Mich würde einmal interessieren wie ein Bundespräsident zurücktreten kann. Ist es ausreichend wenn er öffentlich dies bekundet oder muss er diese Erklärung schrifftlich abgeben und wenn ja, wem muss er dies aushändigen.
Danke schon mal.
Taunusbaer
Schade das dieses keiner weiß.
Ich habe bis zum abwinken gegoogelt ohne einen Hinweis.
Vieleicht hat ja doch jemand eine Hinweis.
Hallo!
Nur Geduld. Anscheinend genügt es, wenn er öffentlich seinen Rücktritt erklärt. Hier ab Seite 140 (besonders Seite 141) findest du eine genaue Erläuterung.
Gruß
Peter
Er wird seinen Rücktritt dem Verfassungsorgan gegenüber erklären müssen, das ihn in seinem Amt bestätigt hat. Der Bundesversammlung.
Sicher wird er das schriftlich tun müssen. Das wir er zuwege bringen.
Wo ist Dein Problem?
Grüße!
Hallo,
danke für den Link.
Ich finde dort aber die Aussage:
Der Eingang der Rücktrittserklärung beim
Präsidenten des Bundestages ist
konstitutive Gültigkeitsvoraussetzung des
Rücktritts und stellt das „formelle Minimum“ dar.
Danach wird der Rüchtritt gegenüber dem Bundestagspräsidenten erklärt.
Gruß
Werner
Hallo!
Danach wird der Rücktritt gegenüber dem Bundestagspräsidenten erklärt.
Ja, wobei ich mir nicht darüber im Klaren bin, ob das eine schriftliche Rücktrittserklärung beim Bundestagspräsidenten verlangt, oder ob der „Eingang der Rücktrittserklärung“ auch durch Kenntnisnahme der öffentlichen Erklärung durch den Bundestagspräsidenten hinreichend erfolgt. Aber das ist eine juristische Frage, die ich nicht beantworten kann.
Gruß
Peter
Die Amtszeit endet vorzeitig, wenn der Bundespräsident
…
* zurücktritt (Demissionserklärung): Rücktritt von Christian Wulff am 17. Februar 2012 mit sofortiger Wirkung)
► s. „Ende der Amtszeit“
erklären müssen, das ihn in seinem Amt bestätigt hat. Der
Bundesversammlung.
Das glaube ich kaum, da die Bundesversammlung ja gar kein ständiges Organ ist.
Gruß
Anwar
Hallo,
Er wird seinen Rücktritt dem Verfassungsorgan gegenüber
erklären müssen, das ihn in seinem Amt bestätigt hat. Der
Bundesversammlung.
Die Bundesversammlung wählt ihn. Vereidigt wird er vom Bundestagspräsidenten in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat (das ist nicht die Bundesversammlung, auch, wenn die meisten Personen auch Teil der Bundesversammlung davor gewesen sein dürften).
Cu Rene