Wer sucht die Minister des Koalitionspartners aus?

Hallo

Wer genau hat die SPD-Minister der aktuellen Regierung ausgesucht?

  • Die Bundeskanzlerin muss sicherlich ihr OK geben, aber bei der SPD gab es doch wohl eine Vorauswahl.

Im Speziellen interessiert mich, wer Svenja Schulze als Umweltministerin ausgesucht hat.
War es der Parteivorstand? Also insbesondere Frau Nahles?

Weiß es zufällig jemand?

Der Parteivorstand entsdendet Mitglieder in die gestellte Regierung, wobei selbstverständlich der Regierungschef ein Vetorecht hat.

Die SPD wählt ihre Minister selbst aus. De facto passiert das durch Kungelei des inneren Führungszirkels, pro forma beschließt der Parteivorstand.

Die hat darauf keinerlei Einfluss, jeder Koalitionspartner benennt seine eigenen Minister und parlamentarischen Staatssekretäre. Wenn die Kanzlerin den Vorschlag übergehen würde, was sie natürlich rein rechtlich könnte, dann wäre die Koalition beendet bevor sie begonnen hat.

Weißt du zufällig, wer da namentlich dazugehörte, als die aktuellen Bundesminister der SPD ausgesucht wurden?

Andrea Nahles, Olaf Scholz, Manuela Schwesig, Stephan Weil würden mir da einfallen. Das macht auch deutlich, wie dünn die Personaldecke bei der SPD ist. Einige Regionalfürsten wurden in die Kungeleien sicher auch mit einbezogen. Martin Schulz und Sigmar Gabriel waren zu dem Zeitpunkt schon außen vor.

@vdmaster kann bestimmt noch ein bisschen Detailwissen einbringen, der liest ja vom Aufstehen bis zum Zubettgehen ununterbrochen Zeitung :smile:

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Hallo Simsy,

ein Interview in den Nürnberger Nachrichten (12. Mai. 2018, S. 4) mit Herrn Kubicki kann da eventuell Aufschluß bringen:
Kubicki berichtet über die Jamaika Verhandlungen u.a.: „Sie wollte möglichst schnell als Kanzlerin wiedergewählt werden, um mit einer neuen Koalition im Rücken aktiv werden zu können. Das war übrigens auch die einzige Bedingung der CDU-Verhandler: Angela Merkel muss Kanzlerin werden. Der Rest war disponibel. Das hat mich sehr überrascht.“

Da war dann später bei ihrem Wunschpartner der SPD , sicher auch kein OK von ihr bei den SPD Personalien nötig. Dies hätte nur ihre Wiederwahl, das Hauptziel, ins Wanken bringen können.

Kann das eine unabhängige Person bezeugen?

Wer soll das denn außer dem BKA oder dem Verfassungsschutz sein?

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Ob er den ganzen Tag Zeitung liest, kann ich nicht bezeugen. Aber dass @vdmaster eine hervorragende politische Bildung hat, kann ich bestätigen. Dabei versucht er immer, eine objektive, nicht hysterische Sichtweise zu bewahren. Ich habe schon viel von ihm gelernt. Schleimmodus aus :stuck_out_tongue_winking_eye:

Soon

six feed under

Btw.: Den Martin „100%-'Chulz“ treibt es wieder nach Brüssel. So „lobhudelte“ es heute, dank geschwätziger Spatzen, von den Dächern … :smirk:

Echt widerlich; Oberberger

Kommt drauf an, was er zahlt … aber, wenn man sich einig wird … dann: Ja!

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Ich habe schwätzen gehört, er solle für die Europawahl SPD-Spitzenkandidat werden.
Ob den nach all dem noch jemand wählt?