

Wie funktioniert das denn mit dem Stadtrat?
Wenn da eine Sitzung ist, sind diese ja meist öffentlich. Kann also jeder zuhören. Wenn man aber nun nicht teilnehmen kann, weil…warum auch immer.
Hat man dann eine Möglichkeit an Infos zu kommen?
Gibt es da irgendwie die Möglichkeit eine " Mittschrift" zu bekommen?
Oder wo kann man den solche Gespräche einsehen?

Oder geht das gar nicht?
Vielen Dank und einen schönen Tag,

#2

Hallo !

Das weiss ich nicht so genau.

Aber in kleinen Räten,wie Ortsrat,Samtgemeinderat,Stadtrat kleinerer Orte mit „Feierabendparlament“ gibt es m.E. allein aus praktischen Gründen keine Wortprotokolle der Sitzung.
Also niemand schreibt alle Redebeiträge und Wortmeldungen auf,das gibts im Bundestag,da sitzen aber auch mehrere Protokollführer,die das von Berufs wegen machen müssen.

Es gibt sicher ein Sitzungsprotokoll,das die Tagesordnungspunkte und dazu gefasste Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse festhält.
Das bekommen die Ratsmitglieder später zu zugestellt.

Da so ein Sitzungsprotokoll einer öffentlichen Sitzung nichts geheimes sein kann,müsste man das auch später im Rathaus einsehen können. Da kann man sich dort erkundigen oder wendet sich an ein bekanntes Mitglied des Rates und fragt den nach einer Kopie des Protokolls der betreffenden Sitzung,die man verpasste.

MfG
duck313

#3

Hallo1
Generell gibt es bei Stadtratssitzungen einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Im letzterem geht es etwa um Personalangelegenheiten oder Planungssachen, die aus diesem oder jedem Grund noch nicht publiziert werden können. Im öffentlichen Teil darf jeder teilnehmen der mag, die Protokolle stehen der Öffentlichkeit zur Verfügung. Manche Kommunen veröffentlichen sie im Internet, ansonsten mal im Büro des Bürgermeisters nachfragen.

#4

In Halle(Saale) wird die Stadtratssitzung um einige Stunden versetzt in Stadtfernsehen übertragen. Ergebnissen werden im Amtsblatt veröffentlicht.