Hallo Frank,
die Aussage von Struck ist „Die Verteidigung unseres Landes beginnt am Hindukusch“. Hierbei meint er wohl die Gefahr des Terrorismus.
Dass die Bundeswehr modernisiert werden muss, um überhaupt ihre Aufgaben erfüllen zu können wird niemand bestreiten wollen. Dass die Bundeswehr dabei sich auch der neue Situation anpassen muss, also mehr Auslandseinsätze wie bislang erfolgen müssen, ist zumindest aus meiner Betrachtung unerlässlich.
oder wohin entwickelt sich eigentlich unser Militär?
„Es gehe den Militärs um Interventionen in zwischenstaatlichen
»kleinen Kriegen« im euro-atlantischen Raum sowie zur globalen
Unterstützung der Partner. Mit diesem Ansatz könne Deutschland
mit anderen Partnern »eine Führungsrolle in der EU
übernehmen«. Empfohlen wird, Fähigkeiten der Bundeswehr
anzustreben, »die zur Abwehr von Bedrohungen bis in deren
Herkunftsräume wirken können«, also die Fähigkeit zu
Präventivschlägen.“
aus: http://…
Wer genau fordert dies. Ich habe noch keinen General vernommen der sich für den Krieg ausgesprochen hat oder gar dafür, dass wir Präventivschläge führen müssen.
Im Übrigen müsste das GG geändert werden. Dafür gibt es auf lange Sicht keine Mehrheit. Einen derart schwerwiegenden Verfassungsbruch wird sich bei uns niemand leisten.
Zudem müsste das Strafrecht geändert werden, denn wer in DE an einem Präventivschlag teilnimmt und / oder die Teilnahme ermöglicht oder einen Präventivschlag unterstützt macht sich nach § 80 ff strafbar. Er wird mit einer lebenslangen Strafe, Mindeststrafe 10 Jahre bedroht.
Du zitierst die Quelle. Sorry, für mich ist diese Quelle nicht Maßstab und vor allem frage ich Dich, wo die Macher dieser Quelle bis 1989 die Stimme gegen Krieg erhoben haben.
Wird Großdeutschland sich jetzt endgültig vom GG
verabschieden? Weiß wer näheres?
Es gibt kein Großdeutschland. Es wird auch keines geben. DE ist in Europa eingebunden.
Daran ändert auch die Vasallentreue einiger osteuropäischer Staaten zu den USA nichts. Wobei man hier durchaus beachten muss, dass deren Denken nicht unserem Denken entspricht. Die sind, angefangen von Polen bis hinter den Busch alle der Meinung, dass nur die USA verantwortlich sind, dass das System UdSSR gefallen ist. Die Tatsache, dass die Wirtschaftslage in der früheren UdSSR die Politik gezwungen hat einen Mann wie Gorbatschow einzusetzen, der die Situation erkannt hat, während man in der EX-DDR noch Honni huldigte - hat eigentlich die heutige Freiheit der Polen und anderer ermöglichst.
Wobei, hier sollte sich mal die „Jungewelt“ befassen, doch im Ostblock gerade Polen und die DDR jeden Krieg gegen andere Staaten innerhalb der „Familie“ vorauseilend betreiben haben. Bei uns ist man - wie heute - gegen die USA wegen Vietnam auf die Strasse. In der DDR oder in Polen ist man mit Panzern in andere Länder einmarschiert.
Ich jedenfalls bin froh, auch wenn sich die CDU und SPD über den Weg streiten, wie man Sadam aus dem Weg räumt, dass wir eine Verfassung haben udn Verfassungsorgane, die keinen Präventivkrieg erlauben werden.
Im übrigen vertrete ich die Auffassung, wenn es zu einem Krieg kommt, der nicht von der UNO abgesegnet ist, dass die derzeitige Bundesregierung nicht nur einen Verfassungsbruch begangen hat sondern auch schwerste Straftaten durch Regierungspolitiker begangen wurden. Und wenn Frau Mekrel ohne UNO für Krieg ist, wäre sie auch unter dem Gesichtspunkt des Strafgesetzbuches zu behandeln.
Man wird sehen, was man tun kann. Hierbei sehe ich natürlich das Grundproblem, dass die Strafverfolgung von Regierungsmitgliedern wahrscheinlich nicht möglich wird, weil der Bundesinnenminister als Mitglied einer Regierung, die einen Angriffskrieg ohne UNO unterstützt, von seiner Weisungsbefugnis Gebrauch macht und jede Aufklärung verhindert.
Es werden von Basen der Luftwaffe Flüge gegen Drittstaaten ermöglicht, Räume für den Truppenaufmarsch für den Krieg durch die Bundesregierung erlaubt, von deutschen Häfen aus werden Kampfmittel und Soldaten mit Billigung der Regierung verschifft. Solange dann die UNO ein ok. gibt, sehe ich keine Probleme.
Greift jedoch der christliche Fundamentalist „im Glauben, dass er von Gott den Auftrag hat, der Welt die Demokratie zu bringen“ ( ich dachte nie daran, dass nach 1945 ein weiterer Irrer sich auf Gott beruft, wenn er erneut morden will) ohne UN-Mandat zu einem Krieg wird es für unsere Regierung eng.
Grüsse Günter
