Wer genau bekommt die Gelder des Soli's?

Politik Finanz- & Wirtschaftspolitik
#1

Heute, am Dienstag 20.03.2012, wird mal wieder über den Soli diskutiert.
Weiß jemand wie genau die erwirtschafteten Gelder im Osten verbraucht werden?

Meinem Wissen nach zahlt ja jeder Bürger, der Einkommens- oder Körperschaftssteuer zahlt, auch je nach Steuerklasse usw. Soli an den Vater Staat.
Laut „http://www.mdr.de/sachsenspiegel/solidaritaetszuschl…“ ist aber nicht festgeschrieben, wer das Geld nun bekommt.
Zitat: „Die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag fließen in den allgemeinen Haushalt des Bundes. Sie sind nicht zweckgebunden.“

Im allg. deutschen Glauben zahlt der Westbürgen an den Ostbürger sein hart verdientes Geld. Das schürrt im allg. verständlicher Weise eine gewisse Wut zwischen uns Bundesbürgern.

Nun sah ich gerade bei „Das Duell“ auf N-TV wie einige Städte in NRW angeblich >600Mio. Euro an den Osten gezahlt haben (auf Grund des Soli’s) und deswegen extra Schulden machen mussten.

Wie können den Städte deswegen Schulden machen? Ich denke, jeder Bürger (siehe oben) zahlt den Soli.

Wie kann ich denn nun nachvollziehen ob wirklich Städte wegen des Soli’s Schulden machen müssen und welche Städte im Osten WAS damit für WIEVIEL finanzieren?

So etwas habe ich nirgends nachlesen können. Und es macht mich nachdenklich! Zumal bzgl. diesem Thema öffentlich in Politik und Journalismus wieder einmal Diskussionen geführt werden, welche, soweit mir bekannt, nicht die Wahrheit wiederspiegeln.

Danke für Antworten und Informationen

lG

#2

Hallo Sleepy,

du verwechselst den Solidarpakt mit dem Solidarzuschlag:

http://www.tagesspiegel.de/meinung/ende-des-solidarp…

Und es heisst „des Solis“. Das da…> ’ ist ein Apostroph, im Volksmund auch sehr treffend als Auslassungszeichen bezeichnet. Bem Genitiv „des Solis“ wird nichts ausgelassen. Ich schreibe das, weil’s (!) mir immer wieder die Zehennägel aufrollt, wenn ich sowas lesen muss.

Nix für ungut

Annie

#3

Moin!

Der „Soli“, also der Soidaritätszuschlag, ist eine Steuer. Somit nicht zweckgebunden.
Die Einnahmen aus dem Soli für den Staat steigen, während die Augaben, also die Summe, die über Ostdeutschland ausgeschüttet wird, sinkt.
Somit bleiben immer mehr Einnahmen aus dem Soli im großen Topf des Bundeshaushaltes von Herrn Schäuble hängen.

Der Solidaritätspakt, von dem ein Teil der Solidaritätszuschlag ist, läuft bis 2019. Allerdings müsste die Sondersteuer „Solidaritätszuschlag“ extra gestoppt werden.

Persönliche EInlassung: Wer glaubt, dass das passiert, träumt.

M.

#4

Hallo,

Persönliche EInlassung: Wer glaubt, dass das passiert, träumt.

Ich frage mich seit mindestens 10 Jahren, warum es nicht bei einer der diversen Änderungen der Steuersätze möglich war den in die allgemeinen Steuertabellen einzuarbeiten. Das wäre imo eine deutliche Vereinfachung für viele, die mit der Durchführung zu tun haben und würde nicht viele in dem Glauben lassen das geld würde ins Beitrittsgebiet fließen (manche glauben sogar, daß man dort keinen Soli bezahlt…)

Cu Rene

#5

Moin!

Persönliche EInlassung: Wer glaubt, dass das passiert, träumt.

Ich frage mich seit mindestens 10 Jahren, warum es nicht bei
einer der diversen Änderungen der Steuersätze möglich war den
in die allgemeinen Steuertabellen einzuarbeiten. Das wäre imo
eine deutliche Vereinfachung für viele, die mit der
Durchführung zu tun haben und würde nicht viele in dem Glauben
lassen das geld würde ins Beitrittsgebiet fließen (manche
glauben sogar, daß man dort keinen Soli bezahlt…)

Das macht man, damit die Ossis weiterhin glauben, sie würden was extra bekommen… :wink:

M.

#6

Hallo,

weil der Soli zu 100% in den Bundeshaushalt geht.

Wäre er in die Steuersätze eingerechnet worden, würden Länder und Komunen was abkriegen.

Gruß
tycoon

#7

Hallo,
das habe ich auch nach dem Lesen der Antworten nicht verstanden, aber es interessiert mich!
Die Tatsache, dass z.B. die westdeutsche Ruhrpottmetropole Dortmund 600 Mio EUR Schulden hat, weil die Bürger mehr Lohnsteuer (nämlich den Soli-Zuschlag) bezahlen, erschließt sich mir auch nicht.
Wie entsteht diese Zahl? Was geht denn Dortmund verloren? Hat Dortmund sich hier alternativ „den Soli selber zugerechnet“? Aber dann würde doch eine Abschaffung auch nichts bringen?! Jedenfalls nicht für die Städte.

#8

Hallo,
ein Teil der Antwort könnte in der von tycoon auf meine liegen. Der Soli geht ausschließlich an den Bund, während die restliche Einkommensteuer auch bis runter auf die Kommunen verteilt wird.
Neben dem Fonds Deutsche Einheit http://de.wikipedia.org/wiki/Fonds_Deutsche_Einheit wurde ja auch der Länderfinanzausgleich neu geregelt, beides geht/ging auch zu Lasten der Kommunen in den alten Bundesländern.
Bleibt, daß die Kommunen kaum Ausgaben haben, die sie (dauerhaft) einsparen können, wenn sie mal da sind (also die Leute eingestellt, die Schulen oder Straßen gebaut, …). Wenn die Einnahmen wegbrechen, sehen viele da keine andere Möglichkeit, als Schulden zu machen, weil man die Grund- und Gewerbesteuer (als wesentliche eigene Steuern der Kommunen) auch nicht beliebig erhöhen kann.

Cu Rene

#9

Hallo,

vielleicht stelle ich die Fragen falsch, irgendwie bekomme ich meist mehr Antwort als ich möchte?!

Dss Problem scheint doch für die Stadt Dortmund gar nicht zu sein, „dass der Soli existiert“, sondern, dass er „nicht anteilig an die Städte fließt“?
Ist es also richtig, dass die Stadt Dortmund „ganz ohne Soli“ auch nicht weniger Schulden hätte?

#10

Hi,

das habe ich auch nach dem Lesen der Antworten nicht
verstanden, aber es interessiert mich!
Die Tatsache, dass z.B. die westdeutsche Ruhrpottmetropole
Dortmund 600 Mio EUR Schulden hat, weil die Bürger mehr
Lohnsteuer (nämlich den Soli-Zuschlag) bezahlen, erschließt
sich mir auch nicht.
Wie entsteht diese Zahl? Was geht denn Dortmund verloren? Hat
Dortmund sich hier alternativ „den Soli selber zugerechnet“?
Aber dann würde doch eine Abschaffung auch nichts bringen?!
Jedenfalls nicht für die Städte.

Du bringst den Splidarpakt mit dem Solidaritätszuschlag durcheinander.

Der Solidaritätszuschlag ist eine Steuer und soll die Mehrausgaben des Bundes durch die Widervereinigung kompensieren. Steuern sind nie Zweckgebunden. Da gibt es keinen Adressaten.

Das andere ist der Solidarpakt, eine besondere Regelung im Länderfinanzausgleich, der Neufünfland bevorzugt. Darum geht es den Politikern in den westlichen Bundesländern, die selbst Probleme haben. Mit dem Solidaritätszuschlag hat das nichts zu tun.

http://de.wikipedia.org/wiki/Solidarpakt

Gruß Rainer

#11

Hallo,

Dss Problem scheint doch für die Stadt Dortmund gar nicht zu
sein, „dass der Soli existiert“, sondern, dass er „nicht
anteilig an die Städte fließt“?
Ist es also richtig, dass die Stadt Dortmund „ganz ohne Soli“
auch nicht weniger Schulden hätte?

naja, der Solidaritätszuschlag belastet ja auch die Einwohner von Dortmund, die dadurch den ein oder anderen Euro in Dortmund nicht mehr ausgeben können, weil er in den großen Topf fließt statt für Konsum zur Verfügung zu stehen. Bei Städten der Größenordnung Dortmunds kommt da schon die ein oder andere Million zusammen, die in den ohnehin schon vom Strukturwandel gebeutelten Innenstädten des Ruhrgebietes fehlt.

Hinzu kommt ja noch das, was der Bund zum Solidarpakt 2 beisteuert und so in anderen Töpfen fehlt bzw. eingetrieben muß. Man kann halt jeden Euro nur einmal ausgeben.

Gruß
Christian

#12

Hallo,
frag doch mal direkt beim Stadtkämmerer nach, der kann bestimmt sagen wie viel die Stadt abgeben mußte.
Wie gesagt - ein „normaler“ Mensch würde kürzer treten, wenn sein verfügbares Einkommen sinkt, Kommunen können oder wollen das nicht immer.

Cu Rene