Wer war bei Einführung von Hartz4 für die Höhe der ALG2-Sätze verantwortlich?

Hallo,

ich erinnere mich, dass die ALG2-Sätze von der Hartz-Kommission in Höhe der vorherigen Arbeitslosenhilfe vorgeschlagen wurden (511 Euro für einen Single, glaube ich). Es kamen dann aber niedrigere Sätze (ich glaube, 359 Euro). Wer war dafür verantwortlich? Ich dachte bisher, die Schröder-Regierung (bzw. die Bundestagsabgeordneten aus deren Parteien). Neulich stand aber in der „Zeit“, dass das damals der unionsdominierte Bundesrat durchgesetzt hätte. Was stimmt?

Hallo,

die Behauptung, dass anfangs 511 Euro als Regelleistung angesetzt waren, geht auf Hartz selbst zurück. Vgl. TV-Dokumentation „Auf der Suche nach Peter Hartz“, 14. November 2011, ARD (0:28 min).

Falls Du den Werdegang des Gesetzesentwurfs nachvollziehen möchtest, aus dem es ja hervorginge, falls der Bundesrat „der Bösewicht“ war, dann kannst Du das über öfftl. zugängliche Quellen machen.

http://dip.bundestag.de/extrakt/15/019/15019247.html

Gruß
vdmaster

Die Arbeitslosenhilfe war kein fester Satz.

Seit froh dass es nicht so gekommen ist, sonst würde hier jeder Flüchtlinge mit 600€ im Monat rumspringen und einen auf dicke Hose machen. Blöd wer da als Geringqualifizierter noch arbeitet.

Hallo Master :smile:

Das sagt ein anderes Mitglied der Kommission aber auch so ähnlich: https://www.youtube.com/watch?v=teibd7Gu_5g

Und das müsste auch anhand des Kommissionsberichts überprüfbar sein, also glaube kaum, dass er da lügen würde.

Ich hatte gehofft, dass das einfacher wäre, als mich stundenlang durch die trockenen Texte zu wühlen. Außerdem weiß man da letztlich auch nicht genau, ob jemand etwas vorschlägt, weil es wirklich sein Anliegen ist, oder ob er es in seinen Entwurf mit reinnimmt, weil es vorher so ausgehandelt wurde. Also den Weg werd ich nicht gehen, so wichtig ist es mir auch wieder nicht. Trotzdem danke.

Wenn das so ist … http://www.bmas.de/DE/Service/Medien/Publikationen/moderne-dienstleistungen-am-arbeitsmarkt.html

Ok, ich nehme alles zurück und behaupte das Gegenteil. Im Ernst, im Bericht steht nichts Konkretes über die Höhe drin, nur dass es „bedürfnisabhängig“, steuerfinanziert und unbegrenzt sein soll.

Was mir beim Lesen von Teilen des Berichts und beim Anschauen des gestern verlinkten Videos noch auffällt: Da scheint man wirklich davon ausgegangen zu sein, dass man hier etwas Gutes, Neues, Modernes hervorbringt. Das atmet alles den Geist des Fortschritts und des Optimismus, sozusagen. Und wenn man heute den Namen Hartz hört oder jemand als Hartzer bezeichnet, denkt man an was Negatives. Auch wenn die Arbeitslosenzahlen gesunken sind (wobei darüber gestritten wird, ob es wirklich mehr Arbeit gibt, oder ob sie nur anders verteilt und die Statistik daher geschönt ist). Das ist jetzt off topic, fiel mir nur gerade auf.